: EU plant neues Sanktionspaket gegen Russland
25.10.2023 | 19:40 Uhr
Das bislang letzte Sanktionspaket gegen Russland war im Juni in Kraft getreten. Nun plant die EU ein neues - das zwölfte. Im Fokus unter anderem: Diamanten und Aluminium.In der EU wird an einem zwölften Paket mit Sanktionen gegen Russland gearbeitet. Wie mehrere ranghohe EU-Beamte am Mittwoch in Brüssel sagten, gibt es Pläne für die Beschränkung des Handels mit Diamanten aus Russland.
Zudem könnte es unter anderem ein Importverbot für Aluminium sowie Exportbeschränkungen für weitere Güter geben, die sich nicht nur zivil, sondern auch militärisch nutzen lassen.
Beamter: Raketen mit Mikrochips aus Kühlschränken gefunden
Es sei unglaublich, was für Bauteile von den Ukrainern in russischen Raketen gefunden würden, sagte ein Beamter zu den sogenannten Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Manchmal würden so Mikrochips entdeckt, die normalerweise in Kühlschränken verbaut seien.
Oligarchen und die Jagd auf Putins Finanzelite. Zuletzt wurden Villen am Tegernsee durchsucht, Unterlagen abtransportiert und Luxuswagen sichergestellt.
12.10.2023 | 01:39 minIm Gegensatz zu Großbritannien hat die EU bislang kein Importverbot für Diamanten und Aluminium aus Russland angekündigt.
Russland größter Produzent von Rohdiamanten
Grund war bis dato vor allem der Widerstand Belgiens, wo die flämische Hafenstadt Antwerpen seit dem 16. Jahrhundert eines der bedeutendsten Diamantenzentren der Welt ist. Russland gilt wiederum als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. 2021 hatte der staatliche Diamantenförderer Alrosa 332 Milliarden Rubel (rund 3,23 Milliarden Euro) Einnahmen.
Konkrete Vorschläge für das Sanktionspaket wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits am Wochenende von der EU-Kommission Vertretern der Mitgliedstaaten präsentiert. Im Idealfall soll es noch in diesem Jahr beschlossen werden.
Russlands Oligarchen gelten als Profiteure des "System Putin". Trotz der EU-Sanktionen ist es schwer, ihr Vermögen aufzuspüren.
30.08.2023 | 06:09 minBereits weitreichende Sanktionen in Kraft
Das bislang letzte Paket war im Juni in Kraft getreten. Es umfasste Strafmaßnahmen gegen weitere Personen und Organisationen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen, aber auch ein Instrument gegen die Umgehung von bereits erlassenen Sanktionen.
Schon länger gibt es unter anderem ein weitreichendes Einfuhrverbot für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmaßnahmen gegen Banken und Finanzinstitute. Die Liste der wegen des Ukraine-Kriegs Sanktionierten umfasst mittlerweile rund 1.800 Einträge.
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Quelle: dpa