: CDU: Zusammenarbeit mit BSW denkbar
04.05.2024 | 09:16 Uhr
Bei AfD und Linken besteht der CDU-"Unvereinbarkeitsbeschluss". Beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schließt die Partei eine Zusammenarbeit nicht aus - zumindest auf Landesebene.CDU-Bundesvize Karin Prien schließt eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den drei ostdeutschen Landtagswahlen nicht aus. Prien, die auch Bildungsministerin in Schleswig-Holstein ist, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung":
In den Ländern wird man schauen müssen, welche Persönlichkeiten dort für das BSW antreten und welche politischen Ziele in den Wahlprogrammen stehen. Danach kann man entscheiden, ob es vor Ort eine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit dem BSW gibt.
In Chemnitz gründet sich am Samstag der erste Landesverband des BSW - ein großer Schritt für die junge Partei. Wird sie bei den anstehenden Ost-Wahlen zur Konkurrenz für AfD und Linke?
24.02.2024 | 04:37 minLage in Thüringen besonders kompliziert
Dagegen lehnt Prien Kooperationen mit der Linkspartei und der AfD weiter ab. Hier gelte nach wie vor der "Unvereinbarkeitsbeschluss" der CDU, der jede Zusammenarbeit mit den beiden Parteien ausschließe, sagte sie. Auf Bundesebene könne sie sich auch mit dem BSW "im Augenblick keine Zusammenarbeit vorstellen".
Kommende Woche trifft sich die CDU zum Bundesparteitag in Berlin. In Thüringen und Sachsen läuft es bei den Landtagswahlen auf ein Duell zwischen CDU und AfD hinaus.
04.05.2024 | 04:12 minIm September stehen Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an.
Vor allem in Thüringen gilt die Lage als kompliziert: In jüngeren Umfragen lag die AfD auf Platz eins, die CDU auf Platz zwei und das BSW etwa gleichauf mit der Linken auf Platz drei. Völlig offen ist etwa die Frage, wie nach der Wahl Mehrheiten in dem Bundesland gebildet werden könnten und wie eine Regierung aussehen könnte.
Die Ex-Linken-Politikerin hat heute offiziell das "Bündnis Sahra Wagenknecht" gegründet. Auch Politik-Neulinge sind dabei. Das BSW tritt bereits zur Europawahl im Juni an.
08.01.2024 | 01:43 minQuelle: dpa