: Wehrbeauftragte: Neue Modelle prüfen
02.01.2024 | 16:49 Uhr
In der Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht plädiert die Wehrbeauftragte Eva Högl dafür, neue Konzepte zu prüfen. Die SPD-Politikerin wirbt für das schwedische Modell.Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat sich im Grundsatz für ein allgemeines gesellschaftliches Dienstjahr ausgesprochen.
Högl gegen Rückkehr zur "alten Wehrpflicht"
"Das finde ich auch eine ganz gute Idee", sagte Högl im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF mit Blick auf entsprechende Vorschläge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Eine Absage erteilte die SPD-Politikerin Forderungen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht in der traditionellen Form.
Die Bundeswehr ist längst keine schlagkräftige Truppe mehr. Doch seit dem Ukraine-Krieg rücken Sicherheits- und Verteidigungspolitik wieder mehr in den Fokus der Politik.
21.05.2023 | 04:16 minDafür wäre die Bundeswehr auch gar nicht ausgerüstet: "Es mangelt an Material, an Ausrüstung, an Ausbildern und wir haben auch überhaupt nicht genügend Stuben", so Högl. "Das heißt, die Wehrpflicht, die 2011 ausgesetzt wurde, die können wir nicht einfach wieder einsetzen." Und:
Die alte Wehrpflicht, die möchte, glaube ich, niemand zurück.
Högl: Über schwedisches Modell nachdenken
Die SPD-Politikerin warb unter anderem für eine Diskussion über das schwedische Modell der Wehrpflicht, bei dem zwar alle Männer und Frauen eines Jahrgangs gemustert, aber nur ein paar Prozent eingezogen würden. Somit würden nur diejenigen verpflichtet, "die fit genug sind und die wollen", verwies die SPD-Politikerin auf die Bedeutung der Freiwilligkeit.
Die Landes- und Bündnisverteidigung muss nach Ansicht der grünen Vize-Fraktionsvorsitzenden Agnieszka Brugger mehr Gewicht bekommen.
10.11.2023 | 04:30 minDie Wehrbeauftragte forderte zugleich eine bessere Ausstattung der Bundeswehr. Wenn die Streitkräfte mehr Personal gewinnen und halten wollten, brauche es eine gute Ausrüstung, moderne Kasernen und gute Arbeitsbedingungen. Högl zeigte sich offen für Konzepte, wonach sich alle jungen Menschen eine Zeit lang für den Staat engagierten.
Söder will Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte sich am Sonntag für eine Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten ausgesprochen. "Die Aussetzung der Wehrpflicht war aus heutiger Sicht ein Fehler", sagte der CSU-Chef der "Bild am Sonntag". Mit dem Grundwehrdienst würde auch die Bindung junger Menschen an Staat und Gesellschaft gestärkt.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wird über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Was spricht für, was gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht?
06.06.2023 | 10:01 minAlle, die freiwillig ein Jahr dienen, sollten Söder zufolge einen Bonus erhalten - beispielsweise die Reduzierung des Numerus clausus für das Studium, den Erlass von Praxissemestern oder eine Verkürzung der Ausbildungszeit.
Zudem solle der Dienst besser alimentiert werden. "All das muss natürlich auch bei einem Grundwehrdienst gelten", sagte Söder. Als Alternative sei auch eine allgemeine Dienstpflicht denkbar. Diese sei jedoch verfassungsrechtlich schwierig durchzusetzen
Quelle: KNA, AFP