Update

: Warten auf Post von Aiwanger

von Andreas Wunn
01.09.2023 | 06:09 Uhr
Hubert Aiwanger muss sich zu einem Flugblatt aus seiner Jugend erklären. Doch trotz Befragung bleibt die Sache auffallend intransparent.

Guten Morgen,

heute ist der Welttag des Briefeschreibens. Der australische Künstler und Autor Richard Simpkin hat diesen Tag 2014 ins Leben gerufen. Ich finde das sehr sinnvoll in diesen atemlosen Zeiten. Ein Brief ist "eine schriftlich, in einem (verschlossenen) Umschlag übersandte Mitteilung", sagt der Duden. Das klingt ernsthaft und wohlüberlegt. Womit wir bei Hubert Aiwanger wären.
Der muss in diesen Tagen einen wichtigen Brief schreiben und darin 25 Fragen beantworten. Der Chef der Freien Wähler und Vize-Ministerpräsident von Bayern muss erklären, was er als Schüler mit einem antisemitischen Flugblatt zu tun hatte. Das sollte er ernsthaft und wohlüberlegt tun. Und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) muss dann entscheiden, ob er mit Hubert Aiwanger weiter koalieren möchte - ernsthaft und wohlüberlegt.
Denn es geht hier um die Frage, ob sich mit Aiwanger ein deutscher Politiker in einem Staatsamt halten kann, der mit übelster antisemitischer Hetze in Verbindung gebracht wird. In einer bemerkenswert inhaltslosen Erklärung bat Aiwanger zwar gestern Nachmittag in München allgemein um Entschuldigung. Doch zur Aufklärung des Sachverhalts trug er nichts Neues bei.
Für den Macht-Mensch Markus Söder kommt diese Affäre zur Unzeit. Er hat sich früh vor der Landtagswahl im Oktober auf die Fortsetzung der Koalition mit den Freien Wählern festgelegt. Von einem Auseinanderbrechen dieser Koalition könnten viele profitieren: SPD, Grüne, FDP, AfD und sogar die Freien Wähler, falls Aiwanger zum politischen Märtyrer wird. Also fast alle außer Söder. Das ist keine gute Grundlage für eine gute Entscheidung.
Aber vielleicht trennt sich Söder ja gar nicht von den Freien Wählern, sondern nur von Aiwanger. Dessen Erklärungen stellten Söder offenbar nicht zufrieden. Daher forderte er Aiwanger schon am Dienstag auf, die 25 Fragen zu beantworten. Nun wartet Söder auf Post von Aiwanger. Ich finde, die Fragen und Antworten sollten veröffentlich werden, damit sich die Wählerinnen und Wähler in Bayern ein eigenes Bild machen können. In der Affäre Aiwanger bin ich ausnahmsweise für die Aufhebung des Briefgeheimnisses.
Herzliche Grüße aus Berlin
Andreas Wunn, Leiter und Moderator von ZDF-Morgenmagazin und ZDF-Mittagsmagazin

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Zusammengestellt von Anna Grösch
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