: Scholz dringt auf Rückführung
05.02.2023 | 10:34 Uhr
Kanzler Scholz ist für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Allerdings gebe es Probleme mit den Herkunftsländern - eine Aufgabe, die "entschlossen" gelöst werden müsse.Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht auf die Rückkehr von Migranten in ihre Heimatländer, die in Deutschland nicht als Flüchtlinge oder Asylbewerber anerkannt werden oder als Arbeitskräfte aufgenommen werden. Der "Bild am Sonntag" sagte er:
Wenn Deutschland Menschen Schutz garantiert, die verfolgt werden, müssen diejenigen, die diesen Schutz nicht beanspruchen können, wieder zurück in ihre Heimat gehen.
Er räumte ein, dass es Probleme mit den Herkunftsländern gebe, die Menschen wieder aufzunehmen.
Diese große Aufgabe müssen wir jetzt entschlossen lösen. Im Gegenzug eröffnen wir legale Wege, damit Fachkräfte aus diesen Ländern zu uns kommen können.
Zu Gründen abnehmenden Vertrauens in die Justiz und den Rechtsstaat, der inneren Sicherheit sowie zur Debatte um konsequentere Abschiebungen
01.02.2023 | 73:27 minMigration auch Thema auf bevorstehendem EU-Sondergipfel
Er verwies darauf, dass die Bundesregierung dazu mit dem FDP-Politiker Joachim Stamp einen neuen Beauftragten für diese Migrationsfragen ernannt habe.
Seine Aufgabe ist es, solche Abkommen mit den Herkunftsländern auszuhandeln.
Scholz hatte am Freitag mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni über Migrationsfragen gesprochen. Das Thema wird auch auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel kommenden Mittwoch und Donnerstag besprochen.
Quelle: Reuters