: EU verbietet Import russischer Diamanten
14.12.2023 | 23:11 Uhr
Russland profitierte lange vom Abbau und Handel mit kostbaren Edelsteinen. Nun nimmt die EU russische Diamanten ins Visier - und verbietet im 12. Saktionspaket deren Import. Die EU-Staaten haben sich auf ein neues Paket mit Sanktionen gegen Russland verständigt. Das bestätigte eine Sprecherin von EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstagabend am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.
Das Paket sieht vor, ein
- Einfuhrverbot für Diamanten einzuführen und
- den zuletzt kaum noch wirkenden Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten zu verschärfen.
Weitere Handelsbeschränkungen beschlossen
Zudem sind
- für weitere Güter Handelsbeschränkungen vorgesehen sowie
- Strafmaßnahmen gegen Personen und Organisationen geplant, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen.
Die Einigung erfolgte am Donnerstagabend während des EU-Gipfels. Sie soll nun bis Freitag in einem schriftlichen Verfahren formalisiert werden.
Auch auf dem EU-Gipfel beschlossen: Die Beitrittsgespräche mit der Ukraine können beginnen.
14.12.2023 | 02:45 minDiamanten-Import bisher nur von Großbritannien verboten
Im Gegensatz zu Großbritannien hat die EU bislang kein Importverbot für Diamanten aus Russland verhängt. Grund war lange vor allem der Widerstand Belgiens, wo die flämische Hafenstadt Antwerpen seit dem 16. Jahrhundert eines der bedeutendsten Diamantenzentren der Welt ist.
Russland gilt wiederum als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. 2021 hatte der staatliche Diamantenförderer Alrosa Einnahmen in Höhe von 332 Milliarden Rubel (rund 3,41 Milliarden Euro).
In Sibirien soll es große Vorkommen an Diamanten geben und auch auf einem Planeten im Sternbild Zentaur. Doch die Sache hat einen Haken, wie Harald Lesch erklärt.
19.11.2012Weitere Sanktionen gegen Privatpersonen
Neben den wirtschaftlichen Strafmaßnahmen sind nach EU-Angaben Sanktionen gegen mehr als 100 weitere Personen und Organisationen vorgesehen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen.
Diese könnten dann nicht mehr über in der EU vorhandene Vermögen verfügen. Die betroffenen Personen dürften zudem nicht mehr in die EU einreisen. Sie sollen zum Beispiel aus dem russischen Militär-, Verteidigungs- und IT-Sektor stammen.
Interne Dokumente mehrerer zyprischer Finanzdienstleister legen offen, wie sanktionierte russische Oligarchen Zypern als eine Art Hintertür zur Europäischen Union genutzt haben.
14.11.2023 | 40:51 minSanktionspaket Nummer 12
Das bislang letzte Sanktionspaket war im Juni in Kraft getreten. Es umfasste beispielsweise ein Instrument gegen die Umgehung von bereits erlassenen Sanktionen.
Schon länger gibt es unter anderem ein weitreichendes Einfuhrverbot für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmaßnahmen gegen Banken und Finanzinstitute.
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Quelle: dpa