: "Zurück auf die Erfolgsspur ist unser Ziel"
12.01.2023 | 07:47 Uhr
Wahlniederlagen, Richtungsstreit, Parteiaustritte - die Linke kämpft ums Überleben. Ihr Fraktionschef Bartsch mahnt im Vorfeld der Klausur Geschlossenheit an.
Nach dem "sozial kältesten Winter" sei "eine linke Opposition im deutschen Bundestag, auf den Straßen und in Regierungsverantwortung […] erforderlich", so Dietmar Bartsch, Linke.
12.01.2023 | 05:03 minLinken-Fraktionschef Dietmar Bartsch erwartet von der Klausurtagung seiner Fraktion ein Signal der Geschlossenheit. "Das vergangene Jahr war für uns ein sehr schwieriges", räumte er im ZDF-Interview ein. Aber gerade mit Blick auf die Regierungspolitik der Ampel sieht er seine Partei in besonderer Verantwortung: "Es war der sozial kälteste Winter, den wir hatten." Da sei die Linke besonders gefordert. Bartsch mahnt deshalb:
Zurück auf die Erfolgsspur ist unser Ziel. Und nicht Nachrichten, die in besonderer Weise Auseinandersetzungen in der Linken kenntlich machen.
Dazu solle die Klausur in Leipzig einen wichtigen Punkt setzen. Inhaltliche Ziele sieht er im Vordergrund. So forderte er etwa mit Blick auf Altersarmut massive Änderungen in der Sozialpolitik: "Deshalb brauchen wir eine große Rentenreform, wo endlich dafür gesorgt wird, dass wirklich alle Erwerbstätigen einzahlen." Der Lebensstandard im Alter müsse gesichert sein. Wichtiges Thema sei zudem die Kindergrundsicherung.
Die Linkspartei geht mit der Hoffnung in die Fraktions-Klausur: es kann nur besser werden. Endlose Personalquerelen und Wahlschlappen - die Linke sucht nach ihrer Rolle.
12.01.2023 | 02:14 minWagenknecht nicht mit eigener Liste
Unstimmigkeiten insbesondere mit dem Lager der Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht und den Vermittlungsversuchen von Ex-Fraktionschef Gregor Gysi sieht Bartsch gelassen entgegen. Wagenknecht werde nicht mit einer eigenen Liste antreten, ist er überzeugt. Beide seien engagierte Abgeordnete, sagt Bartsch und hofft auf Einigkeit. "Beide werden in diesem Jahr dafür kämpfen, dass die Partei für soziale Gerechtigkeit stärker wird".
Die Klausur in Leipzig, wo auch Sahrah Wagenknecht dabei sein wird, ist ein Zeichen der Gemeinsamkeit und nichts anderes.
Öl-Embargo prüfen - Klimanwandel bekämpfen
Unterschiedliche Haltungen zur Klimapolitik - konkret der Besuch von Linken-Chefin Wissler in Lützerath und gleichzeitig die Kritik am Öl-Embargo gegen Russland - sieht Bartsch nicht. "Das ist überhaupt kein Hü- und Hott", widerspricht er.
Selbstverständlich sind wir dafür, dass der Klimawandel in großer Entschlossenheit bekämpft wird.
Man sehe eine Unehrlichkeit der Regierung. Lützerath sei ja nur die Spitze des Eisbergs. Plötzlich werde Fracking wieder positiv gesehen, man importiere Kohle aus Australien und Kolumbien. Das alles sei zu kritisieren. Auch das Embargo gegen Russland müsse auf den Prüfstand gestellt werden:
Sanktionen die uns mehr schaden, sind falsch.
Für die Linke beginnt ein Schicksalsjahr: Auf einer Fraktionsklausur will die Partei ihren Kurs für 2023 bestimmen.
12.01.2023 | 02:14 minHoffen auf Erfolge bei Landtagswahlen
Dabei sei aber die Haltung seiner Partei klar: "Das hat überhaupt nichts damit zu tun, dass wir den verbrecherischen Angriffskrieg von Putin auf das Schärfste verurteilen - und zwar ohne wenn und aber, und zwar alle. In der Fraktion und in der Partei".
Mit Blick darauf, dass die Linke nur noch in einem westdeutschen Ladesparlament vertreten ist - in Hessen - hofft Bartsch auf Erfolge bei den kommenden Landtagswahlen in Berlin und Bremen. Zudem sei man in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern bereits in Regierungsverantwortung. "Das wollen wir erhalten", betont Bartsch.
Quelle: ZDF