: Nato: Wie geht es mit Schweden weiter?

05.04.2023 | 08:23 Uhr
Eigentlich wollten Schweden und Finnland zusammen der Nato beitreten, doch geschafft hat es bisher nur Helsinki. Wie geht es mit Schweden weiter - beendet die Türkei ihre Blockade?
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (r.) gibt sich zuversichtlich, dass Schweden unter der Führung von Ministerpräsident Ulf Kristersson bald dem Verteidigungsbündnis beitreten kann. (Archivbild)Quelle: AP
Nachdem Finnland nun als 31. Mitglied in die Nato aufgenommen worden ist, sind die Blicke auf den nordischen Nachbarn Schweden gerichtet - Stockholms Beitritt in das weltgrößte Militärbündnis wird bislang von der Türkei und Ungarn verhindert. Doch nun deutet sich an, dass Bewegung in den Beitrittsprozess kommt.

Stoltenberg und Scholz geben sich optimistisch

Mehrere Stimmen zeigen sich optimistisch, dass der Nato-Beitritt Schwedens bald vonstatten gehen kann. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, alles dafür zu tun, damit nach Finnland auch Schweden schnell zum vollen Mitglied der transatlantischen Allianz wird. "Ich bin zuversichtlich, dass das passieren wird", sagte Stoltenberg beim Nato-Gipfel in Brüssel.
Stoltenberg sagte zudem, er habe unlängst mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über das Thema gesprochen. Ihm sei zugesichert worden, dass es schon bald Fortschritte geben werde.

Finnlands Außenminister Haavisto hat in Brüssel die Beitrittsurkunde an US-Außenminister Blinken übergeben.

04.04.2023 | 02:33 min
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet mit einer baldigen Aufnahme Schwedens. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass neben Finnland auch Schweden beim Nato-Gipfel im Juli als neues Mitglied teilnehmen werde, erklärte Scholz kurz nach dem finnischen Beitritt.
Schweden hat auf diesem Weg weiter unsere volle Solidarität.
Olaf Scholz, Bundeskanzler

Warum stockt Schwedens Weg in die Nato?

Finnland und Schweden hatten sich bald nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 entschlossen, ihre traditionelle Bündnisfreiheit aufzugeben und der Nato beizutreten. Finnland erhielt nach langem Hin und Her die nötige Zustimmung aller 30 Nato-Staaten, während Schweden noch auf das Ja der Türkei und Ungarns wartet.
Beide geben unterschiedliche Gründe für ihre Blockade an. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft der schwedischen Politik mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" vor. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Ungarn wiederum monierte jüngst schwedische Aussagen zu Rechtsstaatlichkeit und Korruption - dabei hatten die Schweden eigentlich lange Zeit mit keinen Einwänden aus Budapest gerechnet.

"Finnland bringt eine besonders leistungsfähige Armee mit und durch den Beitritt wird die bisher schwächste Flanke der Nato geschützt", sagt ZDF-Korrespondent Florian Neuhann.

04.04.2023 | 01:39 min

Welche Rolle spielen die USA?

Die ehemalige Nato-Chefstrategin Stefanie Babst erklärte jüngst im ZDF-Morgenmagazin, dass die USA den größten Hebel für ein Einlenken Ankaras hätten. Indem Washington zuletzt angekündigt habe, mehrere Kampfflugzeuge an Ankara zu liefern, sei Bewegung in die Sache gekommen.
Babst geht davon aus, dass Erdogan versuche weiter zu "pokern", um an die von der Türkei gewünschten F-35-Kampfflugzeuge zu kommen. Die Nato selbst könne dagegen kaum mehr Druck auf Ungarn und die Türkei ausüben, sie habe bereits ihre Möglichkeiten ausgeschöpft, sagt die Expertin.

"Die Finnen haben in den vergangenen Jahren stetig in die Modernisierung und den Ausbau ihrer militärischen Fähigkeiten investiert", so die ehemalige Nato-Chefstrategin Stefanie Babst zu Finnlands Nato-Beitritt.

04.04.2023 | 05:48 min
US-Präsident Joe Biden erklärte, er sei "stolz", Finnland als 31. Nato-Verbündeten zu begrüßen. Das Bündnis sei "vereinter als je zuvor". Er freue sich darauf, auch Schweden "so bald wie möglich" als Nato-Mitglied begrüßen zu können und appellierte an die Türkei und Ungarn "ihren Ratifizierungsprozess ohne Verzögerung abzuschließen".

Könnte die Aufnahme Schwedens scheitern?

Dass der Beitritt Schwedens und Finnlands zur Nato wirklich scheitert, das kann - oder will - sich in Nato-Kreisen niemand vorstellen, so ZDF-Nato-Korrespondent Florian Neuhann. Zu groß wäre der Ansehensverlust der Allianz, die nach Russlands Angriffskrieg ja gerade erst ein echtes Comeback erlebt hat.
"Viele Diplomaten erwarten jedoch, dass Erdogan die beiden Anwärter noch länger zappeln lässt, ob bis zur Präsidentschaftswahl in seinem Land - oder gar, je nach Ausgang, bis nach dem Nato-Gipfel im Juli dieses Jahres. Wer weiß, was Erdogan in einem Showdown noch heraushandeln möchte." Neuhanns Einschätzung:
Am Ende, so hoffen und erwarten es die meisten in Brüssel, dürfte Erdogan zustimmen.
Florian Neuhann, ZDF-Korrespondent Brüssel

Finnland ist nun offiziell Mitglied der Nato. Schweden konnte allerdings bisher noch nicht mitaufgenommen werden. ZDF-Reporter Florian Neuhann berichtet.

04.04.2023 | 01:16 min
Quelle: ZDF, dpa, Reuters, AFP

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