: Von AfD-Aus profitiert? Bürger in Wut jubeln
14.05.2023 | 19:52 Uhr
Bürger in Wut fahren bei der Wahl in Bremen ein knapp zweistelliges Ergebnis ein. Dabei profitiert die Wählervereinigung offenbar vom Ausschluss der AfD.Die rechte Seite des politischen Spektrums steht nach der Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag vor großen Veränderungen. Die Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) erreichte nach Hochrechnung vom Sonntagabend knapp zehn Prozent der Stimmen und damit etwa acht Prozentpunkte mehr als vor vier Jahren. BIW profitierte dabei offenbar auch vom Ausschluss der AfD von der Wahl.
Bei der zerstrittenen Bremer AfD war die Situation im vergangenen Jahr eskaliert: Sie spaltete sich in einen sogenannten Rumpfvorstand und einen Notvorstand. Folglich wurden zwei konkurrierende Kandidatenlisten für die Bürgerschaftswahl eingereicht - was aber nicht zulässig ist. Der Landeswahlausschuss lehnte eine Zulassung der beiden Listen ab, Eilanträge dagegen scheiterten vor den Gerichten.
Am Wahlsonntag feierte erst einmal BIW. Mit dem Wahlergebnis könnte sie erstmals in Fraktionsstärke in die Bremer Bürgerschaft einziehen. Sie profitierte nach Ansicht der Forschungsgruppe Wahlen davon, dass die AfD in Bremen nicht zur Wahl stand.
Die rechtspopulistische Wählervereinigung "Bürger in Wut" setzte auf Tür-zu-Tür-Wahlkampf.
11.05.2023 | 01:55 minBundesvorsitzender: "Sammelbecken für Unzufriedene"
Der BIW-Bundesvorsitzende und Bremerhavener Spitzenkandidat Jan Timke vermutete im ZDF, seine Partei habe "ganz viele Konservative für sich gewinnen können", die mit der CDU nicht mehr einverstanden wären. Er nannte BIW ein "Sammelbecken für Unzufriedene".
In Bremen sei eine große Unzufriedenheit zu spüren, meint der Spitzenkandidat der Bürger in Wut (BiW), Jan Timke. Das schlage sich im Wahlergebnis nieder.
14.05.2023 | 01:20 minSpitzenkandidat Piet Leidreiter führte das gute Abschneiden auf Realpolitik und einen guten Wahlkampf zurück.
Spitzenkandidat Leidreiter war bis 2015 AfD-Mitglied
Der BIW-Spitzenkandidat sagte nach der Prognose um 18 Uhr: "Wir sind natürlich glücklich. Wir wären damals vor drei Monaten mit sechs Prozent zufrieden gewesen, haben jetzt 10,5 Prozent erreicht. Das zeigt, dass wir einen guten Wahlkampf gemacht haben und da kann man mit zufrieden sein." Einer späteren Prognose zufolge schrumpfte das Ergebnis der BIW auf 9,5 Prozent - es bleibt dennoch beachtlich.
Die BIW hätten immer gute Realpolitik gemacht und ein eigenes konservatives Angebot gehabt, sagte Leidreiter. Im Hinblick auf die Arbeit einer künftigen BIW-Fraktion sagte der Politiker, der 2015 aus der AfD ausgetreten war: "Wir werden unsere Fraktion wie ein Unternehmen führen. Das heißt, wir werden einen strengen Maßstab anlegen und vernünftige Arbeit machen."
Bürgermeister Bovenschulte besorgt
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) zeigte sich beunruhigt über das wohl zweistellige Abschneiden der Bürger in Wut (BIW). "Das gibt Anlass zur Sorge", sagte der SPD-Politiker am Sonntag. Die Wählergruppe habe aber sehr vom Fehlen der AfD bei der Wahl profitiert, sagte Bovenschulte.
Nach der Niederlage im vorherigen Wahljahr ist die Bremer SPD erleichtert über die gute Prognose. Eine sehr engagierte Partei sei der Schlüssel zum Erfolg gewesen, so Bovenschulte.
14.05.2023 | 04:45 minDie BIW wurde 2004 gegründet und war bislang vor allem in Bremerhaven erfolgreich. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung wird BIW in der Politikwissenschaft in der Regel als rechtspopulistisch eingeschätzt.
Quelle: AFP, dpa