: Cannabis-Legalisierung auf 2024 verschoben

17.11.2023 | 09:29 Uhr
Noch in diesem Jahr sollte die Legalisierung von Cannabis in Kraft treten - doch daraus wird nichts. Die Umsetzung werde erst nächstes Jahr erfolgen, erklärte Minister Lauterbach.
Eigentlich sollte Cannabis noch 2023 legalisiert werden, dem erteilte Minister Lauterbach nun eine Absage. (Symbolbild)Quelle: Colourbox.de
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bestätigt, dass die von der Ampel auf den Weg gebrachte Cannabis-Legalisierung nicht wie geplant zum Jahreswechsel kommen wird. Die inhaltliche Debatte dazu sei abgeschlossen, "auch wenn das Inkrafttreten nicht zum 1. Januar klappt", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel".
Der Start in die Cannabis-Gesetzgebung wird gelingen.
Karl Lauterbach

Gesetzentwurf muss noch durch Bundestag und Bundesrat

Aus Kreisen der Ampel-Fraktionen hatte es zuvor geheißen, dass die Umsetzung zum Jahreswechsel nicht klappen werde. Demnach ist zwar geplant, das Gesetz in der letzten Sitzungswoche des Bundestages in diesem Jahr zwischen dem 13. und 15. Dezember zu beschließen.
Anschließend ist aber noch der Bundesrat am Zug und für die letzte Bundesratssitzung des Jahres am 15. Dezember seien die Fristen zu knapp, hieß es.

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17.08.2023 | 04:18 min
Zwar sind die Pläne in der Länderkammer nicht zustimmungspflichtig, sie muss aber darüber, wie über jedes andere Gesetz auch, beraten. Die nächste Bundesratssitzung ist dann am 2. Februar 2024. Ein Inkrafttreten wäre erst danach möglich.

Gemeinschaftlicher Anbau in Cannabis-Clubs

Der Gesetzentwurf sieht vor, Cannabis im Betäubungsmittelgesetz von der Liste der verbotenen Substanzen zu streichen. Für Volljährige ab 18 Jahren soll der Besitz von 25 Gramm erlaubt werden. Privat sollen maximal drei Pflanzen angebaut werden dürfen.
In Cannabis-Clubs sollen Vereinsmitglieder die Droge gemeinschaftlich anbauen und gegenseitig abgeben dürfen.

Das Bundeskabinett hat einem Gesetzentwurf zugestimmt, der eine Teillegalisierung des Cannabis-Anbaus und -Konsums vorsieht. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass der Besitz von 25 Gramm Cannabis für Erwachsene straffrei sein soll.

16.08.2023 | 02:35 min
Quelle: dpa

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