: Ramaphosa für zweite Amtszeit bestätigt
15.06.2024 | 00:24 Uhr
Südafrikas Parlament hat Cyril Ramaphosa erneut zum Präsidenten gewählt. Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit im Mai, kann seine Partei erstmals nicht mehr alleine regieren.
In Südafrika hat das Parlament Präsident Ramaphosa für eine zweite Amtszeit bestätigt. Seine Partei ANC regiert künftig in einer Mehrparteienkoalition.
15.06.2024 | 00:19 minSüdafrikas Präsident Cyril Ramaphosa ist von dem neu gewählten Parlament des Landes für eine zweite Amtszeit bestätigt worden. Der 71-Jährige erhielt 283 von 339 Stimmen, wie der Oberste Richter Raymond Zondo am späten Freitagabend mitteilte.
Ramaphosa, der Parteichef des Afrikanischen Nationalkongress (ANC), wird nun eine neue Regierung bilden.
Die Partei von Präsident Ramaphosa hat im Mai das erste Mal seit Ende der Apartheid die absolute Mehrheit verloren.
14.06.2024 | 00:21 minKoalition ohne feste Vereinbarungen
Der ANC strebt nach eigenen Angaben eine Kooperation mit allen im Parlament vertretenen Parteien an. Die sogenannte Regierung der Nationalen Einheit (Government of National Unity) ist eine Art Große Koalition, jedoch ohne feste Koalitionsvereinbarungen.
Mit der größten bisherigen Oppositionspartei Demokratische Allianz wurde am Freitag eine Absichtserklärung unterzeichnet.
Bei der Wahl im Mai erschütterten manipulierte Videos und fremdenfeindliche Rhetorik die politische Landschaft in Südafrika.
29.05.2024 | 02:48 minANC erleidet Machtverlust bei Wahlen
Bei der Parlamentswahl am 29. Mai hat der ANC, die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela, einen massiven Machtverlust erlitten. Das bedeutet, dass die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela die stärkste Volkswirtschaft des Kontinents nicht mehr allein regieren wird und erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden muss.
Der ANC hat 159 von 400 Abgeordnetensitzen, die Demokratische Allianz ist mit 87 Abgeordneten im Parlament vertreten.
30 Jahre ANC-Regierung
Der ANC kam 1994 mit dem Versprechen an die Macht, "ein besseres Leben für alle zu schaffen". Die Partei gewann bei den ersten demokratischen Wahlen des Landes fast 63 Prozent der Stimmen.
Drei Jahrzehnte später haben grassierende Korruption, steigende Arbeitslosigkeit, lähmende Stromausfälle und ein schwaches Wirtschaftswachstum schwerwiegende Folgen für die Südafrikaner.
Wirtschaft in Südafrika rückläufig
Die Wirtschaft hat sich in den letzten zehn Jahren rückläufig entwickelt, was sich in einem drastischen Rückgang des Lebensstandards widerspiegelt. Nach Angaben der Weltbank ist das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt seit dem Höchststand im Jahr 2011 gesunken; der durchschnittliche Südafrikaner ist um 23 Prozent ärmer geworden.
Nach Angaben der Weltbank hat Südafrika weltweit die höchste Arbeitslosenquote. Auch die Ungleichheit ist die größte der Welt.
Nachteile vor allem für schwarze Bevölkerung
Schwarze Südafrikaner, die 81 Prozent der Bevölkerung ausmachen, sind am stärksten von Arbeitslosigkeit und Armut betroffen. Das ist zum großen Teil auf das Versagen des öffentlichen Schulwesens zurückzuführen. Die meisten weißen Südafrikaner haben Arbeit und beziehen wesentlich höhere Löhne.
John Steenhuisen, ein führender DA-Politiker, sagte in Kapstadt, nach zweiwöchigen intensiven Verhandlungen beginne ein "neues Kapitel" in Südafrika. In der unterzeichneten Absichtserklärung hieß es, eine solche Koalition, die noch weitere Parteien einschließt, liege im Interesse aller Südafrikaner.
Die Regierungspartei ANC hat in Südafrika erstmals seit Ende der Apartheid die absolute Mehrheit verloren. ZDF-Korrespondentin Verena Garrett berichtet aus Johannesburg.
01.06.2024 | 01:00 minZweifel an der Stabilität der neuen Regierung
Allerdings sind nicht alle Vertreter des ANC glücklich über eine Zusammenarbeit mit der wirtschaftsliberalen Demokratischen Allianz, die in den Augen mancher ANC-Anhänger vor allem die Interessen der weißen Minderheit in Südafrika vertritt.
Die Verhandlungen zwischen dem ANC und anderen im Parlament vertretenen Parteien sind noch im Gange. Politische Kommentatoren haben bereits gewarnt, eine Regierung der Nationalen Einheit könne zu einer instabilen und ineffizienten Regierung führen.
Reformen sind in dem 61-Millionen-Einwohner Land dringend notwendig. Südafrika leidet seit Jahren an einer kränkelnden Wirtschaft, Massenarbeitslosigkeit, tiefgreifender Korruption, maroden Staatsunternehmen und einem bröckelnden Gesundheits- und Bildungssektor.
Quelle: dpa, AP