: Pistorius: 9,1 Milliarden Euro Mehrbedarf
24.05.2023 | 13:23 Uhr
Gut neun Milliarden Euro mehr für Verteidigung - diese Summe nannte Minister Boris Pistorius im Bundestag. Er hatte sich im Parlament den Fragen von Abgeordneten gestellt.Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den finanziellen Mehrbedarf seines Ressorts auf 9,1 Milliarden Euro beziffert. Einen entsprechenden Finanzbedarf für den kommenden Bundeshaushalt hätten die Fachleute in seinem Haus errechnet, sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag.
Er habe diese Summe allerdings "nie gegenüber dem Bundesfinanzminister kommuniziert", fügte Pistorius hinzu. Über die exakte Größenordnung müsse noch in den anstehenden Haushaltsverhandlungen beraten werden.
Entscheidend ist für mich, dass man das Zwei-Prozent-Ziel erreicht. Daran arbeiten wir intensiv.
Zwei-Prozent-Ziel der Nato 2014 beschlossen
Die Nato hatte bereits auf ihrem Gipfel 2014 in Wales beschlossen, dass alle Mitgliedstaaten perspektivisch mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Im vergangenen Jahr erreichten nur sieben Nato-Länder dieses Ziel. Vor allem die USA und die Osteuropäer drängen darauf, die zwei Prozent auf dem Nato-Gipfel im Juli in Vilnius als Untergrenze festzulegen.
Ukraines Präsident Selenskyj hat sich bei seinen Verbündeten bedankt: Für grünes Licht zu Kampfjet-Lieferungen. Auch aus dem globalen Süden erhofft man sich positive Signale.
20.05.2023 | 02:30 minDer Bundes-Etat für nächstes Jahr sorgt in der Koalition seit Monaten für Unruhe. Mehrere Ministerien meldeten teils hohen Mehrbedarf an. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will aber die Schuldenbremse einhalten und schließt Steuererhöhungen aus. Es gibt daher eine Finanzierungslücke von rund 20 Milliarden Euro. Die übliche Verabschiedung von Eckpunkten im März hatte der Finanzminister abgesagt.
Pistorius will Bundeswehr attraktiver machen
Pistorius betonte im Bundestag, dass erheblich in die Ausstattung der Bundeswehr investiert werden müsse, um sie in allen Bereichen einsatzfähig zu machen. Gleichzeitig sagte er: "Wir müssen mehr Menschen für eine berufliche Perspektive in der Bundeswehr gewinnen."
Die Bundeswehr ist längst keine schlagkräftige Truppe mehr. Doch seit dem Ukraine-Krieg rücken Sicherheits- und Verteidigungspolitik wieder mehr in den Fokus der Politik.
21.05.2023 | 04:16 minAuf die Frage, wie mehr Frauen für die Bundeswehr gewonnen werden könnten, erklärte er: Die aktuelle Frauenquote in der Truppe liege bei "nicht einmal zehn Prozent", was ihn "sehr unzufrieden" mache. Nur im Sanitätsdienst seien Frauen bislang stärker vertreten. Die Bundeswehr brauche aber mehr Frauen und mehr Menschen mit Migrationsgeschichte.
Wir brauchen eine Truppe, die versteht, welchen Mehrwert Vielfalt hat. Diese Aufgabe ist auch meine Aufgabe.
Pistorius kündigte ein neues Konzept an, um die Truppe für neue Bewerberinnen und Bewerber attraktiver zu machen. Im Moment sei es für die Interessenten oft "nicht so, dass man sich herzlich willkommen fühlt", sagte der Minister. Es gehe nun darum, "schnell diejenigen an uns zu binden, die ein Interesse daran haben, Dienst bei der Bundeswehr zu versehen".
Quelle: AFP, ZDF