: Verteidigungsminister Pistorius vereidigt

19.01.2023 | 10:42 Uhr
Neubesetzung eines der wichtigsten Bundesministerien: Niedersachsens bisheriger Innenminister Boris Pistorius ist im Bundestag als Verteidigungsminister vereidigt worden.
Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Donnerstag vor dem Bundestag vereidigt worden. Pistorius legte nach Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Plenarsitzung den Amtseid ab. Er verzichtete dabei auf die religiöse Bekräftigungsformel "so wahr mir Gott helfe". Bas wünschte dem Minister für seine "neue Aufgabe alles Gute".
Pistorius war zuvor von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als neuer Verteidigungsminister ernannt worden. Steinmeier händigte auch seiner zurückgetretenen Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) die Entlassungsurkunde aus.

Steinmeier: Pistorius übernimmt Amt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage

Steinmeier wünschte Pistorius "Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand". Pistorius übernehme das Ministeramt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe. Er müsse direkt loslegen.
"Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung." Dass Pistorius all das habe, habe er in anderen anspruchsvollen politischen Ämtern gezeigt, sagte Steinmeier.
Scholz heißt Pistorius im Kabinett willkommen

Pistorius: Deutschland vom "Krieg betroffen"

Nach der Ernennung durch Steinmeier und der Vereidigung im Bundestag wurde Pistorius am Donnerstagvormittag im Verteidigungsministerium mit militärischen Ehren begrüßt.
In einem ersten Statement im neuen Amt verwies Pistorius auf die große Bedeutung der Bundeswehr in einer Zeit, "in der Krieg ist in Europa". Zwar sei Deutschland "nicht selbst Kriegspartei", aber dennoch "von diesem Krieg betroffen".
Die Streitkräfte seien in der Vergangenheit oft vernachlässigt worden, so Pistorius. Es gehe nun darum "die Bundeswehr jetzt und schnell stark zu machen". Es gehe nun um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit", betonte Pistorius. "Und es geht bei alledem vor allem darum, die Ukraine zu unterstützen", sagte er weiter, "auch mit Material aus der Bundeswehr".

Der designierte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius trete ein schweres Erbe an, sagt der Militärhistoriker Sönke Neitzel.

17.01.2023 | 02:46 min

Telefonat mit französischem Amtskollegen Lecornu

Unmittelbar nach seiner Vereidigung führte Pistorius ein erstes Telefonat mit seinem französischen Amtskollegen Sebastien Lecornu. Themen seien die Lage im Ukraine-Krieg und die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik gewesen, teilt das Verteidigungsministerium in Berlin mit.
"Frankreich ist unser engster Verbündeter und ältester Freund in der Europäischen Union. Paris und Berlin arbeiten seit Jahrzehnten auch in der Sicherheitspolitik eng zusammen. Deshalb war es mir besonders wichtig, möglichst schnell mit meinem französischen Kollegen Lecornu ins Gespräch zu kommen", erklärt Pistorius. Beide Minister wollen ihren Austausch am Sonntag beim deutsch-französischen Ministerrat in Paris fortsetzen.

Nach dem Wechsel im Verteidigungsministerium nimmt sich Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Bundeswehr und Angela Merkel vor. Für Boris Pistorius hat sie klare Forderungen.

18.01.2023 | 75:06 min

Treffen mit US-Amtskollegen Austin

Anschließend steht schon der nächste Termin an. Der neu ernannte deutsche Verteidigungsminister empfängt seinen US-Amtskollegen Lloyd Austin, bevor dann im Bundestag über den Unions-Antrag zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine diskutiert wird.
Pistorius war bislang (seit dem Jahr 2013) Minister für Inneres und Sport im Land Niedersachsen. Zuvor hatte er das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Osnabrück bekleidet. Er habe "Demut und Respekt vor einer so gewaltigen Aufgabe", sagte Pistorius.
Quelle: dpa, AFP

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