Update

: Prügel im Parlament

von Antje Pieper
17.04.2024 | 04:03 Uhr
In Georgien treibt ein umstrittenes Gesetz Tausende Demonstrierende auf die Straße, im Parlament fliegen sogar die Fäuste. Worum es bei dem Streit geht.

Guten Morgen,

heftiger Schlagabtausch im georgischen Parlament. Und das ist diesem Fall wörtlich zu verstehen. Die Fäuste flogen, als über einen umstrittenen Gesetzentwurf debattiert wurde. Der sieht vor, dass Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen sich gewissermaßen als "ausländische Agenten" registrieren lassen müssen, wenn sie mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten.
Genau wie in Russland, sagt die Opposition - und auch die Zivilgesellschaft läuft Sturm. "Es ist eine Kopie des russischen Gesetzes, das sich gegen die Medien- und Organisationsfreiheit richtet", meint Tamar Khojamirowa, die wie Tausende Andere vor dem Parlament demonstriert. "Georgien wird sich der Resowjetisierung nicht ergeben!", schreibt die prowestliche Präsidentin des Landes, Salome Surabischwili. Die Protestierenden würden ihre europäische Zukunft verteidigen.

16.04.2024 | 02:19 min
Eine große Mehrheit der Georgier - laut Umfragen über 80 Prozent - will unbedingt in die EU. Das habe ich selbst auf einer Reise durch das Land für das auslandsjournal im Februar erlebt: Überall wehen EU-Flaggen, auch vorm Parlament. Und es ist die Hoffnung auf einen EU-Beitritt, die viele Georgier immer wieder auf die Straße treibt. 
Vor gut einem Jahr konnten sie so das umstrittene Gesetz eigentlich abwenden. Nun aber wagt die Regierung einen Neuanfang in leicht abgewandelter Form. Begründung: Nichtregierungsorganisationen würden mit fremder Hilfe vor allem Projekte fördern, die der Opposition nützen und "pseudoliberale Ideologien" verbreiten.

17.04.2024 | 00:20 min
Seit Dezember ist Georgien offiziell EU-Beitrittskandidat. Brüssel hatte Tiflis aufgefordert, das Gesetzesvorhaben fallen zu lassen. Viele Georgier befürchten, dass die Regierung, die enge Beziehungen zu Russland pflegt, mit dem Gesetz auch ihre europäische Perspektive in Gefahr bringt. "Es geht um die Wahrung unserer Unabhängigkeit und um die Wahrung der Gesetze, damit wir uns in die Europäische Union integrieren können," sagt Luka Tsulaja, einer der Demonstranten.
Die Emotionen kochen hoch in Georgien - der Faustschlag im Parlament quasi ein Sinnbild für den Nackenschlag gegen die Demokratie.
Kommen Sie friedlich durch den Tag!
Antje Pieper, stellvertretende ZDF-Politikchefin und Moderatorin des auslandsjournals

Was im Ukraine-Krieg passiert ist

Geostrategie im Ukraine-Krieg: Warum steht China hinter Russland? Politikwissenschaftler Sebastian Heilmann hat im Interview mit ZDFheute live erklärt, warum China kein Interesse hat, Russland zugunsten der Ukraine zu beeinflussen.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

Lage im Nahost-Konflikt

Wie nah ist der Iran an der Atombombe? Das Mullah-Regime steht offenbar kurz davor, eine Atombombe zu entwickeln. Experten sprechen von wenigen Monaten. Was heißt das für die Region und den Nahost-Konflikt? Im FAQ beantworten Oliver Klein und Jan Schneider wichtige Fragen.
Warum folgen keine härteren Iran-Sanktionen? SPD-Generalsekretär Kühnert hielte die iranischen Revolutionsgarden auf der Sanktionsliste für "richtig aufgehoben". Eine Iran-Aktivistin fordert "deutliche Worte" vom Kanzler.
USA kündigen neue Sanktionen gegen Iran an: Nach dem iranischen Angriff auf Israel werden die USA neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Das teilte der Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden in Washington mit.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.

Was heute noch wichtig ist

Baerbock trifft Netanjahu in Israel: Die deutsche Außenministerin reist erneut nach Israel, um Krisengespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und anderen Politikern zu führen. Dabei dürfte es um Israels Reaktion auf den iranischen Angriff vom Wochenende und einen möglichen Flächenbrand im Nahen Osten gehen. Neben Netanjahu will die Außenministerin auch mit ihrem Amtskollegen Israel Katz sowie mit Benny Gantz sprechen, der Mitglied des israelischen Kriegskabinetts ist.
Im Anschluss reist Baerbock (Grüne) zu einem G7-Treffen auf der italienischen Insel Capri weiter. Bei dem Treffen soll es ebenfalls um die Lage im Nahen Osten gehen.

