: Angriff auf Grünen-Politiker in Essen
04.05.2024 | 11:43 Uhr
In Essen sind zwei Grünen-Politiker angegriffen worden. Einer sei dabei laut Polizei leicht verletzt worden. Innenministerin Faeser verurteilt die Tat, der Staatsschutz ermittelt.Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Kai Gehring und sein Parteikollege Rolf Fliß sind eigenen Angaben zufolge in Essen nach einer Parteiveranstaltung attackiert worden. Gehring teilte am Freitagabend auf seiner Facebook-Seite mit:
Gestern Abend entwickelten sich aus einem für uns typischen, zufälligen und zunächst freundlichen Bürgergespräch unvermittelt üble Beleidigungen gegen uns beide und eine spontane körperliche Attacke gegen Rolf Fliß.
Der Vorfall habe sich am Donnerstagabend auf dem Nachhauseweg nach einer Veranstaltung der Grünen ereignet. Beide seien von einer Gruppe Passanten angesprochen worden. Dabei soll es nach Angaben der Polizei zu einem Streit gekommen sein, bei dem Fliß ins Gesicht geschlagen worden sein soll.
Wütende Landwirte, blockierte Straßen – seit Wochen protestieren Landwirte gegen die Sparpläne der Bundesregierung. Negativer Höhepunkt sind Aktionen gegen Mitglieder der Grünen.
27.02.2024 | 08:55 minFahndung nach Tatverdächtigen bislang erfolglos
Der Kommunalpolitiker sei dabei leicht verletzt worden. Zudem sollen beide Politiker beleidigt worden sein, wie die Beamten weiter mitteilten. Die beiden Tatverdächtigen seien dann in einem Taxi in Fahrtrichtung Innenstadt geflüchtet.
Der Staatsschutz ermittelt. Es könne sich um eine politisch motivierte Tat handeln, hieß es in der Polizeimitteilung. Die Fahndung nach den Tatverdächtigen sei bislang erfolglos geblieben. Die Ermittler suchen Zeugen.
Gehring: Anfeindungen gegen Politiker nehmen zu
Fliß ist dritter Bürgermeister der Stadt Essen und stellvertretender Vorsitzender des Rates der Stadt. Gehring schrieb auf Facebook, Fliß gehe es gut.
"Für uns war und ist unbegreiflich und schockierend, dass aus einer offenbar zufälligen Begegnung mit freundlicher Ansprache ohne Anlass eine Attacke erwuchs und wir sind sehr froh, dass keine körperlichen Schäden davongetragen wurden. Der Schreck bleibt, denn in diesem Moment haben wir nicht mit einem Angriff rechnen können."
Angriffe auf die Grünen - Woher kommt die Wut? Darüber diskutiert Alexander Kähler mit Johannes Hillje (Politik- und Kommunikationsberater), Mariam Lau (Die Zeit), Michael Bröcker (table.media) und Prof. Sabine Kropp (Politikwissenschaftlerin FU Berlin)
27.02.2024 | 44:37 minInnenministerin Faeser verurteilt Attacke scharf
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verurteilte die Attacke scharf. "Auch diese Tat ist ein weiterer Angriff gegen unsere Demokratie", schrieb sie am Samstag im Onlinedienst X.
Egal ob im Osten, Westen, Norden oder Süden, auf dem Land oder in der Stadt: Alle Demokraten müssen diesem zunehmenden Klima der Gewalt entgegentreten.
Dies fange mit "verbalem Abrüsten" an, so Faeser. Gehring erklärte, die Anfeindungen gegen Politikerinnen und Politiker nähmen zu.
Wir lassen uns nicht einschüchtern, denn es braucht Menschen, die sich für unser Gemeinwesen einsetzen.
Der Kreisgeschäftsführer der Grünen in Essen bestätigte den Angriff, über den zuerst der "Spiegel" berichtete, auf dpa-Nachfrage.
Quelle: dpa, AFP