: Bundesweite Mai-Demos weitgehend friedlich
01.05.2024 | 22:28 Uhr
Tausende Menschen haben bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen und gegen Krieg demonstriert. Begleitet wurden sie von fast ebenso vielen Polizisten. Größere Unruhen blieben aus.
Trotz großer Anspannungen wegen des Nahost-Konflikts spricht die Polizei nach den bundesweiten Demonstrationen zum Tag der Arbeit von einem überwiegend friedlichen Verlauf. Lediglich in Stuttgart kam es zu Ausschreitungen.
02.05.2024 | 01:49 minTausende Menschen haben sich am 1. Mai an linken und linksextremen Demonstrationen beteiligt, vor allem in Berlin und Hamburg. Die Polizei stand jeweils mit einem Großaufgebot parat, um mögliche Krawalle in der Nacht zu verhindern. Daneben gab es die traditionellen Demonstrationen der Gewerkschaften am Tag der Arbeit für mehr soziale Gerechtigkeit, bei denen es kaum Vorfälle gab.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat eine positive Bilanz gezogen. Das Einsatzgeschehen habe die Beamten "stark gefordert", sagte der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Aber die Einsatzbilanz für viele Polizeibehörden in der Republik kann sich sehen lassen, das ist ein toller Erfolg." Seine Bilanz falle "sehr positiv" aus.
Die Polizei war am Maifeiertag "stark gefordert", so Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei. Allerdings sorgten "die Polizeikonzepte" für eine positive Bilanz.
02.05.2024 | 04:55 minGaza-Krieg großes Thema bei Demonstrationen
Vor dem Hintergrund der Spannungen um den Gaza-Krieg gab es besonders Sorgen wegen möglicher propalästinensischer Aktionen mit möglicherweise verbotenen Slogans. Die Berliner Polizei bestätigte dem ZDF am Abend, dass Israel tatsächlich mehrheitlich Thema war.
In Berlin waren die Beamten nach eigenen Angaben mit 5.600 Kräften im Einsatz, um insgesamt 19 Versammlungen zu begleiten. Beamte aus anderen Bundesländern waren zur Unterstützung angereist. Bereitgehalten wurden auch Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, ein Hubschrauber und Lichtmasten zum Ausleuchten der Straßen vor allem in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln.
X-Post von Berlins Innensenatorin Iris Spranger
Eine Demonstration des Gewerkschaftsbundes DGB wurde nach Angaben der Polizei zeitweise angehalten, weil dort wiederholt propalästinensische Sprechchöre gerufen und Transparente gezeigt wurden. Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf Transporter eines großen Versandhändlers in Berlin-Reinickendorf tauchte ein Bekennerschreiben auf, wie die Polizei bestätigte. Ein politisches Tatmotiv sei nicht ausgeschlossen. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" berichtet. Am frühen Morgen hatten mehrere geparkte Lieferwagen gebrannt. 16 Fahrzeuge wurden durch Feuer oder Hitze beschädigt. Menschen kamen nicht zu Schaden.
Seit dem Anschlag auf einen Strommast nahe der Tesla-Fabrik in Brandenburg tappen die Ermittler im Dunkeln. Wer sind die Brandstifter der "Vulkangruppe"?
23.04.2024 | 10:01 minBerliner Polizei zieht positive Bilanz
Die Bilanz der Berliner Polizei am Abend war positiv. Rund 11.000 Menschen seien auf den Straßen gewesen, um zu demonstrieren. Polizeisprecherin Anja Dierschke erklärte gegenüber dem ZDF, dass es lediglich eine "niedrige zweistellige Zahl an Festnahmen über den gesamten Tag" gegeben habe. Ein Beamter sei im Einsatz leicht verletzt worden. Sie verteidigte aber die hohe Zahl der Polizisten im Einsatz. "Besser, auf alles vorbereitet, als am Ende überfordert," so Dierschke.
Stuttgarter Demos unterbrochen
In Stuttgart wurde eine Demonstration der linken Szene in der Innenstadt beendet, wie die Polizei auf X mitteilte. Es sei zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. Die Beamten hätten mit Pfefferspray und Schlagstöcken reagiert. Die Demonstration richtete sich nach Polizeiangaben "gegen Sozialabbau", setzte sich "für eine solidarische Gesellschaft" ein und sei von einer Einzelperson angemeldet worden. Es sei zu "massiven Straftaten und Auflagenverstößen" gekommen.
Post der Stuttgarter Polizei
Linksautonome Aufzüge in Hamburg
In Hamburg gingen mehr als 6.000 Menschen mit linken und linksextremen Gruppen auf die Straße. Aufgerufen hatten Anarchisten aus dem Umfeld des linksautonomen Zentrums Rote Flora, das Umverteilungsbündnis "Wer hat, der gibt" und der vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestufte Rote Aufbau. Die Polizei war auch hier mit einem Großaufgebot im Einsatz. Entlang des Weges standen Wasserwerfer und Räumpanzer bereit. Insgesamt sei der Aufzug friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.
Die linksextremen Aufzüge hatten in der Walpurgisnacht mit queer-feministischen Demonstrationen gegen Kapital und Patriarchat sowohl in Berlin als auch Hamburg begonnen. Unter dem Motto "Take back the Night" beteiligten sich laut Polizei in Berlin-Friedrichshain bis zu 2.800 vorwiegend weibliche Demonstrierende und in Hamburg-St. Pauli rund 900. In Berlin wurden acht Menschen vorläufig festgenommen und eine Polizeieinsatzkraft leichte verletzt. In Hamburg gab es keine größeren Zwischenfälle.
Quelle: dpa, ZDF