: Haldenwang: Verschwörungstheorien bei AfD
30.07.2023 | 21:16 Uhr
Am Wochenende hat die AfD Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Laut Verfassungsschutz wurden auf dem Parteitag "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" verbreitet.
Bei der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" verbreitet worden.
31.07.2023 | 00:26 minBei der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" verbreitet worden.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend: "Zwar sind die komplette Wahlbewerberliste und auch das Wahlprogramm für die Europawahl noch nicht final abgestimmt."
Doch bereits jetzt zeigt sich, dass Personen, die in der Vergangenheit mit Positionen aufgefallen sind, die nicht mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar sind, der AfD-Delegation im kommenden Europäischen Parlament angehören werden.
ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann über den AfD-Parteitag:
Welche Themen zu Unstimmigkeiten in der AfD führen könnten, weiß ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann.
29.07.2023 | 01:11 minVerfassungsschutz: Gemäßigteres AfD-Lager kaum noch sichtbar
Vertreter des ehemaligen gemäßigteren Lagers hätten bei den Aufstellungswahlen für die Europawahl im Juni 2024 an diesem Wochenende so gut wie keine Rolle mehr gespielt. "Vielmehr äußerten diverse Wahlbewerber rechtsextremistische Verschwörungstheorien, wie beispielsweise die vom sogenannten "Großen Austausch"", sagte Haldenwang. Er fügte hinzu:
Die bisherige Europawahlversammlung der AfD, die wir als Verdachtsfall bearbeiten, belegt einmal mehr unsere Einschätzung, dass innerhalb der Partei starke verfassungsfeindliche Strömungen bestehen, deren Einfluss weiter zunimmt.
Im ZDF-Sommerinterview betonte Linken-Chef Martin Schirdewan, dass es keine Zusammenarbeit zwischen der Linken und der AfD gebe:
Die Linke Partei ist gespalten. Im Osten überholt die AfD die Linke. Co-Vorsitzende Schirdewan spricht sich im ZDF-Sommerinterview für die Abgrenzung zur AfD aus.
30.07.2023 | 01:33 minAfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Diese Einstufung, die den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln erlaubt, hatte das Kölner Verwaltungsgericht im März 2022 bestätigt.
Die AfD legte Berufung ein. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster ist noch nicht abgeschlossen.
Was die AfD will:
Alle Sanktionen gegen Russland sollen fallen. Zudem will die AfD die EU-Außengrenzen abriegeln und an Kohleverstromung und Atomkraftwerken festhalten.
28.07.2023 | 00:54 minAfD wählt Kandidaten für Europawahl
Die AfD hat am Samstag und Sonntag in Magdeburg ihre ersten 15 Kandidaten für die Europawahl gewählt. Am Sonntagabend wurde die Versammlung unterbrochen, ab Freitag sollen rund 15 weitere Kandidaten gewählt werden.
Quelle: dpa