: Türkei stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu
25.01.2024 | 21:00 Uhr
Die Türkei hat den Nato-Beitritt Schwedens ratifiziert. Das skandinavische Land nennt die Entscheidung "einen Meilenstein". Nun fehlt noch die Zustimmung Ungarns.Die Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens ist nun amtlich. Die sogenannten Beitrittsprotokolle wurden am Donnerstag im türkischen Amtsanzeiger veröffentlicht. Erst damit war die Entscheidung des Nato-Partners final. Im nächsten Schritt muss die Türkei den Aufnahmeregeln zufolge das US-Außenministerium über die Annahme informieren.
Nach mehr als eineinhalb Jahren politischem Tauziehen hatte das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die Nato am Dienstag zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten in Ankara dafür, 55 dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich.
Schweden fehlt aber weiterhin die Zustimmung Ungarns, um Nato-Mitglied werden zu können.
Nach langer Zeit hat das türkische Parlament für den Beitritt Schwedens in die Nato gestimmt. Damit fehlt nur noch Ungarns Zustimmung für die schwedische Nato-Mitgliedschaft.
24.01.2024 | 00:20 minSchweden nennt Ratifizierung "Meilenstein"
In Stockholm wurde die Entscheidung der Türkei mit Wohlwollen aufgenommen. "Wir heißen die Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt durch die Türkei willkommen", erklärte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson auf der Online-Plattform X.
Wir haben nun einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg zu einer vollwertigen Mitgliedschaft in der Nato erreicht.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.
Fraglich bleibt, was Erdogan zu der Zustimmung nun bewegt hat. Er hatte zuletzt Kampfjetlieferungen aus den USA im Gegenzug für die Ratifizierung gefordert. Bisher fehlt dazu aber weiterhin die Zustimmung des US-Kongresses.
Die Türkei soll der Aufnahme Schwedens in die NATO zustimmen. Im Gegenzug fordert Präsident Erdogan F16-Jets von den USA.
12.01.2024 | 02:31 minAuch Ungarn will Ratifizierung vorantreiben
Nach der Zustimmung der Türkei hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesagt, die lange herausgezögerte Ratifizierung seines Landes voranzutreiben. Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen. Wann eine Abstimmung darüber stattfinden könnte, blieb aber offen.
Nach dem 2. Weltkrieg prägt der Ost-West-Konflikt die Arbeit des Sicherheitsbündnisses. Seit dem Ende des Kalten Krieges ändern sich die Aufgaben und die Größe der NATO.
03.04.2024 | 01:19 minQuelle: dpa