: Hofreiter: Schlappe nicht wegen Migration
von Pierre Winkler
12.06.2024 | 06:21 Uhr
Sehen Sie hier die Sendung "Markus Lanz" vom 11. Juni 2024 in voller Länge.
11.06.2024 | 74:17 minMinus 8,6 Prozentpunkte im Vergleich zu 2019, Absturz von Platz zwei auf Platz vier, deutlich hinter der AfD: lauter Wirkungstreffer für die Grünen bei der Europawahl am Sonntag.
Anton Hofreiter versuchte sich am Dienstagabend bei Markus Lanz an einer Analyse des Ergebnisses seiner Partei. Seit der Wahl 2019 hätten Corona und Russlands Angriffskrieg in der Ukraine die Lage erschwert. Wie davon jeweils die Grünen am stärksten betroffen gewesen sein sollen, sagte Hofreiter jedoch nicht.
"Es kommt des Weiteren hinzu, dass die große Jugendbewegung Fridays for Future immer noch stark ist, aber nicht mehr so stark wie vorher", fuhr der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag fort.
Die Parteien der Ampelregierung SPD, Grüne und FDP verloren bei der EU-Wahl teils kräftig. Was das für die Bundesregierung bedeutet, erklärt ZDF-Korrespondentin Diana Zimmermann.
10.06.2024 | 01:03 minHofreiter: Heizungsgesetz "prominentester Fehler"
Und die eigene Verantwortung der Grünen? Man habe "den ein oder anderen nicht zu unterschätzenden Fehler gemacht". Wer genau Fehler gemacht habe, auch hier blieb Hofreiter vage. Es bringe nichts, einzelne Personen öffentlich zu nennen, betonte er.
Bei den Grünen sei insgesamt zu viel schiefgelaufen. Als "prominentesten" Fehler bezeichnete Hofreiter "die Art und Weise des Heizungsgesetzes, wie man es gestaltet hat, wie man es kommuniziert hat, wie man auch die Verhetzung zugelassen hat".
Ein anderes Thema, das laut einer Befragung der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF mitentscheidend für viele Wähler war, sei dagegen laut Hofreiter für den Grünen-Absturz weniger relevant: Migration.
"Sie sind zerrissen, zwischen dem einerseits Pragmatisch-Sein in der Koalition, also Mitregieren, und andererseits natürlich doktrinär", wie mit dem Heizungsgesetz, dies sei vielen Leuten zu viel, so moma-Politikexperte Theo Koll.
10.06.2024 | 04:45 minDebatte um Migration hat laut Hofreiter die Klimapolitik verdrängt
Migration sei "ein zentrales Thema für die Leute gewesen", sagte Hofreiter. Aber: "Die Debatte darum hat zum Beispiel die Debatte um die Klimapolitik stärker verdrängt". In der Migrationspolitik müsse sich "ein ganzer Schwung" ändern.
Aber ich bin mir sicher, dass das nicht die Hauptursache dafür ist, warum die Grünen diese Stimmen verloren haben. Das, glaube ich, bereitet der SPD deutlich mehr Schwierigkeiten.
Migration habe etwas damit zu tun, "wie die Stimmung im Land ist" und wie die Bundesregierung insgesamt wahrgenommen werde. Potenzielle Grünen-Wähler dagegen hätten sich laut Hofreiter nicht abgewandt, weil die Grünen "eine Migrationspolitik, in welcher Form auch immer, gemacht haben".
Das bewegendste Thema für die Menschen in Ost und West sei die Migration, sagt der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Sepp Müller zum Erstarken der AfD bei der Europawahl.
12.06.2024 | 04:03 minQuadbeck: "Grünen wird nicht zugetraut, dass sie Migrationsthema lösen"
Eine Ansicht, der die Journalistin Eva Quadbeck widersprach. Migration sei im Moment "das Topthema in der Gesellschaft", sagte sie.
Und das wird den Grünen nicht zugetraut, dass sie das Migrationsthema lösen können.
Speziell die AfD profitierte jetzt von der Unzufriedenheit vieler Menschen mit der Migrationspolitik der Ampel-Koalition und kam auf knapp 16 Prozent. Dabei handle es sich in der Mehrheit nicht um reine Protestwähler, sagte Hofreiter.
Wir haben da auch ein seit Jahren ignoriertes Problem von Rechtsradikalismus in unserer Gesellschaft.
Bei einem "erheblichen Teil" der AfD-Wähler habe man es mit einem verfestigten rechtsradikalen Weltbild zu tun. Die sogenannte Mitte-Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung war im vergangenen Herbst zu dem Ergebnis gekommen, dass dies auf knapp ein Viertel der AfD-Wähler zutrifft.
2019 ging es im Europawahlkampf vor allem ums Klima. 2024 sind andere Themen wichtig: Verteidigung, Demokratie, Migration. Die Krisen hinterlassen ihre Spuren.
05.06.2024 | 02:49 minWie rechtsextrem sind AfD-Wähler?
Natürlich gebe es rechtsextreme Wähler und Politiker bei der AfD, entgegnete der Journalist Martin Machowecz, diese seien aber in der Minderheit. Die Gründe, warum sich viele von der Ampel ab- und der AfD zugewandt hätten, lägen tiefer: Viele Menschen trauten der AfD "bei den Themen Kriminalität, Migration, Ukraine-Krieg" mehr zu.
"Man kommt immer zu dem Punkt, dass es politische Einstellungen sind und politische Forderungen und Wünsche, die viele Leute zur AfD treiben", sagte Machowecz. "Und da kann man nicht sagen, das ist rechtsextrem, wenn man sich damit beschäftigt."