Update

: Ampelschaltung: Wechsel- oder Gleichstrom?

von Theo Koll
11.09.2023 | 06:35 Uhr
Zu jeder Jahreszeit scheint es ein neues Streitthema der Ampel-Koalition zu geben. Nun könnte ein Industriepreis für Diskussionen sorgen - oder ist schon eine Lösung in Sicht?

Guten Morgen,

die Jahreszeiten der Ampel scheinen jeweils ihre Lieblingsprobleme zu haben. Frühling und Sommer wollten mit dem Heizungsgesetz in die Geschichte eingehen - das aber ist seit Freitag vom Tisch. Nun wird der kommende Herbst die Zeit der Strompreis-Streitereien. Habeck und die SPD wollen einen subventionierten Strompreis, FDP und Kanzler sperren sich dagegen.
Der Anlass dieses neuerlichen Ampelzwists ist der extrem hohe deutsche Strompreis. Für die energieintensiven Unternehmen, die zu den größten des Landes gehören, sei es Stahl, Papier, Glas oder Chemie, heißt das, sie sind immer weniger konkurrenzfähig, zahlen bis zu fünfmal so viel für Strom wie ihre Konkurrenten in den USA oder China.

Die Ampel ist sich nicht einig: Die Grünen sind für vergünstigten Strom für energieintensive Großkonzerne, die FDP dagegen. Jetzt kommt Kritik aus den Ländern.

10.09.2023 | 04:01 min
Die Folge: Immer mehr energieintensive Unternehmen gehen ein - oder weg. Und die Zeit drängt: Im Herbst stehen bei vielen Firmen wichtige Investitionsentscheidungen an. Finanzminister und Kanzler aber halten einen subventionierten Strompreis für ein staatliches Strohfeuer und fragen, wer diese 30 Milliarden denn wie finanzieren soll? Alle Stromkunden? Neue Steuern? Oder die nächste Generation durch weitere Schulden?
Die Befürworter argumentieren, das Geld sei gut investiert - denn Arbeitslosigkeit durch am Stromschlag sterbende Unternehmen - sei am Ende noch teurer.

10.09.2023 | 04:23 min
Im Kanzleramt ist man skeptisch, ob man die Subvention in der EU überhaupt durchbekommt - in der Folge hat der Kanzler noch nicht einmal den dafür notwendigen Antrag gestellt. Es heißt, das Kanzleramt bastele stattdessen an einer anderen Lösung.
Das könnte vieles sein, das Wahrscheinlichste wäre ein Griff in den Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Diesen WSF hatte die Ampel in der Energiekrise mit einem 200 Milliarden Kreditrahmen aufgelegt, eine Umwidmung der Gelder könnte aber verfassungsrechtlich unzulässig sein. Das heißt, man müsste die Bedingungen im Nachhinein ändern und da alle 16 Ministerpräsidenten dafür sind - auch die der Union - gibt es am Ende vielleicht doch einen breiten politischen Gleichstrom. Aber der Herbst ist ja noch lang.
Ihnen eine rundum gute und gelassene Woche,
Theo Koll, Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios Berlin

Was im Ukraine-Krieg passiert ist

Kreml siegt bei umstrittenen Regionalwahlen:Ungeachtet aller Betrugsvorwürfe hat sich der Kreml bei den Kommunal- und Regionalwahlen in Dutzenden Gebieten Russlands zum Sieger erklärt. Die Abstimmungen gelten als wichtiger Stimmungstest vor der Präsidentenwahl in einem halben Jahr.
Sobjanin gewinnt Bürgermeisterwahlen in Moskau: Bei der wohl wichtigsten Abstimmung in der russischen Hauptstadt Moskau gewann erwartungsgemäß Amtsinhaber Sergej Sobjanin. Er holte rund drei Viertel der abgegebenen Stimmen und lag deutlich vor dem Zweitplatzierten, dem Kommunisten Leonid Sjuganow, Enkel des russischen KP-Chefs Andrej Sjuganow. Auch in den meisten anderen Regionen gewannen die Kremlkandidaten oder lagen uneinholbar vorn.
Selenskyj berichtet von Fortschritten an der Front: "In den letzten sieben Tagen gibt es ein Vorankommen", sagte er am Sonntag in seiner täglichen Videoansprache.
Dabei gebe es Bewegung sowohl im Süden der Ukraine im Gebiet Saporischschja, als auch rund um die von Russland besetzte Stadt Bachmut. An anderen Frontabschnitten sei es gelungen, die Positionen gegen russische Angriffe zu verteidigen, fügte er hinzu.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

Was heute noch wichtig ist

EU-Kommission legt Sommerprognose vor: Die EU-Kommission stellt an diesem Montag (11:00 Uhr) in Brüssel ihre Sommer-Konjunkturprognose vor. Zuletzt ging die Brüsseler Behörde davon aus, dass sich die Wirtschaft der EU sowie der Euro-Länder in diesem Jahr besser entwickeln wird als zunächst erwartet.
Start des Großmanövers "Northern Coasts" in der Ostsee: Vor der Küste Lettlands und Estlands startet am Montag ein rund zweiwöchiges Marine-Manöver unter deutscher Leitung. An der diesjährigen Ausgabe der seit 2007 stattfindenden Übung "Northern Coasts" nehmen laut Marine mehr als 3.000 Soldatinnen und Soldaten aus 14 Ländern teil, darunter neben Ostsee-Anrainern auch Italien, Frankreich, Kanada und die USA.

Alles zur Basketball-WM

Deutschland ist Basketball-Weltmeister: Das DBB-Team hat Historisches geschafft und Serbien im Finale mit 83:77 bezwungen. Überragender Akteur war Dennis Schröder, der auch zum besten Spieler des Turniers gewählt wurde.

Zahl des Tages

Quelle: ZDF

Gesagt

Die dringlichste Aufgabe wird es sein, einen Bundestrainer zu verpflichten, der kurzfristig unsere Mannschaft neu ausrichtet und auf das große EM-Turnier im kommenden Jahr vorbereitet.
Rudi Völler
Hansi Flick ist als Bundestrainer der Fußball-Nationalmannschaft entlassen worden. Für das Testspiel am Dienstag gegen Frankreich sitzt Rudi Völler interimsweise mit Hannes Wolf und Sandro Wagner auf der Bank, ehe der DFB im Anschluss eine längerfristige Lösung finden muss.

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So wird das Wetter heute

Am Montag kommen am Nachmittag Wolken auf, am Abend kann es im Nordwesten und Westen erste Gewitter geben mit Starkregen geben. Die Temperaturen erreichen teils überdurchschnittlich hohe Werte von 25 bis 34 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von Jan Schneider und Tim-Julian Schneider
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