FAQ
: So werden Deutsche aus dem Ausland evakuiert
von Larissa Hamann
24.04.2023 | 18:12 UhrMehrere Hundert Deutsche wurden bereits aus dem Sudan evakuiert. Weitere sollen laut Auswärtigem Amt folgen. Wie läuft das ab, wer ist für die Sicherheit zuständig und wo finden Betroffenen Informationen? Die wichtigsten Antworten.
Wer ist für den Schutz verantwortlich?
Laut Bundeswehr ist Deutschland in unerwarteten Krisenfällen verpflichtet, seine Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Sicherheit zu bringen. Die Zuständigkeit für diplomatische Evakuierungsmissionen liegt demnach grundsätzlich beim Auswärtigen Amt. Je nach Bedrohungslage übernimmt die Bundeswehr die Verantwortung für die Operationsführung.
Wie läuft die Evakuierung ab?
Laut Bundeswehr kann auf zwei unterschiedliche Arten evakuiert werden: diplomatisch und militärisch. Für die diplomatische Evakuierung sei das Auswärtige Amt zuständig, für die militärische das Verteidigungsministerium. Diplomatische Evakuierungen seien unbewaffnet und dabei kommen Reisende ganz normal nach Hause, beispielsweise mit einer Fluggesellschaft.
Ist die Lage aber dramatischer, wie beispielsweise im Moment im Sudan, dann hilft die Bundeswehr - militärisch. Zudem wurde der reguläre Flugverkehr in der sudanesischen Hauptstadt Khartum laut Bundeswehr derzeit eingestellt, also wäre es gar nicht möglich, mit einem normalen Linienflugzeug zu fliegen.
Bei einer militärischen Evakuierungsoperation werden Waffen mitgeführt, um den Schutz der zu Evakuierenden, aber auch den Schutz der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten zu gewährleisten.
Ist die Lage sicher genug, reisen die Betroffenen selbst zum Flughafen. Fallschirmjäger, Feldjäger und Sanitäter sorgen dort für Sicherheit, Organisation und medizinische Versorgung, erklärt die Bundeswehr. Von dort starteten dann Flugzeuge nach Deutschland oder in Nachbarländern. Gibt es eine Küste oder einen Hafen in der Nähe helfen Marinesoldaten und -soldatinnen.
Bundestag muss Einsatz zustimmen
- Der Bundestag muss zustimmen, wenn die Bundeswehr außerhalb von Deutschland eingesetzt wird. Auslandseinsätze müssen damit grundsätzlich vor Beginn durch das Parlament gebilligt werden.
- Es gibt aber Ausnahmen: Wenn "Gefahr im Verzug" ist oder Menschen - wie nun im Sudan - "aus besonderen Gefahrenlagen" gerettet werden müssen, reicht nach Paragraf 5 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes eine nachträgliche Zustimmung des Bundestages.
- "Der Antrag auf Zustimmung zum Einsatz ist unverzüglich nachzuholen", heißt es in dem Gesetz weiter. "Lehnt der Bundestag den Antrag ab, ist der Einsatz zu beenden."
- Die Bundesregierung wollte am heutigen Montag die nachträgliche Genehmigung auf den Weg bringen.
- Der Antrag werde dann "schnellstmöglich dem Bundestag zugeleitet. Aus dem Parlament hieß es, die Bemühungen zielten auf einen Beschluss noch diese Woche.
Quelle: AFP
Das Auswärtige Amt über die Evakuierung aus dem Sudan
Welche Einsatzkräfte und welches Material stehen zur Verfügung?
Laut Bundeswehr gibt es rund 1.400 Soldatinnen und Soldaten, die jederzeit schnell eingesetzt werden können. Je nach Lage würden Transportflugzeuge, Hubschrauber der Luftwaffe und des Heeres oder Schiffe der Marine losgeschickt.
Was ist, wenn es im Ausland zu gefährlich wird, um beispielsweise zum Flughafen zu reisen?
Dann kommen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zu den Betroffenen, erklärt die Bundeswehr. Im Extremfall kämpften sie sich den Weg bis zu den Betroffenen frei, um sie aus dem Krisengebiet zu bringen. "Hierzu haben die Soldaten und Soldatinnen zusätzliche Fahrzeuge sowie Waffen dabei."
Die Bundeswehr sammle die Betroffenen ein und bringe sie dann zu Flughäfen oder Häfen. Von dort aus reisen sie dann weiter nach Deutschland.
Wie genau läuft die Evakuierung im Sudan gerade?
Am 20. April flogen spezialisierte Kräfte des Heeres mit der Luftwaffe nach Al-Asrak in Jordanien, um eine militärische Evakuierung vorzubereiten, berichtet die Bundeswehr. Jordanien unterstützt die Evakuierung als Gastland und logistisches Drehkreuz. Zudem stünden Krisenunterstützungsteams bereit, um zu helfen.
Am Sonntag stimmten dann die Kontfliktparteien im Sudan einer Evakuierung zu. Am Montag kamen die ersten Deutschen mit Flugzeugen über Jordanien zurück nach Hause.
An wen können sich Reisende wenden? Und woher bekommen sie Informationen?
Das Auswärtige Amt rät Reisenden im Krisenfall wie Naturkatastrophen, politischen Unruhen oder Bürgerkrieg die nächste Auslandsvertretung zu kontaktieren. Außerdem solle dem Auswärtigen Amt mitgeteilt werden, wo man sich befindet - das geht über die sogenannte Krisenvorsorgeliste. Darüber können die Auslandsvertretungen in akuten Krisen Deutsche im Ausland kontaktieren.
Botschaften, Konsulate oder örtlich zuständige Behörden können Hinweise über die aktuelle Lage geben. Falls alle anderen Kommunikationsmittel ausfallen, versucht das Auswärtige Amt eigenen Angaben zufolge, deutsche Staatsangehörige über nationale und internationale Radiosender zu erreichen.
Wer zahlt die Evakuierung?
Laut Auswärtigem Amt müssen die Betroffenen nach der Evakuierung die Kosten selbst erstatten. Das Amt verweist dabei auf geltende Rechtsvorschriften als Grund.