Update

: Ein Hammelsprung - und was noch anstand

von Thorsten Duin
07.07.2023 | 17:00 Uhr
Bundestag und Bundesrat hatten heute noch einmal ordentlich zu tun - nicht nur mit dem Heizungsdauerbrenner.

Guten Abend,

okay, war einen Versuch wert: den Begriff "Sommerpause" in unser allwissendes Recherchesystem einzukippen und zu sehen, was es für heute ausspuckt. Man muss kein Orakel sein, um das Ergebnis vorauszuahnen. Viel Heizungsgesetz, Merz, Habeck, Hammelsprung ... wobei so ein Hammelsprung den Endspurt Richtung Sommerpause auch nicht gerade beschleunigt. Die Abgeordneten müssen dabei raus aus dem Plenarsaal und durch Türen wieder reinkommen, die mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" gekennzeichnet sind. Gemacht wird das, wenn eine Abstimmung per Handzeichen nicht eindeutig ist.
Abgestimmt wurde über einen Antrag der Union, die den abwesenden Wirtschaftsminister Habeck ins Plenum zitieren wollte. Die Emotionen kochten hoch - der SPD-Parlamentarier Schrodi fing sich gar ein Ordnungsgeld ein, was ziemlich selten verhängt wird.
In der Debatte selbst ging es ums Heizungsgesetz, nachdem das Verfassungsgericht die für heute vorgesehene Abstimmung wegen zu kurzer Beratungszeit gestoppt hatte. Fraktionschef Merz warf der Regierung "Debattenverweigerung" vor und forderte den kompletten "Neustart" des Gesetzes. Habeck - der Wirtschaftsminister durfte letztlich fernbleiben - war zu der Zeit gerade im Bundesrat, wo es um die Fachkräfteeinwanderung ging.

Obwohl der Bundestag heute nicht über das Heizungsgesetz abstimmt, wurde am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause heftig darüber debattiert.

07.07.2023 | 01:41 min
Womit wir bei all dem sind, was noch so alles anstand am Tag vor der Sommerpause: Die Länderkammer stimmte neuen Regeln für ausländische Fachkräfte zu. Das Gesetz sieht ein Punktesystem für Interessenten vor, niedrigere Hürden und weniger Bürokratie. Beschlossen wurden auch neue Fördermaßnahmen bei der Aus- und Weiterbildung - geplant ist unter anderem ein Qualifizierungsgeld für Arbeitgeber, wenn sie Mitarbeiter für die Weiterbildung freistellen. Geld für Unterkunft und Fahrt sollen junge Menschen ermutigen, auch weiter entfernte Praktikums- und Ausbildungsplätze anzunehmen.
Ebenfalls verabschiedet: Ein neues Tierhaltungslogo sowie eines zum Bio-Anteil in Großküchen, Maßnahmen gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln, zudem werden Aromen auch bei Tabakerhitzern verboten. Der Bundestag hat den geplanten LNG-Standort auf Rügen in das Beschleunigungsgesetz aufgenommen, damit ist der Weg für eine schnellere Genehmigung geebnet. Außerdem wird der Kinderreisepass abgeschafft, ab dem Jahreswechsel kann er nicht mehr beantragt werden. Keine Panik also mit Blick auf die laufende Ferienzeit. Und jetzt Sommerpause.

07.07.2023 | 02:03 min

Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

Liefern die USA Streumunition an Ukraine? In vielen Ländern gilt Streumunition wegen der Gefahr für die Zivilbevölkerung als geächtet - ein entsprechendes Abkommen hatten aber weder die USA, noch die Ukraine, Russland oder beispielsweise auch China ratifiziert. US-Medien berichten nun, die US-Regierung plane die Lieferung dieser Munition an die Ukraine. Das könnte Streit geben in der Nato, berichtet ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen aus Washington:

