: FDP muss sich Mitgliederbefragung stellen
22.11.2023 | 13:04 Uhr
Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen beenden? Diese Frage müssen die Parteimitglieder nun in einer bundesweiten Befragung beantworten. Die FDP muss ihre Mitglieder über einen Verbleib in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen befragen. Die dafür nötige Zahl von 500 unterschriebenen Anträgen liege vor, sagte einer der Mitinitiatoren, der Kasseler Kreisvorsitzende Matthias Nölke, am Mittwoch gegenüber dem ZDF.
Die Initiative folgt auf einen offenen Brief von 26 Landes- und Kommunalpolitikern der FDP, die nach den schlechten Wahlergebnissen in Hessen und Bayern gefordert hatten, die FDP müsse ihre Koalitionspartner überdenken.
Nach den Verlusten der Ampel-Parteien in Hessen und Bayern wird in Berlin über Konsequenzen diskutiert. SPD und Grüne wollen weniger Streit, die FDP fordert Kurskorrekturen.
09.10.2023 | 02:50 minErgebnis der Befragung nicht bindend
Gefordert wird, dass der FDP-Bundesvorstand zeitnah und wie gemäß Bundessatzung möglich eine Mitgliederbefragung über den weiteren Verbleib der FDP in der Ampel-Koalition durchführt. Der Fragetext soll demnach lauten: "Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?" Als Antwortmöglichkeiten sind "Ja" und "Nein" vorgesehen.
Im Gegensatz zu einem Mitgliederentscheid ist das Ergebnis einer Mitgliederbefragung laut FDP-Bundessatzung nicht bindend.
Quelle: ZDF, dpa