: Sacharow-Preis für Iranerin Mahsa Amini
19.10.2023 | 13:48 Uhr
Der Sacharow-Preis geht posthum an die Iranerin Mahsa Amini und die iranische Bewegung "Frauen, Leben, Freiheit". Amini war nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei gestorben.Jina Mahsa Amini, die junge Iranerin, die im Polizeigewahrsam gestorben ist und die feministische Bewegung "Frau, Leben, Freiheit" im Iran gestartet hat, erhält in diesem Jahr den Sacharow-Menschenrechtspreis des Europaparlaments. EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sagte in Straßburg:
Die brutale Ermordung der 22-jährigen Jina Mahsa Amini war ein Wendepunkt. Sie hat eine frauengeführte Bewegung ausgelöst, die Geschichte schreibt.
Mit der Auszeichnung mache das Europäische Parlament seine uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung für die iranische Gesellschaft deutlich, erklärte Udo Bullmann (SPD), Vorsitzender des Unterausschusses für Menschenrechte im EU-Parlament. "Wir verneigen uns vor dem Mut dieser Frauen."
Auch EU-Ratspräsident Charles Michel sprach seine Anerkennung aus. "Wir ehren die Tapferkeit von Jina Mahsa Amini, die ihr Leben gab, um die Rechte der Frauen zu verteidigen, und wir grüßen die iranischen Frauen, die ihren Kampf weiterführen", teilte er auf der Plattform X mit.
Monatelang hatte sich die iranische Moralpolizei nach den Protesten gegen den Tod von Mahsa Amini zurückgezogen. Nun setzt sie erneut die Einhaltung der Kopftuchpflicht durch.
19.07.2023 | 02:18 minHartes Durchgreifen gegen Protestierende
Amini war im September 2022 zu Besuch in Teheran, als sie von der sogenannten Sittenpolizei verhaftet und geschlagen wurde, weil sie aus deren Sicht den Hijab falsch trug. Nach Angaben ihrer Familie starb sie nach Misshandlung durch die Sittenpolizei, die iranischen Behörden weisen das zurück.
Ihr Tod löste einige Tage später massive Proteste im Iran aus, bei denen die Frauen an vorderster Front standen. Unter dem Motto "Frau, Leben, Freiheit" protestieren sie gegen das Hijab-Gesetz und andere diskriminierende Vorschriften. Die Sicherheitskräfte gingen hart gegen die Proteste vor. Nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen wurden dabei mehr als 550 Demonstranten getötet, sieben Männer wurden im Zusammenhang mit den Protesten hingerichtet. Laut Amnesty International wurden mehr als 22.000 Menschen festgenommen.
Erfan und Milad protestierten gegen das Regime, wurden gezielt beschossen. Bis heute tragen sie Kugeln im Körper. Die Regierung Irans will abschrecken, bestraft mit brutaler Härte.
21.05.2023 | 03:14 minIran auf Sanktionsliste der EU
Nach der brutalen Niederschlagung dieser Proteste durch das iranische Regime hat das Europäische Parlament wiederholt die katastrophale Menschenrechtslage im Land verurteilt.
Die EU hat wegen der Verletzung von Menschenrechten im Iran zahlreiche Vertreter der Regierung, des Parlaments, der Justiz und des Militärs auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Die Strafmaßnahmen sehen vor, dass in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden müssen. Zudem dürfen betroffene Personen nicht mehr in die EU einreisen. Betroffen sind nach Angaben der EU vom Freitag nun insgesamt 227 Personen und 43 Organisationen.
Die stärksten Proteste seit Jahrzehnten hatte der Tod von Mahsa Amini ausgelöst. Ein Jahr danach versucht das Mullah-Regime in Iran weitere Demonstrationen zu verhindern.
16.09.2023 | 02:33 minPreisverleihung im Dezember
Neben Amini und der iranischen Bewegung waren die Menschenrechtlerin Vilma Núñez de Escorcia und Bischof Rolando José Álvarez Lagos aus Nicaragua nominiert sowie drei Frauen, die für einen freien, sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch in Polen, El Salvador und den USA kämpfen.
Der nach dem sowjetischen Physiker und politischen Dissidenten Andrej Sacharow (1921-1989) benannte Preis wird seit 1988 jährlich an Personen und Organisationen verliehen, die sich für Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen. Die Auszeichnung ist mit 50.000 Euro dotiert. Die Zeremonie zur Verleihung des Sacharow-Preises für geistige Freiheit findet am 13. Dezember in Straßburg statt.
Quelle: epd, AP, AFP, dpa