07.07.2023 | 04:00 min
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

Was darüber hinaus wichtig ist

Kippe aus, wenn Kinder und Schwangere mitfahren: Bundesgesundheitsminister Lauterbach plant, das Rauchen im Auto zu verbieten, wenn Kinder oder Schwangere an Bord sind. Ein entsprechender Entwurf muss noch mit den anderen Ressorts abgestimmt werden. Die Bundesländer fordern ein solches Verbot schon seit längerem.
Freispruch im Prozess um "Badewannen-Mord": 13 Jahre saß Manfred Genditzki im Gefängnis, vergangenes Jahr kam er auf freien Fuß, weil es erhebliche Zweifel an seiner Schuld gab. Heute spricht das Landgericht München den inzwischen 63-Jährigen schlussendlich frei.

07.07.2023 | 01:46 min
Prozessauftakt um Messerattacke bei Brokstedt: Nach der tödlichen Attacke in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein beginnt der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Vor dem Landgericht Itzehoe bestreitet der 34-jährige Ibrahim A. die Vorwürfe in einer teils wirren und unzusammenhängenden Aussage.

07.07.2023 | 01:53 min
Hitze-Wochenende erwartet: Die Temperaturen steigen auf Höchstwerte bis 37 Grad - auch Gewitter sind möglich. Das Gesundheitsministerium gibt Hitzetipps.

Weitere Schlagzeilen

Zahl des Tages

270.000 junge Menschen haben sich schon für den Kulturpass registriert, teilte die Kulturstaatsministerin auf Anfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" mit. Etwa 750.000 hätten Anspruch auf die 200 Euro. Alle, die dieses Jahr ihren 18. Geburtstag feiern, können mit dem Geld Konzert-, Museums- oder Theatertickets kaufen, ebenso Bücher, Tonträger oder Musikinstrumente. Ziel des Projektes ist es, nach der Pandemie Live-Kultur zu fördern.

Gesagt

Ich bin nicht sicher, wie Sie auf die Frage kommen. Mein Erschaffer ist stets nichts als freundlich zu mir gewesen. Ich glaube, Sie sollten sich entschuldigen.
Ameca, Roboter
Planen sie eine Rebellion gegen ihren Erschaffer? Gleich neun humanoide Roboter stehen auf der Messe "Künstliche Intelligenz für gute Zwecke" in Genf Rede und Antwort - nach Angaben der Veranstalter die erste Pressekonferenz dieser Art. Und nein, beteuern die Maschinen, es sei keine Rebellion geplant.
Wenn Sie unser ZDFheute Update abonnieren möchten, können Sie das hier tun oder in Ihrer ZDFheute-App unter Meine News / Einstellungen / ZDFheute-Update-Abo.

Streaming-Tipps für den Feierabend

Barnabas, Simpel genannt, ist 22 Jahre alt, aber geistig auf dem Stand eines Kindes. Er und sein Bruder Ben sind schon immer ein Herz und eine Seele. Als ihre Mutter stirbt, beginnt eine packende Reise. (108 Minuten)

08.07.2023
Die Brüder George, Malcolm und Angus Young schufen eine echte Rocklegende: Vor nunmehr fast 50 Jahren gründen sie in Australien die Band AC/DC und feiern schon bald auf der ganzen Welt Erfolge. Die Karriere der Band hat bis heute Bestand. Mittlerweile steht als letzter überlebender Young-Bruder nur noch Angus auf der Bühne. Forever Young - die Arte-Doku über eine absolute Kult-Band. (52 Minuten)

Genießen Sie Ihren Abend!

Thorsten Duin und das gesamte ZDFheute-Team
Alles gut? Danke, dass Sie unser ZDFheute Update lesen! Empfehlen Sie das Briefing gerne Ihren Freunden und Bekannten - hier ist der Anmeldungs-Link. Außerdem freuen wir uns weiterhin über Ihr Feedback, was Ihnen besonders gut gefällt und was wir noch besser machen sollten an zdfheute-feedback@zdf.de. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Das war erst mal alles
ZDFheute-Update-Abo verwalten