Analyse
: Warum Putin denkt, dass er gewinnt
von Sebastian Ehm
14.12.2023 | 14:38 Uhr
Bei seiner jährlichen Pressekonferenz sagte der russische Präsident Putin, dass er an den Zielen im Ukraine-Krieg festhält. Nur ausgewählte Fragen waren an Putin zugelassen.
14.12.2023 | 01:47 minWährend Wladimir Putin auf der Bühne einen Monolog über die aus seiner Sicht gute wirtschaftliche Entwicklung Russlands hielt, waren im Hintergrund Fragen zu sehen, die die Bürger per SMS an das Staatsfernsehen schicken konnten. Eine dieser Fragen lautete: "Warum kostet eine Schachtel Eier in Dagestan 550 Rubel?"
550 Rubel sind derzeit umgerechnet rund 5,60 Euro. Viel Geld in der armen Region im Kaukasus. Der Grund für diese massive Verteuerung der Lebensmittel ist die Inflation, und der Grund für die Inflation sind die Sanktionen, die in Kraft gesetzt wurden, weil Wladimir Putin einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt.
Putin lud erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine zur Jahrespressekonferenz. Über den Auftritt des russischen Präsidenten berichtet ZDF-Korrespondent Armin Coerper aus Moskau.
14.12.2023 | 01:07 minDoch diese Kausalkette erwähnte Putin mit keinem Wort. Bei seiner jährlichen Pressekonferenz, die im Staatsfernsehen übertragen wurde, machte er keine Anstalten, den Bürgern seines Landes zu erklären, warum das Leben für sie teurer und oft beschwerlicher geworden ist. Er sah auch keine Fehler in seinem Handeln, sondern beschuldigte wie gewohnt den Westen. Bemerkenswert war, dass er die Pressekonferenz nutzte, um eine ganze Reihe an Botschaften in die Welt zu senden. Gerichtet waren diese Botschaften vor allem an Kiew, die EU und die USA.
Russlands Ziele in der Ukraine unverändert
"Es wird Frieden geben, wenn wir unsere Ziele erreichen. Sie haben sich nicht geändert", so Putin. Diese Ziele seien nach wie vor die sogenannte Denazifizierung und Demilitarisierung der Ukraine. Übersetzt heißt das: Die Ukraine müsste sich auf dem Schlachtfeld geschlagen geben und sich auflösen, die bereits von Russland völkerrechtlich annektierten Gebiete müssten von der Ukraine offiziell abgegeben werden und die Regierung um Präsident Selenskyj müsste abtreten.
Die Kämpfe in der Ukraine dauern an. Viele Soldaten sind lange an der Front – und völlig erschöpft. Doch um sie auszutauschen, bräuchte es tausende neue Rekruten.
10.12.2023 | 02:19 minPutin weiß, dass die Ukraine diesen Bedingungen niemals zustimmen wird. Doch in seinen Augen hat sich der Wind in den vergangenen Wochen gedreht. Die ukrainische Gegenoffensive war nicht erfolgreich und es sieht so aus als würde die westliche Unterstützung langsam aber sicher auslaufen.
Putin rechnet mit abnehmender Hilfe für Ukraine
Erst am Wochenende wurde ein Video von Putin veröffentlicht, in dem er Champagner trinkend im Kreml zu sehen ist. Selbstbewusst referierte er im Kreise von Militärs darüber, dass die Ressourcen der Ukraine zur Neige gehen würden, während die Rüstungsindustrie Russlands gerade erst richtig anlaufe. Putin spielt auf Zeit, er ist sich sicher, dass der Westen irgendwann genug davon hat, Milliarden von Dollar oder Euro in einen Kampf zu stecken, der nicht zu gewinnen ist.
Die Ukraine steckt in der Zwickmühle. Die Solidarität des Westens bröckelt, gleichzeitig kämpft Präsident Selenskyj gegen wachsende Kritik und die Kriegsmüdigkeit seiner Armee.
05.12.2023 | 02:54 minIn diese Kerbe schlug er auch bei seiner Pressekonferenz. Er habe das Gefühl, so Putin, dass die Unterstützung des Westens für die Ukraine abnehme. Es ist auch eine Botschaft, die er an die eigene Bevölkerung schicken will, die sich laut Umfragen vermehrt eine Perspektive auf das Ende des Kriegs wünscht. Der Kreml-Chef sagte zur Lage an der Front, die russische Armee verbessere ihre Positionen "praktisch auf der gesamten Länge der Kontaktlinie".
Startschuss für Putins Wahlkampagne
Der Präsident wollte heute zeigen, dass er alles im Griff hat und dass Russland mit seinem Krieg gegen die Ukraine und seinem Kampf gegen den Westen auf dem richtigen Weg ist. Die Veranstaltung heute dürfte der Startschuss gewesen sein für Putins Wahlkampagne. Am 17. März will er sich zum fünften Mal zum Präsidenten wählen lassen.
Sebastian Ehm berichtet als ZDF-Korrespondent über Russland, die Kaukasus-Region und Zentralasien.
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