: Ausschreitungen bei Demos für Lina E.
31.05.2023 | 22:24 Uhr
Nach dem Urteil gegen die linksextreme Lina E. haben Symphatisanten mehreren deutschen Großstädten demonstriert. Schwerpunkt der teils gewaltsamen Proteste war Leipzig.
Nach der Verurteilung der Linksextremistin Lina E. zu einer Haftstrafe sind Demonstranten in mehreren Großstädten auf die Straßen gegangen. Besonders in Leipzig kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen.
01.06.2023 | 01:38 minIn mehreren Städten haben Sympathisanten gegen die Verurteilung der Studentin Lina E. wegen linksextremistischer Gewalttaten protestiert. Dabei kam es am Mittwochabend teilweise zu Ausschreitungen und Zusammenstößen.
In Leipzig wurde eine Versammlung nach Angaben eines Polizeisprechers für beendet erklärt, nachdem Flaschen und Pyrotechnik in Richtung der Beamten geworfen worden seien. In der Bremer Innenstadt hätten sich rund 300 meist vermummte Personen versammelt und seien dann "relativ schnell und unvermittelt" auf Einsatzkräfte losgegangen, sagte eine Sprecherin der Polizei.
Sie griffen Anhänger der rechten Szene an – jetzt sind Lina E. und weitere mutmaßliche Linksextreme verurteilt worden. Innenministerin Faeser warnte vor gesunkenen Hemmschwellen.
31.05.2023 | 02:44 minSoldaritätsbekundungen in mehreren großen Städten
Solidaritäts-Kundgebungen für Lina E. gab es unter anderem auch in Berlin, Hamburg und Dresden. Die 28-jährige Studentin war am Mittwoch zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden.
Das Oberlandesgericht Dresden sprach die aus Kassel stammende Studentin wegen mehrerer Angriffe auf Rechtsextreme der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung schuldig.
Drei mitangeklagte Männer erhielten Strafen zwischen zwei Jahren und fünf Monaten sowie drei Jahren und drei Monaten. Der Haftbefehl gegen Lina E. wurde gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt.
Fünf Jahre und drei Monate Haft lautet das Urteil gegen Lina E. unter anderem wegen Angriffen auf Anhänger der rechten Szene. Strafrechtler Prof. Gerhold erklärt das Strafmaß.
31.05.2023 | 07:36 minReporterin sieht hohes Gewaltpotential
Die Reststrafe muss sie erst verbüßen, wenn das Urteil rechtskräftig ist - das Gericht ließ Revision zu. Der Generalbundesanwalt warf der Gruppe vor, zwischen 2018 und 2020 tatsächliche oder vermeintliche Anhänger der rechten Szene in Leipzig, Wurzen und Eisenach brutal zusammengeschlagen zu haben.
In Leipzig war nach Beobachtung einer dpa-Reporterin nach dem Urteil ein hohes Aggressionspotenzial zu spüren. Demonstrantinnen und Demonstranten riefen polizeifeindliche Sprüche. Es wurde Pyrotechnik gezündet. Polizisten wurden mit Böllern beworfen.
Polizei wurde mit Steinen und Flaschen beworfen
Ein Polizeisprecher sagte, Personen seien in Gewahrsam genommen worden. Es habe aus mehreren Gruppen heraus Straftaten gegeben. Demonstranten hätten zum Beispiel Barrikaden errichtet oder Beamte mit Steinen, Flaschen und Pyrotechnik beworfen.
Drei Polizisten seien bis zum späten Abend leicht verletzt worden. Am Abend räumte die Polizei in Leipzig eine Barrikade, die Demonstranten auf einer Kreuzung mit Bauabsperrungen und dem Inhalt von Glascontainern errichtet hatten. Dabei kam auch ein Räumpanzer zum Einsatz. Auch ein Wasserwerfer stand bereit.
Am Samstag will die Szene zu einem "Tag X" aufrufen
Im Park, wo die Versammlung stattfand, hatte sich die Situation dagegen am späten Abend etwas beruhigt. Für den kommenden Samstag mobilisiert die linksradikale Szene überregional zu einem großen "Tag X" nach Leipzig. Die Polizei befürchtet Ausschreitungen und bereitet einen Großeinsatz vor.
Über die Ausschreitungen in Bremen sagte die Polizeisprecherin, es seien Glasflaschen und Steine auf Polizisten geworfen worden, auch Pyrotechnik sei gezündet worden. Es gebe bislang keine Angaben über mögliche Verletzte, teilte die Sprecherin mit.
Im Hamburger Schanzenviertel protestierten bis zu 2.000 Menschen
Auch über Festnahmen war bis zum späten Mittwochabend zunächst nichts bekannt. Die Lage beruhigte sich laut der Sprecherin am späten Abend. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit zahlreichen Kräften im Einsatz.
Die Ausschreitungen stünden im Zusammenhang mit dem Prozess gegen Lina E.In Hamburg versammelten sich Hunderte Anhänger der linken Szene zum Protest gegen die Verurteilung und zogen durch das Schanzenviertel. Die Polizei sprach in Schätzungen von etwa 1.000 bis 2.000 Teilnehmern.
Eine Reportage über Linksextremismus in Deutschland:
Linksextremismus in Deutschland
10.11.2020 | 18:16 minQuelle: dpa