: EU verbietet Waren aus abgeholztem Regenwald

16.05.2023 | 15:32 Uhr
Für die Erzeugung vieler Produkte wird Regenwald abgeholzt. Solche Waren dürfen nun nicht mehr in der EU auf den Markt - für mehr Klimaschutz. Aber wie soll das geprüft werden?
Brasilien, Novo Progresso: Rinder auf abgebranntem abgeholztem Regenwaldboden Quelle: AP
Erzeugnisse wie Kaffee, Kakao, Palmöl oder Soja dürfen künftig nicht mehr in der EU verkauft werden, wenn dafür Wälder gerodet wurden. Eine entsprechende Verordnung nahm der Rat der Europäischen Union in Brüssel an.
Das EU-Parlament hatte das entsprechende Gesetz bereits Mitte April gebilligt; es tritt nun 20 Tage nach der Veröffentlichung im Gesetzblatt in Kraft und muss von Ende 2024 an umgesetzt werden. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sprach von einem "Meilenstein zum weltweiten Schutz der Wälder".

Die EU stimmt über ein Gesetz zum Schutz der Regenwälder ab. Es soll dafür sorgen, dass keine Holzwaren und Rohstoffe aus Entwaldungsgebieten importiert werden.

19.04.2023 | 02:19 min

Lieferanten in die Pflicht nehmen

Damit die betreffenden Produkte, zu denen auch Holzmöbel, Rindfleisch, Kautschuk und Leder gehören, auf den europäischen Markt kommen dürfen, müssen die Lieferanten bestätigen, dass für ihre Erzeugung weder Wälder abgeholzt noch geschädigt wurden. Hierzu zählt auch die Umwandlung von Urwäldern in Plantagenwälder.
Ferner schließen die Sorgfaltspflichten den Schutz von Menschenrechten und Rücksicht auf Interessen der betroffenen indigenen Völker ein.

Neun Prozent der Waren sollen überprüft werden

Wie scharf die Regeln überwacht werden, richtet sich nach der Einstufung der Herkunftsländer in drei verschiedene Risikoklassen. Bei Hochrisikoländern haben Behörden in den EU-Staaten künftig neun Prozent der Waren und Importeure zu überprüfen, in den anderen Ländergruppen drei beziehungsweise ein Prozent.
Für die Festsetzung der Strafen sind die Mitgliedstaaten verantwortlich; sie sollen eine abschreckende Wirkung haben und im Verhältnis zum Jahresumsatz stehen, den die betreffenden Firmen in der EU erwirtschaften.
Ministerin Schulze erklärte, auch Konsumenten in Europa trügen zu Abholzung von Wäldern in Afrika, Südamerika und Südostasien bei.
Jetzt kommt es darauf an, die neuen Regeln entwicklungspolitisch zu flankieren und gemeinsam mit unseren Partnern Lieferketten zu sichern, die nicht auf Waldrodung beruhen. Unser Ziel ist nicht weniger Handel, sondern fairerer Handel.
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze

Konsum in EU für zehn Prozent der Rodungsflächen verantwortlich

Man dürfe die Menschen in den Erzeugerländern mit der neuen Gesetzgebung nicht alleinlassen; daher unterstütze Deutschland besonders Kleinbauern, ohne Entwaldung zu produzieren und dies auch nachzuweisen, sagte Schulze, die zuvor auch Bundesministerin für Umwelt und Naturschutz war.
Nach Schätzungen der Welternährungsorganisation FAO wurden von 1990 bis 2020 insgesamt 420 Millionen Hektar Wald abgeholzt und in landwirtschaftlich genutzte Fläche umgewandelt; dies ist ein größeres Areal als die gesamte EU.
Der Verbrauch in der EU ist für etwa zehn Prozent dieser weltweiten Entwaldung verantwortlich. Mehr als zwei Drittel davon entfallen auf Palmöl und Soja.
Quelle: KNA

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