: Strafgerichtshof eröffnet Büro in Kiew
15.09.2023 | 00:43 Uhr
Damit russische Kriegsverbrechen in der Ukraine auch vor Gericht landen, ist der Internationale Strafgerichtshof dort nun direkt vertreten. Ein Büro wurde in Kiew eröffnet.Zur Aufklärung mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ein Büro in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eröffnet.
Es handele sich um die größte Außenstelle des Gerichtshofes außerhalb seines Hauptsitzes im niederländischen Den Haag, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Donnerstag.
Vor 25 Jahre wurde die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofes beschlossen. Er verfolgt Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Kriegsverbrechen.
17.07.2023 | 01:01 minSelenskyj: Gerechtigkeit für Ukraine wiederherstellen
Die internationalen Ermittlungen trügen dazu bei, "Gerechtigkeit für die Ukraine und für unser gesamtes Volk" wiederherzustellen, fügte Selenskyj hinzu.
Es handele sich um einen "entscheidenden Schritt auf unserem Weg zur Wiederherstellung der Gerechtigkeit", schrieb Generalstaatsanwalt Andrij Kostin auf Twitter. Die Eröffnung des Büros ist Teil von Bemühungen, russische Soldaten für mögliche Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen.
Nach Angaben der Vereinten Nationen hat Russland hunderte Zivilisten inhaftiert und gefoltert. An der Front gehen die erbitterten Kämpfe weiter.
27.06.2023 | 01:17 minChefankläger erlässt Haftbefehle gegen Putin
Zuvor hatte bereits die Pressestelle des Strafgerichtshofs auf der Plattform X (früher Twitter) Fotos von der Büro-Eröffnung geteilt. Zu sehen ist darauf auch Chefankläger Karim Khan.
Tweet des Internationalen Strafgerichtshofs
Er hatte im vergangenen März wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine Haftbefehle gegen Kremlchef Wladimir Putin sowie gegen die russische Kinderbeauftragte Maria Lwowa-Belowa erlassen. Der Vorwurf: die mutmaßliche Verschleppung tausender ukrainischer Kinder nach Russland.
Internationaler Strafgerichtshof verfolgt Kriegsverbrechen
Der IStGH mit Sitz in Den Haag verfolgt seit 2002 besonders schwerwiegende Vergehen wie Kriegsverbrechen.
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Quelle: dpa