: Söder sieht große Übereinstimmung mit Meloni
10.05.2024 | 17:43 Uhr
CSU-Chef Markus Söder ist sich mit Giorgia Meloni bei vielen Themen einig. Was Söder an ihrer Politik gut findet und warum er Italiens Präsidentin künftig leichter erreichen kann.Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach einem Treffen mit der italienischen Regierungschefin Georgia Meloni eine große Übereinstimmung bei Fragen zur Energie, dem Verkehr und der Asylpolitik betont.
Bayern und Italien hätten beide etwa ein großes Interesse an einem Wasserstoffkorridor von Italien in den Süden Deutschlands, sagte Söder nach dem Gespräch mit Meloni in Rom.
Im heute Journal erklärt Schriftstellerin Petra Reski, warum Meloni in Italien das Erbe Mussolinis fortführe.
25.04.2024 | 05:27 minSöder lobt Flüchtlingsvereinbarung
Er sei sich mit ihr zudem einig gewesen, dass die Europäische Union das Verbrenner-Aus wieder zurücknehmen müsse. Der Plan neuer Gas- und Wasserstoffpipelines über die Alpen findet sich auch in einem aktuellen Aktionsplan von Bundesregierung und italienischer Regierung.
In der Asylpolitik lobte Söder erneut eine Flüchtlingsvereinbarung zwischen Italien und Albanien: Italien will zwei Flüchtlingslager auf albanischem Boden betreiben. Ziel ist, die Migration über das Mittelmeer nach Italien und damit in die EU einzudämmen. "Das könnte auch eine Lösung für ganz Europa sein", bekräftigte der bayerische Ministerpräsident.
Söder, der auch CSU-Vorsitzender ist, ergänzte: "Was ich gut finde. Das hätte nicht zusammengepasst aufgrund der Vergangenheit der Partei von Frau Meloni." Andererseits habe Meloni eine "klare Ablehnung" gegenüber der AfD geäußert.
Von italienischen Behörden im Mittelmeer gerettete Menschen sollen in Albanien auf den Ausgang ihrer Asylverfahren warten. Diesem Plan hat das Parlament im Februar zugestimmt.
22.02.2024 | 01:43 minSöder: Frage nach EVP-Beitritt von Meloni stelle sich nicht
Die parteipolitische relevante Frage, ob Melonis umstrittene Partei Mitglied der Europäischen Volkspartei werden möchte, stellt sich nach Worten Söders nicht. "Es besteht definitiv kein Interesse, in die EVP zu kommen - die Diskussion ist definitiv nicht relevant und auch erledigt."
Meloni ist Chefin der ultrarechten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), einer Partei, die aus dem Faschismus hervorgegangen ist. Melonis Fratelli gehören in Europa der Partei Europäische Konservative und Reformer (EKR) an, die weit rechts von der EVP steht.
Für die EVP tritt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Juni an.
08.05.2024 | 03:07 minSöder und Meloni tauschen Telefonnummern aus
Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei, der CSU-Politiker Manfred Weber, hatte sich wegen wiederholter Treffen mit Meloni vergangenes Jahr viel öffentliche Kritik von Söder anhören müssen.
Jetzt habe Söder dagegen sogar Melonis Handynummer. "Am Ende wurde vereinbart, sich telefonisch austauschen zu können, was ich sehr positiv finde, weil dann kann man Probleme mal auch schnell per SMS adressieren", sagte Söder.
Der Trip nach Italien ist Söders fünfte Auslandsreise binnen weniger Monate. Zuvor erhielt der CSU-Vorsitzende ein Panda-Kuscheltier bei seiner China-Reise und reiste nach Serbien, Schweden und Israel. Am Samstag steht ein Treffen mit Papst Franziskus auf dem Programm, zum zweiten Mal nach 2018.
Quelle: dpa