: Bericht: Maaßen bringt "Verwarnung" ins Spiel
12.02.2023 | 12:07 Uhr
Die CDU hadert mit ihrem Mitglied Maaßen, doch der wehrt sich gegen einen Ausschluss. Er weist die Vorwürfe laut einem Bericht zurück - und bringt eine "Verwarnung" ins Spiel.Der vor einem möglichen CDU-Parteiausschluss stehende Hans-Georg Maaßen hat einem Bericht zufolge eine Verwarnung anstelle eines Ausschlussverfahrens ins Spiel gebracht.
Er schlage vor, das CDU-Präsidium möge keinen Parteiausschluss betreiben, sondern sich etwa für eine Verwarnung aussprechen, berichtete der Berliner "Tagesspiegel" aus einer Stellungnahme Maaßens an die CDU-Führung. Diese wäre er "grundsätzlich zu akzeptieren bereit".
Maaßen nennt Vorwürfe "teilweise grob falsch"
Die gegen ihn gerichteten Vorwürfe nannte er demnach "unsubstantiiert und teilweise grob falsch". Die Ziele der Werte-Union, deren Vorsitzender er ist, stünden in Einklang mit den Zielen der CDU, schrieb Maaßen in seiner Stellungnahme an CDU-Generalsekretär Mario Czaja demnach weiter.
Was ist die Werte-Union?
Die rechtskonservative Werte-Union ist keine offizielle Gruppierung der Unionsparteien, sondern ein eingetragener Verein. CDU und CSU waren nach Ansicht der Gründer unter Ex-Kanzlerin Angela Merkel nicht mehr konservativ genug.
Seit wann gibt es die Werte-Union?
Der Verein wurde 2017 unter dem Namen "Freiheitlich-konservativer Aufbruch" im baden-württembergischen Schwetzingen von rund 70 Mitgliedern von CDU und CSU gegründet.
Wie viele Mitglieder hat die Werte-Union?
Nach eigenen Angaben hat die Werte-Union rund 4.000 Mitglieder - nicht alle von ihnen sind auch Mitglieder der CDU oder CSU. Der Verein gibt selbst an, dass 85 Prozent seiner Mitglieder in einer der beiden Unionsparteien sind.
Wie ist die Werte-Union organisiert?
Die Werte-Union hat einen 15-köpfigen Bundesvorstand und verschiedene Arbeitskreise, etwa zu den Themen Familie, Wirtschaft oder Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Wie stark der Einfluss der Werte-Union auf CDU und CSU ist, gilt als umstritten.
Quelle: dpa/Website der Werte-Union
Außerdem habe nie ein Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst, fügte Maaßen mit Blick auf den rechtskonservativen Verein hinzu.
Dem CDU-Mitglied werden rassistische und antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Die Parteiführung um Friedrich Merz will Maaßen deshalb aus der CDU unter anderem wegen parteischädigenden Verhaltens ausschließen.
Maaßen: Vorwurf antisemitischer Äußerungen "perfide"
Den Vorwurf, er hätte "Äußerungen in der Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungstheoretiker" getätigt, nennt Maaßen dem Bericht zufolge "perfide". Die Verwendung einer angeblichen Geheimsprache sei nicht überprüfbar. Die Zeitung zitierte aus Maaßens Stellungnahme:
Es mag sein, dass ich Begriffe verwende, die auch in diesen Kreisen verwendet werden, aber eine andere Bedeutung haben. Dann geschieht das nicht in Kenntnis und nicht vorsätzlich.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident schrieb demnach weiter, er äußere sich nie unter Verweis auf seine Parteimitgliedschaft, sondern stets als Privatperson. Von einem "schweren Schaden" für die CDU könne auch keine Rede sein.
Maaßen: Stehe für Gespräch zu Verfügung
Abschließend schrieb Maaßen dem Bericht zufolge, er stehe für ein persönliches Gespräch zur Erläuterung seiner Positionen zur Verfügung. Ihm sei daran gelegen, "weiteren Schaden von mir und von der CDU abzuwenden".
Am Montagvormittag tagen CDU-Präsidium und CDU-Vorstand, dabei soll es auch um den Fall Maaßen gehen.
Quelle: AFP