Fußballfans in NRW jubeln weiter

Nach den Leverkusenern sind jetzt die Dortmunder dran: Der BVB steht nach einem wilden Schlagabtausch erstmals seit 2013 wieder im Halbfinale der Champions League. Nachdem die Dortmunder vor einer Woche bei Atlético Madrid noch 1:2 verloren hatten, führten sie im eigenen Stadion schon zur Halbzeit 2:0. Zwar kamen die Madrilenen auch dank einem Hummels-Eigentor noch einmal zum zwischenzeitlichen 2:2. Am Ende stand nach Treffern von Füllkrug und Sabitzer ein mitreißender 4:2-Erfolg.
Im Halbfinale geht es nun gegen Paris Saint-Germain. Die Franzosen gewannen beim FC Barcelona mit 4:1 (nach 2:3-Niederlage im Hinspiel). Paris ging zwar früh in Rückstand, profitierte anschließend aber von einer roten Karte für die Katalanen. In Überzahl konnten Mbappé und Co. das Spiel letztendlich deutlich drehen.

Gesagt

Natürlich hat meine Reise vielen Männern nicht gefallen. Sie waren wohl der Meinung, Frauen müssten zu Hause bleiben. Aber ich hab' mich einfach nicht darum geschert.
Geraldine "Jerrie" Mock
Vor genau 60 Jahren landete Geraldine "Jerrie" Mock in ihrer 'Cessna 180' in Columbus, Ohio, nachdem sie zuvor als erste Frau allein die Welt umflogen hatte. Vom Start bis zur Landung dauerte die historische Flugreise 29 Tage, 11 Stunden und 59 Minuten. Vor dem Start hatte Mock nur etwa 800 Flugstunden absolviert.
Quelle: national air and space museum archives, smithsonian institution/dpa
Ein Jahr lang bereitete sich die damals 38-jährige Mutter dreier Kinder auf das Abenteur vor. Ganz ungefährlich war die Reise nicht, denn es gab einige Probleme: Über dem Atlantik vereisten die Flügel ihrer Maschine, über der Sahara gab es einen Kabelbrand im Funkgerät, und in Ägypten landete sie versehentlich auf einem geheimen Militärflughafen. Nach ihrer Rückkehr in die USA wurde sie Präsident Lyndon B. Johnson im Weißen Haus für ihre Leistung geehrt.

Weitere Schlagzeilen

Bild des Tages


Jeison Rodriguez aus Venezuela ist laut Guinness World Records der Mann mit den größten Füßen der Welt. Mehr als 40 Zentimeter messen sie. Das entspricht einer Schuhgröße von ca. 70. Wegen einer Krankheit wächst der Mann immer weiter. Schuhmacher Georg Wessels aus Vreden im Münsterland hat bereits häufiger Schuhe für den 28-Jährigen angefertigt. Nun macht er sich mit Sandalen und geschlossenen Straßenschuhen auf den Weg zu ihm nach Venezuela.

Ein Lichtblick

In der norditalienischen Stadt Verona schenkt ein Restaurant neuerdings allen Gästen eine Flasche Rotwein, wenn sie vor dem Abendessen ihr Handy abgeben. Der Wirt des Ristorante Al Condominio, Angelo Lella, sagte dem Sender Radio Number One:
Es gibt keinen Grund, alle fünf Sekunden auf sein Handy zu gucken. Für manche Leute ist das wie eine Droge. Auf diese Weise haben sie die Gelegenheit, es beiseitezulegen und einen guten Wein zu trinken.
Angelo Lella, Gastronom in Verona
Nach Auskunft des Wirts machen 90 Prozent der Gäste von dem Angebot Gebrauch. Andere Restaurants in Italien verteilen bereits seit einiger Zeit Gutscheine an Gäste, die freiwillig aufs Handy verzichten.

Die Nachrichten im Video

Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden

03.05.2024 | 01:56 min
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So wird das Wetter heute

Quelle: ZDF
Am Mittwoch setzt sich die Abkühlung fort. Vor allem in der Mitte und im Süden gibt es viele Wolken, Regen und einzelne Gewitter. Im Nordosten ist es etwas freundlicher. Regenschauer sind seltener und es zeigt sich häufiger die Sonne. Die Höchstwerte liegen zwischen 5 und 12 Grad.
Zusammengestellt von Michael Claus
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