: AfD-Parteitag: Großdemo, Blockaden, Verletzte
29.06.2024 | 19:19 Uhr
In Essen sind Zehntausende Menschen gegen die AfD auf die Straße gegangen. Zuvor kam es zu Blockaden und Zusammenstößen, Polizisten wurden verletzt, einer von ihnen schwer.
Durch massive Proteste konnte der AfD-Bundesparteitag in Essen erst eine halbe Stunde später starten. Auf mehreren Demonstrationen beteiligten sich Zehntausende Menschen.
29.06.2024 | 01:32 minIn Essen haben Zehntausende Menschen gegen die AfD und deren Parteitag in der Stadt protestiert. Der zentrale Demonstrationszug erstreckte sich über mehrere Kilometer. Die Veranstalter sprachen von 50.000 Teilnehmern. Zu der Großdemonstration hatte ein Aktionsbündnis aufgerufen.
Die Demo verlief größtenteils friedlich, so die Polizei Essen. Allerdings hätten immer wieder größere Personengruppen mit zum Teil mehreren Hundert Personen durch gewaltsame Störaktionen versucht, die Delegierten an der Teilnahme zu hindern oder Sperrstellen zu durchbrechen. Bei Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten wurden 28 Polizisten verletzt, einer von ihnen schwer. Auch Demonstranten erlitten Verletzungen, etwa durch Pfefferspray. Die Anzahl der verletzten Protestierer wurde zunächst nicht bekannt.
Mehrere Polizisten verletzt
"Demonstranten haben sich teilweise vermummt und Einsatzkräfte angegriffen", berichtete die Polizei. In einem Fall hätten Polizisten einen Delegierten zur Grugahalle geleitet. Dabei seien sie von etwa 200 Personen attackiert worden. Ein Polizist erlitt dabei schwere Verletzungen. Ursprünglich war die Rede von zwei Schwerverletzten gewesen - die Verletzungen einer Beamtin stellten sich im Krankenhaus aber als nicht so schwer heraus wie ursprünglich angenommen.
Auf dem Bundesparteitag der AfD wurde das Spitzenduo Weidel/Chrupalla bestätigt. Bereits im Vorfeld gab es in Essen massive Proteste gegen die rechtsradikale Partei.
29.06.2024 | 01:36 minBlockaden rund um Grugahalle
AfD-Gegner hatten in der Umgebung der Halle Straßen und Kreuzungen besetzt und versucht, Teilnehmer des Parteitags an der Anreise zu hindern. Immer wieder kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, einige Aktivisten wurden zeitweise eingekesselt. Es gab mehrere Festnahmen. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Elf weitere Polizeibeamte wurden bei den Auseinandersetzungen verletzt. Mehrere Tausend Sicherheitskräfte sind während des Parteitags im Einsatz.
Wenn ich höre, dass einige Demonstranten unsere Einsatzkräfte dann als 'Nazipolizisten' oder anderweitig beschimpfen, werde ich wirklich wütend.
Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verurteilte die gewaltsamen Aktionen: Gegen Rechtsextremismus brauche es "starke demokratische Kräfte und friedlichen Protest". Ihr Dank gelte der Polizei, "die gegen linke Chaoten durchgreift".
Die AfD-Doppelspitze wurde trotz des skandalreichen Europawahlkampfs klar wiedergewählt. Zu den Hintergründen ZDF-Reporterin Nicole Diekmann.
29.06.2024 | 01:13 minWüst: Starkes Zeichen für Demokratie
Nach Beginn des Parteitags am Vormittag habe sich die Lage beruhigt, sagte eine Polizeisprecherin. Ab dem späten Vormittag dominierte der friedliche Protest Zehntausender Bürger - darunter viele Familien.
"Die vielen Tausenden Demonstranten in Essen zeigen: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Hetze, Hass und Rechtsextremismus", sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Er sprach von einem "starken Zeichen der Zivilgesellschaft für unsere Demokratie, dass so viele Menschen gegen Antidemokraten auf die Straße gehen". Der CDU-Politiker stellte aber auch klar: Gewalt werde nicht akzeptiert.
Die AfD wählte am Samstag unter anderem ihren Vorstand - Alice Weidel und Tino Chrupalla wurden als Führungsduo im Amt bestätigt. Die Stadt Essen hatte monatelang nach Möglichkeiten gesucht, den AfD-Parteitag noch zu verhindern - war damit aber letztlich vor Gericht gescheitert.
15,9 Prozent für eine Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Regierungsparteien, die abschmieren, und eine neue Partei, die 6,2 Prozent holt - das ist die Bilanz der Europawahl. Was bedeutet das für die Landtagswahlen im Osten?
26.06.2024 | 10:43 minQuelle: dpa, epd, ZDF