: Warum das Xi-Biden-Treffen Hoffnung macht

von Bastian Hartig, Washington D.C.
16.11.2023 | 04:01 Uhr
Nach einem Jahr Stille treffen sich US-Präsident Biden und Chinas Präsident Xi. Die Stimmung ist angespannt - es steht viel auf dem Spiel. Doch das Treffen gibt Grund zur Hoffnung.

US-Präsident Biden und Chinas Staatschef Xi trafen sich in Kalifornien, um die Beziehungen zu verbessern. Es war das erste persönliche Zusammenkommen seit einem Jahr.

16.11.2023 | 02:37 min
Es ist der Handschlag auf den die Welt mit Spannung gewartet hat. Förmlich, etwas steif begrüßt US-Präsident Joe Biden Chinas Machthaber Xi Jinping vor der Säulenumrandeten Eingangstür des luxuriösen Landgutes südlich der US-Westküstenmetropole San Francisco, das als Tagungsort für das längst überfällige Treffen der beiden Staatschefs ausgewählt wurde.
Dann geleitet Biden den Gast aus Asien umständlich ins Innere der Villa. Freundschaft sieht anders aus. 

"Die wichtige Botschaft bei diesem Treffen ist, dass sich Joe Biden und Xi wiedertreffen", berichtet ZDF-Reporterin Alica Jung. Dabei solle der militärische Dialog wieder hergestellt werden.

15.11.2023 | 03:26 min

Beziehungen auf Tiefpunkt

Die Anspannung im Sitzungssaal ist greifbar. Auch wenn sich beide Präsidenten zum Auftakt des Treffens sichtlich bemühen, etwas Nähe zu erzeugen - betonen, wie lange sie sich schon kennen - es will nicht so recht gelingen.
Es steht viel auf dem Spiel. Die Beziehungen zwischen den beiden rivalisierenden Weltmächten sind auf einem Tiefpunkt. Ein ganzes Jahr lang haben sich Biden und Xi nicht gesehen, nicht miteinander gesprochen.
Gleich zu Beginn wird klar, um was es bei dem Treffen geht: eine militärische Auseinandersetzung vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den beiden Atommächten zu verhindern. Nicht mehr und nicht weniger.
Von höchster Bedeutung sei es, dass man sich klar verstehe, betonte Biden, von Anführer zu Anführer, ohne Missverständnisse. Man müsse sicherstellen, dass Wettkampf nicht in Konflikt ausarte. "Ich denke auch, dass die Welt das von uns erwartet."

US-Präsident Biden und Chinas Staatschef Xi kommen zu ihrem ersten persönlichen Treffen seit einem Jahr zusammen. Das Ziel der Supermächte ist es, ihre Beziehung zu verbessern.

16.11.2023 | 01:12 min

China warnt USA vor Einmischung

Die Erde sei groß genug, dass beide Länder darauf erfolgreich sein könnten, sagte Xi. "Es ist unrealistisch, dass eine Seite die andere umgestalten kann", erklärte Xi gleich vorweg und unterstrich damit unmissverständlich Chinas Erwartung, die USA mögen sich gefälligst aus den Angelegenheiten Chinas heraushalten.
Und eine Warnung schickte er auch gleich noch hinterher:
Konflikt und Konfrontation haben unerträgliche Konsequenzen für beide Seiten.
Xi Jinping, Chinas Präsident

Letztes Biden-Xi-Treffen: G20-Gipfel in Bali

Grund für Konflikt und Konfrontation gab es reichlich, seit dem sich die beiden vor einem Jahr, beim G20-Gipfel im indonesischen Bali, zum letzten Mal gesprochen hatten.
Für Verstimmung sorgte zum Beispiel Anfang des Jahres ein chinesischer Spionageballon, der tagelang im US-Luftraum herumgeisterte, bevor ihn ein amerikanischer Kampfjet schließlich über dem Atlantik vom Himmel schoss.

