: SPD offen für Abgeordnete der Linksfraktion
20.10.2023 | 14:43 Uhr
Linken-Abgeordnete in der SPD-Bundestagsfraktion? "Die können gerne kommen", sagt Sebastian Roloff, Co-Chef der SPD-Linken. Auch andere SPD-Fraktionsmitglieder geben sich offen.Die SPD-Fraktion hat sich offen für die Aufnahme von Linken-Abgeordneten im Bundestag gezeigt. Sebastian Roloff, Co-Chef der linken Gruppierung "Forum DL21" in der SPD-Fraktion, sagte dem Magazin "Spiegel":
In der Linksfraktion gibt es einige gute Leute, die auch gut in die SPD-Fraktion passen würden.
"Die können gerne kommen", ergänzte er.
Jusos-Vizechef: Keine "nationalistischen Leute aus Wagenknecht-Lager"
Der stellvertretende Jusos-Vorsitzende Philipp Türmer sprach sich ebenfalls für die Aufnahme von weiteren Linken-Parlamentariern aus. Umfragen für die mit Andi Babler als Vorsitzendem neu aufgestellte Sozialdemokratische Partei Österreichs SPÖ zeigten, dass eine linke Sammlungsbewegung funktionieren kann, sagte Türmer dem "Spiegel". "So sollten wir uns als SPD auch positionieren."
Selbstverständlich seien vernünftige Mitglieder der Linkspartei herzlich eingeladen, sich dem anzuschließen - "also nicht die nationalistischen Leute aus dem Wagenknecht-Lager".
Am Montag stellt die Linken-Politikerin einen Verein vor - der könnte Grundlage für eine neue Partei sein. Die Linkspartei kritisiert das Vorgehen Wagenknechts heftig.
19.10.2023 | 01:51 minLinken-Abgeordneter sieht baldiges Ende der Linksfraktion
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze, der kürzlich in die SPD-Fraktion gewechselt ist, prognostiziert ein baldiges Ende der Linken-Fraktion. Er sagte dem Magazin:
Ich glaube, dass sich die Linksfraktion im Bundestag bald auflösen wird.
Die Linke sei "personell und strategisch so unterirdisch aufgestellt, dass sie ihre Ziele nicht mehr ernsthaft verfolgen kann".
Lutze geht davon aus, dass ihm weitere seiner ehemaligen Linken-Kollegen in die SPD folgen könnten. Mehrere hätten bereits Verständnis für seine Entscheidung signalisiert, berichtet Lutze dem Bericht zufolge. Mit seiner Aufnahme in die Fraktion habe die SPD auch ein Signal gesendet:
Die Tür in Richtung Linke ist offen.
Die Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat die geplante Partei-Neugründung ihrer Kollegin Wagenknecht scharf kritisiert.
19.10.2023 | 00:27 minLinksfraktion auf 38 Mandate geschrumpft
Lutze hatte seinen Austritt bei den Linken damit begründet, dass er sie nicht mehr als "linkes Korrektiv zu sozialen Fehlentwicklungen" wahrnehme. Mit seinem Austritt schrumpft die Linksfraktion von 39 auf 38 Mandate. Das liegt knapp über der Grenze für den Fraktionsstatus von 37 Mandaten.
Mit der von Sahra Wagenknecht geplanten Parteineugründung dürfte die Zahl der Linken-Abgeordneten weiter abnehmen.
Quelle: AFP