: Berlin: 466 Briefwahlstimmen nicht ausgezählt
14.02.2023 | 14:48 Uhr
Nach der Pannenwahl in Berlin von 2021 hatte Wahlleiter Bröchler für die Wiederholungswahl ein positives Fazit gezogen. Doch nun tauchten 466 ungezählte Wahlbriefe auf.Zwei Tage nach der Wiederholungswahl in Berlin müssen noch Wählerstimmen aus 466 liegengebliebenen Wahlbriefen gezählt und dem Ergebnis hinzugefügt werden. Das sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Dienstag.
Die Wahlbriefe kamen laut Bröchler offenbar recht spät im Bezirk Lichtenberg an und blieben am Sonntag bei der Auszählung liegen.
Wahlbriefe werden öffentlich ausgezählt
Der Berliner Bezirk Lichtenberg will am Mittwoch die liegengebliebenen Wahlbriefe öffentlich auszählen. Das teilte das Bezirkswahlamt am Dienstagabend auf seiner Internetseite mit.
Das Ergebnis der Zählung am Mittwoch werde dem Bezirkswahlausschuss übermittelt, hieß es vom Bezirk Lichtenberg. Kommenden Montag (20. Februar) solle das Gesamtergebnis der Wahl für den Bezirk Lichtenberg bekanntgeben werden.
Grund für Panne bislang unklar
Wie es zu der Panne kam sei unklar, das müsse der zuständige Bezirkswahlausschuss noch klären. Es habe Kommunikationsprobleme im Bezirkswahlamt gegeben, "die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet". Der "Spiegel" hatte zuvor berichtet.
Ob sich die Grünen durch die noch auszuzählenden Briefwahlstimmen noch an der SPD vorbeischieben können, bleibt abzuwarten. Die Partei von Spitzenkandidatin Bettina Jarasch schnitt bei der bisherigen Auszählung im Bezirk allerdings schlechter ab als die SPD. Die Grünen kommen in Lichtenberg ohne die 450 ausgezählten Stimmen auf 11,8 Prozent, während die SPD 15,3 Prozent verbuchen kann. Die CDU lag bei der aktuellen Wahl mit 23,8 Prozent vor der Linken (23 Prozent). Die AfD verbuchte in dem Bezirk 14 Prozent.
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Landeswahlleiter: Keine Hinweise auf weitere Vorfälle
Derzeit gebe es keine Anhaltspunkte, dass es zu weiteren Vorfällen gekommen sei, so Landeswahlleiter Stephan Bröchler.
Es ist wichtig, dass keine Stimme verloren gegangen ist.
Quelle: dpa