: "Ganz ohne Pflicht wird es nicht gehen"
29.05.2024 | 20:26 Uhr
Boris Pistorius plant eine Rückkehr zu Elementen einer Wehrpflicht. Melden sich nicht genug Freiwillige, müsse man zum Dienst verpflichten, macht der Verteidigungsminister klar.Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)hält an seinen Überlegungen für eine Rückkehr zu Elementen einer Wehrpflicht fest. "Wir müssen umschwenken in unserer Verteidigungspolitik", sagte der Minister.
Ganz ohne Pflicht wird es nicht gehen.
Allerdings will Pistorius demnach bei Einberufungen zunächst in erster Linie auf Freiwilligkeit setzen. Für Frauen soll es vorerst keine Verpflichtung geben.
Verteidigungsminister Pistorius lässt Modelle für eine Wehrpflicht "wahrscheinlich noch im April vorstellen", so moma-Politikexperte Theo Koll. "Dann beginnt für ihn ein zäher Kampf."
05.04.2024 | 06:03 minPistorius: Dienst soll für junge Männer verpflichtend sein
Mittelfristig sei eine Regelung geplant, die es erlaubt, junge Menschen auch gegen ihren Willen einzuziehen, stellte der Minister klar. In einem "ersten Schritt" sollen demnach alle jungen Männer und jungen Frauen eines Jahrgangs einen Musterungsfragebogen zugeschickt bekommen.
Darin sollten sie unter anderem Auskunft über ihre Fitness, Gesundheit und ihr prinzipielles Interesse an einem Dienst in der Bundeswehr geben.
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04.04.2024 | 01:42 minWehrpflicht soll für junge Frauen freiwillig sein
Für die angeschriebenen Männer solle die Rücksendung des ausgefüllten Fragebogens verpflichtend sein, zitierte das Portal Zeit Online Pistorius. Andernfalls müssten sie mit Sanktionen rechnen.
Allen muss klar sein: unsere Bundeswehr braucht eine Aufwuchsfähigkeit in der Reserve und Reserve bildet sich nun mal aus der Ausbildung von Wehrdienstleistenden oder anderen Soldatinnen und Soldaten.
Für die jungen Frauen wäre dies bis auf weiteres hingegen freiwillig, da die Wehrpflicht nur für Männer im Grundgesetz verankert ist. Dies wolle Pistorius zwar ändern, er gehe aber nicht davon aus, dass dies noch in der laufenden Legislaturperiode umsetzbar sei.
Immer mehr Schulen laden Soldaten ein, um als Experten über Sicherheitspolitik zu sprechen. Die Bildungsgewerkschaft GEW sieht dies kritisch.
22.04.2024 | 02:05 minPistorius setzt im ersten Schritt auf Freiwillige
In einem ersten Schritt plant der Minister demnach mit etwa 5.000 bis 10.000 Wehrdienstleistenden. "Ich bin mir sicher, dass wir diese Zahl mit Freiwilligen erreichen", sagte er Zeit Online. Nach und nach solle aber die Zahl der Wehrdienstleistenden steigen.
Sollten sich nicht genügend Freiwillige melden, werden wir auch junge Menschen zum Dienst verpflichten müssen.
Die Bundeswehr brauche dringend hinreichend viele Wehrdienstleistende, um die Zahl der Reservisten für einen möglichen Verteidigungsfall zu erhöhen. Mit seinen Äußerungen widersprach Pistorius anderslautenden Berichten, wonach er das Vorhaben einer Rückkehr zur Wehrpflicht aufgeben wolle.
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03.08.2023 | 01:43 minEnormer Personalmangel bei der Bundeswehr
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07.05.2024 | 01:44 minQuelle: AFP