: Städtebund warnt vor Scheitern der Wärmewende
28.05.2023 | 05:29 Uhr
Gerd Landsberg vom Städte- und Gemeindebund sieht das Gelingen der Energie- Wärmewende in Gefahr. Die Regierung müsse mehr Realitätssinn beweisen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor einem Scheitern der Energie- und Wärmewende gewarnt. Die Politik müsse insbesondere bei der Wärmewende mit weniger Hektik und mehr Realitätssinn agieren, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der "Funke Mediengruppe".
Das geplante Gebäudeenergiegesetz ist gut gemeint, aber schlecht gemacht.
Die Menschen hätten Angst um ihre Immobilien, fühlten sich drangsaliert und befürchteten, die geforderten Umstellungen nicht finanzieren zu können. "Statt Klimalust entsteht Klimafrust - und damit die Gefahr, die notwendige Akzeptanz der Bevölkerung zu verlieren."
Im Streit um das Heizungsgesetz hat die FDP die erste Lesung im Bundestag verhindert. Bei ZDFheute live diskutieren Daniel Föst (FDP) und Ingrid Nestle (Grüne) über die Wärmewende.
23.05.2023 | 36:24 minLandsberg: Kommunen mehr einbeziehen
Landsberg forderte, es müssten die möglichen Leistungen von Kommunen mit ihren 180.000 Gebäuden - etwa Schulen, Kitas, Sporthallen und Rathäuser - bei der Wärmewende mehr gewichtet werden. "Über 165.000 Liegenschaften werden derzeit noch mit Gas oder Öl beheizt", sagte er. "Wer hier ansetzt, erreicht in kurzer Zeit viel für das Klima."
Dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Heizungsgesetz inzwischen Kompromissbereitschaft signalisiere, bezeichnete Landsberg als gutes Zeichen. An einer grundlegenden Überarbeitung werde allerdings kein Weg vorbeiführen.
Wirtschaftsminister Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an. Was das bedeutet, berichtet ZDF-Korrespondent Mathis Feldhoff aus Berlin.
26.05.2023 | 01:11 minHabeck will Heizgesetz überarbeiten
Habeck hatte nach heftigem Streit in der Ampel-Koalition in Aussicht gestellt, die Pläne für einen Umstieg auf Heizungen mit erneuerbaren Energien an einigen Punkten zu überarbeiten. "Ich will das Gesetz besser machen", sagte er den Funke-Zeitungen.
Für diesen Dienstag ist demnach ein Treffen Habecks mit Abgeordneten der Fraktionen von SPD, Grüne und FDP geplant. Die bisherigen Gesetzespläne zielen darauf, dass vom nächsten Jahr an jede neueingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden muss. Alternativ kann auch auf klimaneutral erzeugte Wärme aus einem Wärmenetz umgestellt werden.
Quelle: dpa