: EU: Einfuhrverbot für Diamanten aus Russland
18.12.2023 | 17:33 Uhr
Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU haben ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Darin enthalten sind unter anderem Importbeschränkungen für Diamanten. Die EU-Staaten haben ein neues Paket mit Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine beschlossen. Zu diesem gehört auch ein Einfuhrverbot für russische Diamanten, wie der Rat der Mitgliedstaaten am Montag in Brüssel mitteilte.
Es soll vom 1. Januar an für direkt aus Russland importierte Diamanten und Diamantschmuck gelten - später auch für russische Diamanten, die in Drittstaaten verarbeitet wurden. Das Paket sieht zudem vor, den zuletzt kaum noch wirkenden Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten zu verschärfen.
Weitere Handelsbeschränkungen für Güter geplant
Zudem sind für weitere Güter Handelsbeschränkungen sowie Strafmaßnahmen gegen Personen und Organisationen geplant, die den russischen Angriffskrieg unterstützen. Dazu zählen zum Beispiel Lithiumbatterien, Thermostate und bestimmte Chemikalien.
Das bislang letzte Sanktionspaket gegen Russland war im Juni in Kraft getreten. Nun plant die EU ein neues - das zwölfte. Im Fokus unter anderem: Diamanten und Aluminium.
25.10.2023Im Gegensatz zu Großbritannien hat die EU bislang kein Importverbot für Diamanten aus Russland verhängt. Grund war lange vor allem der Widerstand Belgiens: Die flämische Hafenstadt Antwerpen ist seit dem 16. Jahrhundert eines der bedeutendsten Diamantenzentren der Welt.
Russland größter Produzent von Rohdiamanten
Russland gilt wiederum als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. 2021 hatte der staatliche Diamantenförderer Alrosa Einnahmen in Höhe von 332 Milliarden Rubel (rund 3,4 Milliarden Euro).
Neben den wirtschaftlichen Strafmaßnahmen sind nach EU-Angaben Sanktionen gegen mehr als 100 weitere Personen und Organisationen vorgesehen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen. Sanktionen gegen Unterstützer des russischen Angriffskriegs
Bei seiner jährlichen Pressekonferenz sagte der russische Präsident Putin, dass er an den Zielen im Ukraine-Krieg festhält. Nur ausgewählte Fragen waren an Putin zugelassen.
14.12.2023 | 01:47 minDiese könnten dann nicht mehr über in der EU vorhandenen Vermögen verfügen. Die betroffenen Personen dürften zudem nicht mehr in die EU einreisen. Sie sollen zum Beispiel aus dem russischen Militär-, Verteidigungs- und IT-Sektor stammen.
Das bislang letzte Sanktionspaket war im Juni in Kraft getreten. Es umfasste beispielsweise ein Instrument gegen die Umgehung von bereits erlassenen Sanktionen. Schon länger gibt es unter anderem ein weitreichendes Einfuhrverbot für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmaßnahmen gegen Banken und Finanzinstitute.
Quelle: dpa