: Pistorius: Minister zwischen Krieg und Frieden

von Christian Bock
23.04.2024 | 17:32 Uhr
Seit über einem Jahr ist Boris Pistorius Verteidigungsminister. Die Liste seiner Vorhaben - aber auch die der Probleme ist lang. Eine Doku begleitet den Politiker in seinem Alltag.

Boris Pistorius gilt momentan als einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Aber welcher Mensch steckt eigentlich hinter dem Politiker und Verteidigungsminister?

23.04.2024 | 43:55 min
Mehr als ein Jahr ist Boris Ludwig Pistorius, Sohn einer Arbeiterfamilie aus Osnabrück, Verteidigungsminister und fast so lange auch in allen Umfragen Deutschlands beliebtester Politiker. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagt über ihn:
Er kannte sich sofort aus, man hatte den Eindruck, er wäre schon seit Jahren Verteidigungsminister.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

Vom Osnabrücker Stadtrat ins Verteidigungsministerium

Pistorius ist Karrierepolitiker: vom Osnabrücker Stadtrat zum OB-Posten, danach in zwei Kabinetten niedersächsischer Innenminister, 2023 dann Verteidigungsminister als Nachfolger der als allgemein als Fehlbesetzung angesehenen Christine Lambrecht.

ZDFzeit-Doku: "Mensch Pistorius! Zwischen Krieg und Frieden"

Quelle: ZDF
Boris Pistorius gilt momentan als einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Aber welcher Mensch steckt eigentlich hinter dem Politiker und Verteidigungsminister? Die ZDFzeit-Doku "Mensch Pistorius! Zwischen Krieg und Frieden" geht der Frage nach, welcher Mensch hinter dem Politiker und Verteidigungsminister steckt.
Der erste Blick des in Verwaltungsfragen geschulten gelernten Juristen galt der Struktur des Bundesministeriums, das in Teilen nach wie vor in Bonn beheimatet ist. "Wir haben uns gefragt, wie soll man das denn führen?", sagt sein langjähriger Mitarbeiter und jetziger Staatssekretär Nils Hilmer. Wer da wem was zu sagen hat, wie und in welchen Prozessen so wichtige Dinge wie die Beschaffung koordiniert wird, erschien unklar.

Neustrukturierung des Ministeriums

Pistorius gab eine Neustrukturierung in Auftrag, schlanker und effizienter sollte das Ministerium werden - kürzere Wege, mehr Mut zu eigenen Entscheidungen. Doch nach einem Jahr ist von der angekündigten großen Reform nicht mehr die Rede, eher ein Reförmchen?

Strukturreform im Ministerium: Die Pläne

"Redundanzen abbauen, unklare Schnittstellen beseitigen, schlanker werden" - so lautet das Ziel der von Minister Boris Pistorius angekündigten Strukturreform seines Ressorts. Im November 2023 stellte Pistorius dafür folgende Pläne vor:

  • drei Unterabteilungen des Ministeriums werden aufgelöst
  • mehr als 200 Dienstposten werden in den nachgeordneten Bereich der Bundeswehr verlagert
  • mehr als 1.000 Dienstposten - und damit mehr als ein Drittel des Hauses - werden intern umstrukturiert
Es handelt sich dem Ministerium zufolge um die größte Strukturänderung seit 2012.

Quellen: BMVg

"Business Insider"-Journalist Josh Groeneveld sieht zwar Ansätze einer Reform, doch keine wirkliche Veränderungsbereitschaft, was seiner Ansicht nach auch in der Kommunikation liegt: "Dass man das auch sehr Hauruck durchgezogen hat und viele Leute bis heute nicht genau wissen, wo bin ich jetzt genau angegliedert, was ist genau meine neue Aufgabe", sorgt für viel Irritation. Der Personalrat hat auch klar signalisiert, das in der jetzigen Form nicht mitzutragen."

Bundesverteidigungsminister Pistorius will die Truppe mit einer strukturellen Reform effektiver machen. Die Bundeswehr soll kriegstüchtig werden – kommt nun die Wehrpflicht zurück?

04.04.2024 | 01:42 min

Liste der Vorhaben und der Probleme ist lang

Die Strukturreform des Riesen-Ministeriums ist nur eine Schlagzeile, die Boris Pistorius in seinem ersten Amtsjahr produziert hat. Wehrdienst nach schwedischem Vorbild , umfangreiche Hilfen für die Ukraine, Einsatz im Roten Meer, abgehörte Generäle, leere Waffendepots, überteuerte Kopfhörer - die Liste seiner Vorhaben und Probleme ist lang.
Und dazu plant Pistorius als erster Verteidigungsminister eine ständig im Ausland stationierte, voll kampffähige Brigade in Litauen. "Das, was die Amerikaner jahrzehntelang hier bei uns waren, das sind wir nun für die Litauer", sagt Pistorius bei einem Truppenbesuch in der Oberpfalz, von wo ein Großteil der Soldaten für Litauen kommen soll.
Laut ihm gibt es für die Planstellen schon weitaus mehr Bewerber als nötig, wohl angelockt von Zulagen und bester Infrastruktur.

Rund 5000 Bundeswehrsoldaten sollen künftig dauerhaft in Litauen stationiert werden. Ein Vorkommando bereitet den Einsatz nun vor. Für die NATO geht es um den Schutz der Ostflanke.

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Doch das ist ein Pferdefuß in Pistorius´ Plänen: weder ist die Finanzierung gesichert, noch steht eine einzige neue Unterkunft. Johann Wadephul, CDU-Verteidigungsexperte, urteilt:
Er müsste sich besser durchsetzen. Er hat doch das Gewicht im Kabinett. Aber er kriegt seine politischen PS nicht auf die Straße.
Johann Wadephul, CDU-Verteidigungsexperte

Boris Pistorius, der Ankündigungsminister?

Fakt ist, dass Rüstungsprojekte sehr lang dauern können. Ein Beispiel: Der Kampfhubschrauber "Tiger" wurde jahrzehntelang geplant, verbessert, getestet, bis er schlussendlich - als kaum einsetzbar - nun durch eine pragmatische Lösung zumindest teilweise ersetzt wird. Für ihn soll nun der H145M kommen, ein Airbus-Hubschrauber, dessen Basismodell unter anderem für den ADAC fliegt. Doch selbst diese Beschaffung wird Jahre dauern.
Pistorius' Leistung sieht Wehr-Expertin Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik in einem anderen Bereich:
Mit seiner Diskussion um den Begriff "kriegstüchtig" hat er die deutsche Gesellschaft aus ihrer Komfort-Zone geschubst.
Claudia Major, Stiftung Wissenschaft und Politik

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat davon gesprochen, Deutschland müsse kriegstüchtig werden. In der ZDF-Sendung "Was nun" verteigt Pistorius nun seine Wortwahl.

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