: Pistorius beim Waffenkauf: "Beeilen Sie sich"
In den USA trafen heute die beiden wichtigsten Unterstützer der Ukraine aufeinander. Verteidigungsminister Pistorius erteilt dem US-Konzern Boeing einen milliardenschweren Auftrag.
09.05.2024 | 01:38 minIm Boeing-Werk in Philadelphia stehen die Arbeiter neugierig Spalier, als der Gast aus Deutschland mit großer Entourage durch die Werkhalle schreitet. Boris Pistorius kommt als Mann mit dem dicken Portemonnaie, als einer, der ihnen einen Großauftrag bringt.
Das ist für einen deutschen Verteidigungsminister eine eher ungewohnte Rolle. Über Jahre ging es ums Kürzen, ums Sparen. Pistorius will die Bundeswehr wieder "kriegstüchtig" machen, so nennt er es. Das will er auch den Amerikanern immer und immer wieder sagen, die notorisch skeptisch sind, was Deutschlands Verteidigungsausgaben angeht - insbesondere die Republikaner.
Die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen sind für diesen Zweck schon verplant. Aber wohin fließt das Geld eigentlich?
100 Milliarden Euro Sondervermögen fließen in die Bundeswehr. Trotzdem fehlt es unter anderem an Munition und Personal - das ist das Ergebnis des aktuellen Wehrberichts.
12.03.2024 | 01:44 minAcht Milliarden Euro für Chinook-Transporthubschrauber
Zum Beispiel in dieses Werk in Philadelphia. 60 Transporthubschrauber CH-47 Chinook der neuesten Generation sollen hier für die Bundeswehr gebaut werden. Rund acht Milliarden Euro aus dem Sondervermögen wird das insgesamt kosten. Die ersten Chinook sollen 2027 schon geliefert werden.
Es gehe um den Faktor Zeit, so Pistorius.
Wir haben hier ein marktverfügbares und weltweit genutztes Produkt ausgewählt.
Das reduziere die technischen und finanziellen Risiken im Vergleich zu einer Beschaffung, wie sie früher üblich gewesen sei, erheblich. Gemeint sind Projekte, die sich über Jahrzehnte hinzogen, weil alles neu entworfen und entwickelt werden sollte.
Die Bundeswehr der Zeitenwende, die für den Kriegsfall einsatzbereit ist – das ist das Ziel des Verteidigungsministers. Gestern hat er seine Pläne zur Umstrukturierung vorgestellt.
05.04.2024 | 02:27 minPistorius: 380 Verträge mit US-Rüstungsunternehmen
Nun also quasi aus dem Regal. Das geht schneller. Und nicht nur beim Transporthubschrauber Chinook landet man dann schnell beim Einkauf in den USA, dem größten Rüstungsproduzenten der USA. "Wir haben 380 Verträge mit amerikanischen Rüstungsunternehmen am Laufen", so Pistorius, "mit einem Gesamtwert von über 23 Milliarden Euro. Ein knappes Viertel aus dem Sondervermögen.
Bei Boeing sind sie natürlich glücklich über den Milliardenauftrag für die Chinook, zu dem auch noch Bestellungen für das Flugzeug Poseidon A 8, einen U-Boot-Jäger, kommen. Auch Pistorius ist glücklich. "Beeilen Sie sich", ruft er den Arbeitern in der Werkhalle zu.
Haushaltsstreit mit Finanzminister Lindner
Gleichzeitig muss er fürchten, dass es mit dem großen Bestellen bald schon wieder vorbei sein könnte. Im Streit um den nächsten Haushalt hat er vorgeschlagen, den Posten für Verteidigung von der Schuldenbremse auszunehmen. Schließlich seien einsatzbereite Streitkräfte ebenfalls ein Verfassungsauftrag.
Finanzminister Christian Lindner hat diese Sichtweise brüsk zurückgewiesen. Weshalb Pistorius die Gelegenheit bei Boeing gern ergreift, um noch einen weiteren Aspekt ins Spiel zu bringen - einen, mit dem er den Liberalen zu locken hofft.
Die Haushaltsverhandlungen in Berlin spitzen sich zu. Kanzler Scholz trifft sich am Nachmittag mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner.
07.05.2024 | 01:55 minBei den 6,5 Milliarden, die Pistorius nächstes Jahr mehr haben will für seinen Verteidigungshaushalt, gehe es um die Finanzierung von zwei Fregatten, zwei U-Booten, von weiteren Iris-T Luftabwehrsystemen, um Panzer. Und, so Pistorius, es gehe um die Stärkung der eigenen Wirtschaft, um Arbeitsplätze. Das wären dann nämlich Aufträge für die deutsche Rüstungsindustrie.