: Wer der neue Verfassungsrichter Frank ist
Jurist mit Bestnoten in Karlsruhe
Diese Richterinnen und Richter schützten unsere Gesetze.
12.01.2023 | 01:21 minPeter folgt auf Peter
Das ist das Bundesverfassungsgericht
Dabei haben SPD, CDU/CSU, sowie die Grünen und die FDP 2018 vor Jahren einen Verteilungsschlüssel abgesprochen. Der lautet 3-3-1-1, die beiden Senate des Gerichts setzen sich somit jeweils aus drei von der SPD, drei von der Union, einer von den Grünen und einer von der FDP vorgeschlagenen Jurapersönlichkeiten zusammen. Das bedeutet aber nicht, dass die Nominierten den jeweiligen Parteien auch angehören müssen.
Frühestens drei Monate vor dem Ablauf der Amtszeit der Vorgänger können die Nachfolger gewählt werden. Kommt innerhalb von zwei Monaten nach dem Ablauf der Amtszeit keine Wahl eines Nachfolgers zustande, so wird das Bundesverfassungsgericht vom Wahlausschuss des Bundestags, beziehungsweise dem Bundesratspräsident unverzüglich zur Nennung von Wahlvorschlägen aufgefordert - bei einem Nachfolger müssen drei, bei zwei Nachfolgern vier Namen genannt werden.
Voraussetzungen
Das Nominierungsverfahren
Nur zwei Monate verlängern mussten Monika Hermanns und Peter Huber, bis Rhona Fetzer und Thomas Offenloch ernannt wurden. Fast ein halbes Jahr blieb Ferdinand Kirchhof 2018 wegen Erreichens des Ruhestandsalters länger im Amt, ehe sich die Politik auf Stephan Harbarth als Nachfolger verständigte.
Fast zügig ging hingegen die Amtszeit von Andreas Voßkuhle zu Ende, der 2020 "nur" einen Monat länger amtieren musste, ehe Astrid Wallrabenstein seinen Richterstuhl übernahm. Und ausnahmsweise auch mal pünktlich konnte Verfassungsrichterin Susanne Baer zum 1. Februar ausscheiden, denn ihr Nachfolger Martin Eifert wurde bereits vorausschauend im Dezember 2022 vom Bundestag gewählt.
Quelle: ZDF
Kandidatensuche lag bei der CSU
Welche Tragweite die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts haben können, hat man vergangene Woche gesehen. Das Urteil stellte die gesamte Haushaltsplanung der Bundesregierung auf den Kopf.
16.11.2023 | 02:39 minKandidaten flogen aus dem Rennen
Eine Personalie noch offen
Christoph Schneider ist Redakteur in der Fachredaktion Recht & Justiz des ZDF.