Analyse
: In der SPD rumort es nach der Wahlklatsche
Wunden lecken bei der SPD: Am Sonntag trifft sich die Parteispitze schon zum zweiten Mal nach der 13,9-Prozent-Klatsche bei der Europawahl. Aufarbeiten des Wahlergebnisses steht als einziger Punkt auf der Tagesordnung. Woran hat's gelegen, was muss besser werden? Ein Krisentreffen für die einen, Routine für die anderen.
Beim internen Wunden-Lecken kommt keine Partystimmung auf. Deutschlands Sozialdemokraten kommen einfach nicht durch mit ihren Themen. Sie punkten nicht.
Die Sozialdemokraten verstehen sich als Partei der Arbeit, als Interessenvertreter der Fleißigen, aber auch als Schutzpatronin derer, die nicht so viel haben, die nicht immer auf der Sonnenseite stehen.
Nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl droht mit den anstehenden Verhandlungen zum Haushalt bereits der nächste Ampelstreit. Auch die SPD ringt intern mit der Wahlschlappe. Ist Olaf Scholz angezählt?
17.06.2024 | 02:14 minSPD: Gefangen in der Ampel?
Für diese Klientel wollen sie Politik machen, sozial-gerechte Politik. Doch wenn diese Klientel sich nicht angesprochen fühlt, wenn die nicht zur Wahl gehen, dann hat die SPD ein Problem. Dann gibt's keinen Weg heraus aus dem Tal der Tränen.
Die SPD ist gefangen in der Regierungsampel, denn natürlich ist es in der Opposition einfacher, dem Wahlvolk Versprechungen zu machen. In der Regierung, dazu auch noch mit Koalitionspartnern, denen auch nicht die Gunst des Wahlvolkes zu Füßen liegt, ist es ausgeschlossen, nur SPD-Vorstellungen von guter Politik, von gutem Regierungshandeln durchzusetzen.
In einer SPD-Sitzung zur Wahl hat Thüringens Innenminister Maier gefordert, sich mehr um Ostdeutschland zu kümmern. Niedersachsens Ministerpräsident Weil stellt sich hinter Scholz.
17.06.2024 | 00:28 minEs rumort zunehmend in der SPD
Die Stimmen in der Partei werden lauter. Stimmen des Unmuts. Vor allem von jenen, die eine Wahl vor der Brust haben. Beispiel: der SPD-Chef aus Thüringen, Georg Maier. Er ist Innenminister, noch. Seine Partei liegt in aktuellen Umfragen bei etwa sieben Prozent.
Maier will den Fokus der SPD wieder auf die "arbeitende Mitte" in der Gesellschaft richten, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland:
Die SPD hat es versäumt, die soziale Schieflage in Deutschland zum Thema zu machen.
Das mag in Bezug auf den Europawahlkampf stimmen. Die Themen hier eher global – die Slogans kryptisch.
Wird Verteidigungsminister Boris Pistorius zum ernsthaften Konkurrenten für Olaf Scholz im Kampf um die SPD-Kanzlerkandidatur?
08.06.2024 | 10:44 minKühnert gerät unter Druck
Den Kanzler haben sie zusammen mit Spitzenkandidatin Katarina Barley plakatiert. Das miese Ergebnis geht deshalb auch mit Olaf Scholz nach Hause. Die Botschaft: "Der Kanzler bin ich!" Das ist ordentlich in die Hose gegangen. Die Schlagworte Frieden, Standfestigkeit und klarer Kurs haben nicht gewirkt.
Und so gerät auch Kevin Kühnert unter Druck, auch das wurde beim sonntäglichen Treffen deutlich. Als Generalsekretär hat er die Kampagne zur Europawahl zu verantworten. Und das macht er auch. Sein Fazit:
Das nehme ich auf meine Kappe. Das ist nicht gut gelaufen, das müssen wir, das muss ich besser machen.
Die SPD muss bei der Europawahl Stimmverluste hinnehmen. Die Partei will sich nicht damit zufriedengeben, auf dem dritten Platz hinter der AfD zu liegen, so Kevin Kühnert.
09.06.2024 | 06:23 minSchafft die SPD nochmals die Wende?
Doch wie soll es besser werden? Wie will man inhaltlich punkten? Da halten sie sich bei den Sozialdemokraten bedeckt. Sie kennen die Situation. Viele verweisen auf den Wahlkampf 2021. Damals hatte sie auch keiner auf dem Zettel, ganz im Gegenteil, die SPD war abgeschrieben.
Am Ende aber hieß der Kanzler Olaf Scholz. Die Wählerinnen und Wähler fühlten sich von den Themen angesprochen. Die arbeitende Mitte sah sich vertreten vom Versprechen der fairen Löhne und Renten, vom Respekt-Wahlkampf der SPD im Allgemeinen.
Ob das so noch einmal gelingt? Das ist völlig offen. Klar ist nur: Gelingt es nicht, dann wird das Lecken der Wunden im Tal der Tränen zur Daueraufgabe der SPD-Spitze werden.