Kommunikation auf Militärebene

Noch größere Sorgen macht den USA aber das aggressive Auftreten Chinas im Südchinesischen Meer und in der Straße von Taiwan. Immer wieder kommt es dort zu gefährlichen Flugmanövern chinesischer Militärflugzeuge und Beinahe-Kollisionen mit Maschinen der US-Luftwaffe, die leicht außer Kontrolle geraten könnten.
Deswegen war eine der wichtigsten Anliegen des Weißen Hauses im Vorfeld des Gipfels, dass die Kommunikation auf Militärebene beider Länder wieder aufgenommen wird. Denn auch die lag seit mehr als einem Jahr auf Eis.

USA und China nehmen Militär-Kommunikation wieder auf

Bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen verkündet Biden dann, er habe sich mit Xi darauf geeinigt, dass eine direkte Kommunikation auf militärischer Ebene zwischen den beiden Ländern wieder ermöglicht werden solle. Es war das Minimalziel. Sehr viel mehr Konkretes war von dem Gipfel ohnehin nicht erwartet worden.
Der Schritt sei von "entscheidender Bedeutung", sagte Biden. Ohne Austausch könne es zu Unfällen und Missverständnissen kommen. Geplant sei nun unter anderem, dass US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinen chinesischen Kollegen treffen werde, hieß es der mitreisenden Presse zufolge aus dem Weißen Haus. Außerdem solle es operative Gespräche hochrangiger militärischer Führungspersonen beider Länder geben. 

Die Angst in Taiwan vor einem Krieg wächst - der Cyberkrieg hat jedoch schon längst begonnen. ZDF-Korrespondentin Miriam Steimer berichtet von gekappten Kabeln und Propaganda-Attacken in Supermärkten.

01.06.2023 | 18:00 min

Schwächelnde chinesische Wirtschaft

Er und Xi hätten konstruktive und produktive Gespräche geführt, sagte Biden. Und es schien, dass sich die anfängliche Spannung im Laufe des Treffens etwas gelöst hatte. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie die beiden Staatschefs alleine durch die weitläufigen Gartenanlagen des Anwesens spazieren.
Dabei habe man auch über Differenzen gesprochen, hieß es in einem Social-Media-Post des Weißen Hauses nach dem Treffen. Zu Bewegung bei entscheidenden Themen führte das aber nicht. Gerade im gefährlichsten Konflikt der beiden Supermächte, dem Streit um Taiwan, blieben die Positionen beider Seiten felsenfest.
Peking strebt eine Wiedervereinigung mit dem Inselstaat an – notfalls sogar mit Gewalt, wenn auch nicht in den kommenden Jahren, wie es aus dem Umfeld der Gespräche hieß. Sollte es dazu tatsächlich kommen, haben die USA Taiwan militärische Hilfe versprochen.
Auch bei anderen Themen bleiben die Fronten verhärtet. Bei der verstärkten Militärpräsenz der USA im indopazifischen Raum zum Beispiel, die China als Provokation sieht. Oder bei den Handelszöllen und Ausfuhrbeschränkungen der USA gegen China, die der ohnehin schwächelnden chinesischen Wirtschaft schaden.

China-Expertin: Biden hat kaum Spielraum für Zugeständnisse

Daran werde sich so schnell auch nichts ändern, sagt Wendy Cutler, China-Expertin der Washingtoner Denkfabrik Asia Society.
Im Interview mit dem ZDF sagt Cutler:
Für Präsident Biden beginnt der Wahlkampf und die Republikaner sind ganz wild darauf, ihm Schwäche gegenüber China vorzuwerfen.
Wendy Cutler, China-Expertin
Schon allein deshalb habe Biden kaum Spielraum für Zugeständnisse. Es gehe jetzt erst einmal darum, wieder ins Gespräch miteinander zu kommen, sagt Cutler, weniger um konkrete Ergebnisse. Zumindest das scheint bei dem Treffen in Kalifornien gelungen zu sein.

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