: Bartsch warnt vor Ende der Linksfraktion
08.08.2023 | 01:34 Uhr
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sorgt sich nach dem Rückzug von Amira Mohamed Ali um mögliche weitere Austritte. Er wolle die "Fraktion zusammenhalten", betont er.
Am Sonntag kündigte die Fraktionschefin der Linken Amira Mohamed Ali an, bei der nächsten Wahl nicht mehr anzutreten. Hintergrund ist der Streit in der Partei um Sahra Wagenknecht.
08.08.2023 | 01:04 minDer Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, hat abtrünnige Parteifreunde im Bundestag davor gewarnt, mit Austritten aus der Fraktion deren Fortbestand zu gefährden. "Die Sorge, dass die Existenz der Bundestagsfraktion durch Austritte beendet wird, gibt es", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel".
Wenn drei Abgeordnete unsere Fraktion verlassen, muss die Fraktion nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert werden. Das wäre verantwortungslos.
Er wolle die Fraktion zusammenhalten und den eigenen Auftrag erfüllen, nämlich linke Politik zu machen, sagte Bartsch.
Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali hatte am Sonntag ihren Rückzug erklärt:
Was die Entscheidung von Amira Mohamed Ali für die Linkspartei bedeutet, analysiert ZDF-Korrespondent Hinterleitner.
06.08.2023 | 01:41 minLinke streitet über Umgang mit Sahra Wagenknecht
Er führt die Fraktion seit 2015 als einer von zwei Co-Vorsitzenden, zuletzt mit Amira Mohamed Ali, die wegen des Streits um die Abgeordnete Sahra Wagenknecht jüngst ihren Rückzug angekündigt hat.
Über seine eigene Zukunft werde er Gespräche führen und "in den nächsten Tagen" entscheiden, sagte Bartsch.
Die Linke ist tief zerstritten über die Frage nach dem richtigen Umgang mit Sahra Wagenknecht:
Sahra Wagenknecht denkt darüber nach, ihre eigene Partei zu gründen, der Parteivorstand der Linken hat sie aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen.
13.06.2023 | 01:34 minWagenknecht hat sich mit der Parteispitze im Richtungsstreit zerstritten und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Eine Reihe eigener Anhänger könnten ihr folgen.
Bartsch: Linke wird sich nicht spalten
Dennoch verneint der Fraktionschef die Möglichkeit eines Zerbrechens der Linkspartei:
Es wird keine Spaltung der Linken geben. Wir sind in unserer Kernsubstanz stabil. Ich will, dass die Linke gemeinsam agiert.
Eine Spaltung stärke nur Konservative und Rechte.
Quelle: dpa