: Baerbock zu viertem Besuch in Kiew
11.09.2023 | 06:45 Uhr
Ministerin Baerbock ist überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Bei ihrer Ankunft sagte sie der Ukraine Unterstützung auf dem Weg zur EU zu - und pochte auf Reformen.
Bei ihrem Besuch in Kiew sicherte Außenministerin Baerbock der Ukraine weitere Unterstützung zu. Zudem soll es bei der Reise auch um den möglichen EU-Beitritt der Ukraine gehen.
11.09.2023 | 01:42 minAußenministerin Annalena Baerbock besucht zum vierten Mal seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 die Ukraine. Die Grünen-Politikerin traf am Montagmorgen zu einem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen Besuch in der Hauptstadt Kiew ein.
Eine Woche vor der UN-Vollversammlung in New York dürfte der Besuch auch als Zeichen der Solidarität gedacht sein.
Außenministerin Baerbock ist zu Besuch in Kiew. Welche Erwartungen hat die Ukraine an die Außenministerin? ZDF-Reporter Henner Hebestreit mit einer Einschätzung.
11.09.2023 | 01:28 minNächtliche Anreise im Sonderzug
Weil der Luftraum über der Ukraine nach wie vor gesperrt ist, war Baerbock in der Nacht wie bei hochrangigen Politikerbesuchen üblich im Sonderzug von Polen aus in die Hauptstadt Kiew gefahren. Die Ministerin wurde vom deutschen Botschafter Martin Jäger am Bahnsteig abgeholt und begrüßt.
Bei ihrer Ankunft sagte Baerbock der Ukraine anhaltende Unterstützung auf dem Weg in die Europäische Union zu, pochte aber auch auf weitere Reformbemühungen etwa im Kampf gegen die Korruption. Die Ukraine verteidige "auch unser aller Freiheit. So wie sich die Ukraine vor uns stellt, kann auch sie sich auf uns verlassen" - etwa darauf, dass Deutschland der Ukraine auf ihrem Weg in die Europäische Union entschlossen unter die Arme greife.
Den Kandidatenstatus hat die Ukraine, jetzt bereiten wir die Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen vor.
Die Ukraine hat seit Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Die EU-Kommission definierte damals sieben Reformprioritäten, von denen sie einige teils als erfüllt ansieht. Ein neuer Fortschrittsbericht der Kommission wird im Oktober erwartet.
Ukraine: Hier können Sie spenden
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Wie arbeitet das Aktionsbündnis?
Das Aktionsbündnis Katastrophenhilfe hilft Menschen in der Ukraine und auf der Flucht. Gemeinsam sorgen die Organisationen Caritas international, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonie Katastrophenhilfe und UNICEF Deutschland für Unterkünfte und Waschmöglichkeiten, für Nahrungsmittel, Kleidung, Medikamente und andere Dinge des täglichen Bedarfs. Auch psychosoziale Hilfe für Kinder und traumatisierte Erwachsene ist ein wichtiger Bestandteil des Hilfsangebots.
Baerbock pocht auf mehr Korruptionsbekämpfung
Baerbock sagte, bei der Justizreform und der Mediengesetzgebung könne sich die Bilanz Kiews schon sehen lassen. Aber "bei der Umsetzung des Anti-Oligarchen-Gesetzes und dem Kampf gegen Korruption gilt es noch einen Weg zu gehen." Die EU müsse selbst zudem "zügig daran arbeiten, dass wir für mehr Stühle am Tisch richtig aufgestellt sind".
Vor dem Hintergrund anhaltender russischer Angriffe auf die Infrastruktur und die Energieversorgung sagte Baerbock, man wolle das Energienetz mit der Ukraine noch engmaschiger knüpfen. Familien sollten nicht um ihre Versorgung fürchten müssen, wenn Russlands Präsident Wladimir Putin Umspannwerke ins Fadenkreuz nehme.
Deutschland lasse nicht nach, "die Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen Russlands Aggression zu unterstützen: wirtschaftlich, militärisch, humanitär".
Russland hat die Ukraine in der Nacht erneut mit zahlreichen Drohnen angegriffen. Die Flugabwehr habe die meisten Flugkörper abgeschossen, teilte das ukrainische Militär mit.
10.09.2023 | 00:18 minBaerbock: Russland raubt ukrainischen Kindern ihre Zukunft
Russland töte nicht nur mit seinen Bomben, sondern raube auch vielen tausenden ukrainischen Kindern ihre Zukunft, kritisierte Baerbock. Sie würden aus Kindereinrichtungen, Waisenhäusern und Schulen verschleppt, "um sie in russische Umerziehungslager zu deportieren oder in Russland zur Adoption freizugegeben".
Berichte über extreme Gehirnwäsche, mit der russische Stellen Kindern jede Brücke zu ihren Familien und ihrer Heimat zertrümmerten, brächen das Herz.
Einer Rettungsorganisation ist es jetzt gelungen, von russischen Behörden entführte Kinder und Jugendliche aus der Ukraine zurückzuholen.
11.04.2023 | 01:16 minDeutschland unterstütze jene Organisationen und Behörden, "die den traumatisierten Kindern wieder ein Zuhause in Sicherheit und Geborgenheit geben", sagte die Ministerin. Diese Verbrechen müssten aufgearbeitet werden.
Der allererste Friedensschritt ist, dass Putin diese Kinder zurück nach Hause lässt.
Das Thema soll auch in der UN-Vollversammlungswoche eine wichtige Rolle spielen.
Baerbock war zuletzt im Januar in der Ukraine
Die Bundesaußenministerin war zuletzt im Januar als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des Krieges in die nahe der russischen Grenze gelegene Ostukraine gereist und hatte das lange umkämpfte Charkiw besucht.
Davor war sie nach Kriegsbeginn im Februar 2022 zwei Mal in Kiew - Mitte Mai 2022 als erstes Mitglied des Bundeskabinetts und Mitte September vergangenen Jahres.
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Quelle: Jörg Blank, dpa