: Berlin: SPD im Minus - CDU und AfD im Plus
12.02.2024 | 08:10 Uhr
Nach einer Pannen-Serie bei der Bundestagswahl 2021 musste diese am Sonntag in Berliner Wahlbezirken wiederholt werden. Laut Bundeswahlleiterin legten CDU und AfD zu.
In Berlin gab es am Sonntag in einigen Bezirken eine Wiederholung der Bundestagswahl, das war laut Bundesverfassungsgericht nötig. Zulegen konnten vor allem CDU und AfD.
12.02.2024 | 01:23 minDie Oppositionsparteien CDU und AfD legten in der Hauptstadt laut Gesamtergebnis deutlich zu.
Welche Bedeutung diese Wahlwiederholung für die Bundespolitik hat und wie dir Parteien auf dieses Ergebnis reagieren berichtet ZDF-Reporterin Diana Zimmermann.
12.02.2024 | 01:23 minSPD, FDP und Grüne verlieren
Demnach blieb die SPD auf ganz Berlin hochgerechnet mit 22,2 Prozent stärkste Kraft, büßte aber im Vergleich zum Ergebnis von 2021 1,2 Prozentpunkte ein. Es folgten die Grünen mit 22,0 Prozent und einem Minus von 0,3 Punkten. Das Gesamtergebnis der FDP verschlechterte sich um 0,9 Punkte auf 8,1 Prozent.
Die CDU blieb auf dem dritten Platz, verbesserte sich aber um 1,3 Punkte auf 17,2 Prozent. Es folgten die Linke mit 11,5 Prozent bei einem Plus von 0,5 Punkten und die AfD mit 9,4 Prozent bei einem Plus von 1,0 Punkten. Sonstige Parteien blieben unverändert bei 9,4 Prozent.
Die Wahl war am Sonntag wegen organisatorischer Pannen in einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke wiederholt worden.
Die in Teilen Berlins wiederholte Bundestagswahl hat keine Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag gebracht. Die Ampel verlor an Zustimmung, CDU und AfD legten zu.
12.02.2024 | 00:23 minVier Abgeordnete verlieren Bundestagsmandat
Durch die Teilwiederholung der Wahl verlieren vier Abgeordnete aus Berlin ihr Mandat. Bei SPD, Grünen und der Linkspartei geht jeweils ein Sitz an Bewerberinnen aus anderen Bundesländern, wie die Bundeswahlleiterin in der Nacht zum Montag zur Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses mitteilte.
Die FDP verliert hingegen ersatzlos einen Sitz. Das Parlament wird dadurch kleiner und hat fortan statt 736 nur noch 735 Abgeordnete. Das bundesweite Ergebnis der Bundestagswahl veränderte sich kaum.
CDU: "Stopp-Zeichen für die Ampel"
Die Bundes-CDU sah dann auch "ein deutliches Stopp-Zeichen für die Ampel" in dem Ergebnis. Der Regierende Berliner Bürgermeister und CDU-Landeschef Kai Wegner forderte Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Kurswechsel auf. Er erwarte, "dass der Bundeskanzler hier sein Schweigen bricht, wie er dieses Land wieder auf Vordermann bringen will", sagte er im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB).
Erste Trends der Wiederholungswahl zeigten, dass CDU und AfD zulegten und SPD wie FDP verlören. Langfristige Trends könne man aber nicht ableiten, sagt Diana Zimmermann.
11.02.2024 | 02:29 minDie AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker sieht "ein klares Signal" an die Bundesregierung gegen "Deindustrialisierung, Heizungschaos und ungesteuerte Migration".
Die Berliner Wirtschaftssenatorin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey betonte im RBB, dass die SPD weiter die stärkste Kraft sei. Es gehe gerade jetzt darum, die Demokratie zu verteidigen, Armut zu bekämpfen und Wohlstand zu sichern, sagte Giffey. Dafür müsse sich die SPD auf Bundesebene weiter einsetzen.
Nach der Wahlwiederholung in Berlin sieht das Ergebnis der Bundestagswahl so aus:
Geringere Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung fiel deutlich niedriger aus als bei dem Urnengang 2021. Auf ganz Berlin hochgerechnet verringerte sich durch die Wiederholungswahl die Beteiligung um 5,7 Punkte auf 69,5 Prozent.
Betroffen von der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl waren rund ein Fünftel der Berliner Wahlbezirke; fast 550.000 Wahlberechtigte waren damit erneut zur Stimmabgabe aufgerufen.
Wegen zahlreicher Wahlpannen bei der Bundestagswahl 2021 muss diese in Teilen Berlins wiederholt werden. Unter anderem gab es zu wenig Wahlkabinen und fehlende Stimmzettel.
10.02.2024 | 01:54 minBei der Bundestagswahl im September 2021 hatten sich vor einigen Wahllokalen der Hauptstadt lange Schlangen gebildet. Grund waren fehlende oder falsche Stimmzettel, teils waren auch zu wenige Wahlkabinen vorhanden.
Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember entschieden, dass die Bundestagswahl deshalb in 455 von 2.256 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden muss.
Quelle: dpa, AFP