: Bazoum appelliert an Weltgemeinschaft

04.08.2023 | 07:49 Uhr
Er wurde entmachtet und festgesetzt, nun wendet sich der Präsident des Nigers mit einem Appell an die Weltgemeinschaft. Indes landete ein Flugzeug aus Niamey in Deutschland.
Mohamed Bazoum wendet sich an die Weltgemeinschaft (Archivbild)Quelle: dpa
Gut eine Woche nach dem Staatsstreich im Niger hat der festgesetzte Präsident des westafrikanischen Landes, Mohamed Bazoum, einen dringenden Appell an die Weltgemeinschaft gerichtet, die "letzte Bastion des Respekts für Menschenrechte" im Sahel zu retten.
Bazoum warnte in einem am Donnerstag (Ortszeit) online veröffentlichten Gastbeitrag für die "Washington Post":
Dieser versuchte Putsch ist eine Tragödie für Nigrer, doch sein Erfolg hätte verheerende Folgen weit über unsere Grenzen hinaus.
Mohamed Bazoum, nigrischer Präsident

Bazoum bezeichnet sich als "Geisel"

Der demokratisch gewählte Bazoum war vergangene Woche im Niger von Offizieren der Präsidialgarde festgesetzt und für entmachtet erklärt worden.

In Niger hat das Militär den Staatschef abgesetzt. Es war das letzte demokratisch regierte Land in der Sahelzone - und wurde deshalb vom Westen als "Anker der Stabilität" gesehen.

27.07.2023 | 02:19 min
Er schreibe als Geisel, so Bazoum in der "Washington Post".
Der Niger wird von einer Militärjunta angegriffen, die versucht, unsere Demokratie umzustürzen, und ich bin nur einer von Hunderten Bürgern, die willkürlich und illegal eingesperrt worden sind.
Mohamed Bazoum, nigrischer Präsident
Der Staatsstreich gegen seine Regierung habe keinerlei Rechtfertigung. Sollte er gelingen, werde er Folgen für die gesamte Welt haben.

Niger gilt als wichtiger Partner für den Westen

Der Niger war bislang nicht nur für die Eindämmung der Migration ein wichtiger Partner für den Westen, sondern auch im Kampf gegen den Terrorismus.

Die Fragilität der Institutionen in Niger sei unterschätzt worden, so Afrika-Expertin Simone Schnabel. Dies sei auch ein Grund für den Putsch.

01.08.2023 | 12:58 min
Seine Regierung sei 2021 in demokratischen Wahlen an die Macht gekommen, schrieb Bazoum. Jeder Versuch, eine rechtmäßige Regierung zu stürzen, müsse gestoppt werden. Er schätze die klare Verurteilung "dieses zynischen Versuchs, den bemerkenswerten Fortschritt zu untergraben, den der Niger als Demokratie gemacht habe."

Bazoum appelliert an Weltgemeinschaft

Die Vereinigten Staaten, die Afrikanische und die Europäische Union sowie die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas hätten sich alle laut und deutlich dazu geäußert, so Bazoum. In dieser Notlage rufe er nun die US-Regierung und die gesamte Weltgemeinschaft dazu auf, seinem Land bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung zu helfen, schrieb Bazoum weiter.

Nach dem Militärputsch in Niger ziehen Großbritannien und die USA Teile ihres Botschafts-Personals ab. Deutschland dagegen hält seine Botschaft in Niamey weiter offen.

03.08.2023 | 00:17 min
Nur durch die Verteidigung gemeinsamer Werte wie Demokratie und Respekt für die Rechtsstaatlichkeit könne es Fortschritte im Kampf gegen Armut und Terror geben. Sein Land befinde sich an einem Wendepunkt seiner Geschichte.
Der Konflikt im Niger könnte weiter eskalieren. Die Ecowas hatte den Putschisten ein Ultimatum gestellt. Sollte Präsident Bazoum nicht bis Sonntag wieder eingesetzt werden, werde Ecowas Maßnahmen ergreifen, die Sanktionen und auch Gewalt umfassen könnten, hieß es.

Militärjunta sucht nach Verbündeten

Die neuen Machthaber im Niger suchen derweil nach Verbündeten: Der stellvertretende Chef der nigrischen Militärjunta, General Salifou Modi, reiste in die Nachbarländer Mali und Burkina Faso, die nach Staatsstreichen ebenfalls vom Militär regiert werden. Beide hätten Niger ihre Unterstützung zugesichert, so Modi, insbesondere im Bereich Sicherheit.

Nach dem Putsch in Niger hat die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas eine Delegation in das Land geschickt, um mit den neuen Militärmachthabern zu verhandeln.

02.08.2023 | 01:35 min
Zuvor hatten die sanktionierten Ecowas-Mitglieder Mali und Burkina Faso die Staatengemeinschaft vor einer militärischen Intervention im Niger gewarnt.

Bundeswehr fliegt Personen aus Niger aus

Im niedersächsischen Wunstorf landete indes in der Nacht zum Freitag eine Bundeswehrmaschine mit rund 30 aus dem Niger ausgereisten Personen an Bord.
Tweet der Bundeswehr
An Bord der Bundeswehrmaschine aus Niamey sollten sich nach dpa-Informationen rund zehn europäische Zivilisten befinden. Der "Spiegel" hatte am Donnerstagabend zudem berichtet, dass es sich bei einem Großteil der Ausgeflogenen um Bundeswehrsoldaten handele.
Die Bundeswehr betreibt einen Lufttransportstützpunkt in Niamey, der das zentrale Drehkreuz für die Bundeswehr in Westafrika und wichtig für den laufenden Abzug aus dem benachbarten Mali ist. Dort waren zuletzt mehr als 100 deutsche Soldaten stationiert.
Quelle: dpa

Mehr zur Situation im Niger