: Hochwasser: Scholz sagt Unterstützung zu

04.01.2024 | 14:16 Uhr
Bei einem Besuch in Sachsen-Anhalt sichert Kanzler Scholz den Hochwasserregionen Solidarität zu. Nicht jeder empfing ihn freundlich.

In Sachsen-Anhalt sichert Bundeskanzler Scholz den Hochwasserregionen Solidarität zu. Die Debatte um ein Aussetzen der Schuldenbremse für Hilfszahlungen geht weiter.

04.01.2024 | 02:41 min
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den vom Hochwasser betroffenen Gebieten in Deutschland Unterstützung zugesagt - auch bei der späteren Beseitigung der Schäden. "Klar ist, das wird nur gemeinsam gehen, und das muss auch solidarisch in Deutschland erfolgen", sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch in Berga in Sachsen-Anhalt. Er schaute sich dort eine Anlage zum Abfüllen von Sandsäcken an. Im nahen Sangerhausen ließ er sich zuvor über die angespannte Lage unterrichten.
Scholz äußerte sich beeindruckt über die Solidarität auch über Ländergrenzen hinweg. "Dieser Geist der Solidarität wird auch hinterher gelten, und wir werden niemanden alleine lassen". Das gelte für den Bund, die Länder und für viele andere.

Vorerst können die Menschen in den Hochwassergebieten in Niedersachsen noch nicht aufatmen.

04.01.2024 | 01:57 min

Teils unfreundlicher Empfang

In Sangerhausen war Scholz von einer Gruppe von etwa zehn Personen unfreundlich empfangen worden. Sie riefen "Verbrecher", oder "Geh gleich wieder zurück". Er kam in Begleitung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Zuvor hatte er sich vom Hubschrauber aus einen Überblick verschafft. Am Silvestertag hatte Scholz bereits Hochwassergebiete in Niedersachsen besucht.
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Umweltministerin Lemke betonte, jetzt stehe die Bewältigung der Katastrophe im Vordergrund. Danach werde es um die Frage gehen, "wie geholfen werden kann, wo geholfen werden muss, finanziell, aber auch anderweitig". Man müsse sich mittel- und langfristig zwischen Gemeinden, Ländern und Bund aber auch darüber verständigen, wie man sich besser auf solche Ereignisse vorbereitet. Lemke ergänzte:
Das Wasser braucht Platz, das ist hier hautnah zu sehen.
Steffi Lemke, Bundesumweltministerin

Wetterdienst: Hochwasserlage bleibt angespannt

Der Landrat von Mansfeld-Südharz, André Schröder, rechnet im Hochwassergebiet auch in den nächsten Tagen mit einer angespannten Lage. "Wir rechnen mit mindestens zehn Tagen", sagte Schröder beim Besuch von Scholz dem Nachrichtensender n-tv. Das hänge von der weiteren Entwicklung des Wetters ab, so Schröder.
Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge bleibt die Hochwasserlage "besonders in der Mitte und im Nordwesten sehr angespannt". Die sehr nasse Witterungsphase bestehe zunächst fort, "wir sind immer noch von Tiefs regelrecht umzingelt", erklärte DWD-Experte Marco Manitta. Ab Sonntag werde dann ein Hochdruckgebiet zunehmend kältere und trockene Luftmassen nach Deutschland bringen. 
Schröder warnte jedoch, dass trotzdem die Talsperren weiter Wasser abgeben und Deiche kontrolliert werden müssten. "Wir brauchen noch ein bisschen Durchhaltevermögen", betonte er. Die Lage sei angespannt, aber stabil.

Auch wenn sich die Wetterlage ab dem Wochenende bessern soll, ist die Lage in den Hochwassergebieten weiterhin kritisch. Für Sandsäcke fehlt mancherorts bereits das Material.

04.01.2024 | 01:37 min

Deich im Landkreis Oldenburg gefährdet

Auch in Niedersachsen ist die Lage kritisch. Ein gefährdeter, mit Sandsäcken gesicherter Deich an der Hunte in Sandkrug im Landkreis Oldenburg ist nach Angaben der Feuerwehr derzeit jedoch stabil.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) versicherte angesichts der Hochwasserschäden erneut, in akuten Notfällen wolle das Land "sehr schnell helfen". Eine Summe nannte er im Norddeutschen Rundfunk am Mittwochabend nicht. 

In den Hochwassergebieten ist ein Ende der Überschwemmungen nicht in Sicht - die Gefahr von größeren Überflutungen besteht weiterhin.

03.01.2024 | 01:58 min
Quelle: dpa

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