: Hessen: Rhein als Ministerpräsident bestätigt
18.01.2024 | 13:15 Uhr
Mehr als drei Monate nach der hessischen Landtagswahl ist Ministerpräsident Boris Rhein im Amt bestätigt worden. Er führt künftig eine Koalition aus CDU und SPD an.
In Hessen ist Boris Rhein erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Gut drei Monate nach der Landtagswahl erhielt der CDU-Politiker 76 Stimmen.
18.01.2024 | 00:19 minIn Hessen ist Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) im Amt bestätigt worden. Für den 52-Jährigen stimmten am Donnerstag im Wiesbadener Landtag 76 der 133 Abgeordneten, 56 stimmten gegen ihn. Enthaltungen gab es nicht, eine Stimme war ungültig. Rhein steht damit künftig an der Spitze einer Koalition mit der SPD.
Der alte und neue Regierungschef erhielt eine Stimme mehr, als seine Koalition Mandate hat. Die Vereidigung seines Kabinetts war für den weiteren Donnerstag geplant.
AfD stellt zunächst wieder keinen Stellvertreter
Bereits zuvor hatte der Landtag Astrid Wallmann (CDU) als Landtagspräsidentin im Amt bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Frank Lortz (CDU), Daniela Sommer (SPD), Angela Dorn (Grüne) und René Rock (FDP).
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09.10.2023 | 02:55 minDie AfD scheiterte erneut bei der Wahl und darf vorerst keinen Stellvertreter der Landtagspräsidentin stellen. Ihre Kandidatin Anna Nguyen erhielt bei drei Wahlgängen nicht genug Stimmen.
Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte die Fraktion keinen Stellvertreter gestellt - alle von ihr vorgeschlagenen Kandidaten waren bei der Wahl gescheitert. Alterspräsident ist der AfD-Politiker Bernd-Erich Vohl, der die konstituierende Sitzung eröffnete.
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17.01.2024 | 02:36 minKoalition aus CDU und SPD mit 75 von 133 Sitzen
Im neuen hessischen Landtag sind fünf Fraktionen mit insgesamt 133 Abgeordneten vertreten. Die CDU hat 52 Sitze, die SPD 23. Die Koalition stellt damit 75 der 133 Abgeordneten und hat eine komfortable Mehrheit.
Oppositionsführer ist die AfD, die bei der Wahl den zweiten Platz erreichte und 27 Abgeordnete stellt. Bereits vor der konstituierenden Sitzung trat der AfD-Abgeordnete Sascha Herr aus Partei und Fraktion aus. Er ist nun fraktionslos.
Der Koalitionsvertrag in Hessen steht. Auf den Parteitagen von CDU und SPD stimmte die große Mehrheit jeweils dafür.
16.12.2023 | 00:17 minErstmals schwarz-rote Koalition in Hessen
Erstmals regiert künftig in Hessen eine schwarz-rote Koalition. Die Grünen wurden nach zehn Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit durch die SPD als Koalitionspartner ersetzt.
Rhein hatte die von seinem Vorgänger Volker Bouffier (CDU) gebildete schwarz-grüne Koalition nach dessen altersbedingtem Rückzug aus der Politik 2022 übernommen. Im November entschied er sich, künftig mit den Sozialdemokraten regieren zu wollen.
Quelle: AFP