: Macron: "Unser Europa könnte sterben"
25.04.2024 | 11:42 Uhr
In einer Grundsatzrede ruft Frankreichs Präsident Macron Europa zur stärkeren Verteidigung auf. Der Kontinent stehe an einem Wendepunkt.
Mit Blick auf die Europawahlen am 9. Juni hält Präsident Macron eine Rede zu seiner Europapolitik an der Universität Sorbonne in Paris.
25.04.2024 | 02:16 minFrankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seiner Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität Europa mit drastischen Worten zu einer verstärkten Verteidigung aufgerufen:
Es besteht die Gefahr, dass unser Europa sterben könnte.
Europa stehe an einem Wendepunkt und müsse mehr tun, um mit rasch wieder aufrüstenden globalen Rivalen konkurrieren zu können, sagte der Staatschef am Donnerstag. "Ich lade in den kommenden Monaten alle Partner ein, eine europäische Verteidigungsinitiative aufzubauen."
Sieben Jahre nach seiner viel diskutierten Grundsatzrede an der Sorbonne versuche Präsident Macron, "an diesen Reformzauber anzuknüpfen", so ZDF-Korrespondentin Anne Arend.
25.04.2024 | 02:22 minMacron: Müssen Verteidigungsindustrie ausbauen
Die größte Gefahr für die Sicherheit Europas sei der Krieg in der Ukraine: "Die Grundvoraussetzung für unsere Sicherheit ist, dass Russland diesen Angriffskrieg nicht gewinnt", sagte Macron. Er schlug die Schaffung einer europäischen Militärakademie vor. "Europa muss das, was ihm am Herzen liegt, verteidigen können - mit seinen Verbündeten, wenn sie dazu bereit sind, aber auch allein, wenn es nötig ist", sagte er.
Zudem müsse Europa den Bereich Cybersicherheit stärken und die heimische Rüstungsindustrie fördern:
Wie können wir unsere Souveränität, unsere Autonomie aufbauen, wenn wir nicht die Verantwortung übernehmen, unsere eigene europäische Verteidigungsindustrie aufzubauen?
Auf Verteidigungsebene gelte es zudem, die Verbindungen zu dem EU-Aussteigerland Großbritannien zu stärken. Macron bezeichnete den Brexit als eine der "beispiellosen Krisen", mit denen Europa in den vergangenen Jahren konfrontiert war. Er sprach von einer "Explosion", deren negative Auswirkungen dazu geführt hätten, dass niemand mehr einen Austritt propagiere - weder aus der EU noch aus dem Euro.
Olaf Scholz empfängt Emmanuel Macron und Donald Tusk in Berlin. Das "Weimarer Dreieck" will der Ukraine mehr Waffen und Munition liefern. Und Geschlossenheit demonstrieren.
15.03.2024 | 02:22 minMacron: Kein "Vasall der USA"
Europa müsse in der Lage sein, einen Dialog mit Drittländern aufzunehmen und zu zeigen, dass es kein "Vasall" der USA sei, so Macron weiter. Wirtschaftlich drohe der alte Kontinent im internationalen Kontext zurückzufallen und müsse sein Wachstumsmodell überdenken.
Berater des Präsidenten bezeichnen die Rede als Beitrag Frankreichs zur strategischen Agenda der EU für die nächsten fünf Jahre. Über die Agenda soll nach den Europawahlen entschieden werden, die im Juni anstehen.
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12.04.2024 | 02:33 minReaktion von Scholz: "Vive l'Europe!"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagierte auf Macrons Rede mit Lob. Auf der Plattform X schrieb er an Macron gerichtet: "Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam, dass Europa stark bleibt. Deine Rede enthält gute Impulse, wie uns das gelingen kann." Er ergänzte: "Gemeinsam bringen wir die EU voran: politisch und wirtschaftlich. Für eine souveräne und innovative EU." Er schloss mit den Worten "Vive l'Europe!", also "Es lebe Europa!".
Olaf Scholz auf X
Bezug zur Sorbonne-Rede vor sieben Jahren
Macron knüpft mit seinem Auftritt an eine Grundsatzrede aus dem Jahr 2017 an selber Stelle an: Damals entwarf er die Vision einer "europäischen Souveränität" und "strategischen Autonomie" - Begriffe, die in Brüssel inzwischen zu geflügelten Worten geworden sind. Konkret schlug Macron damals ein gemeinsames Budget der Euro-Staaten vor. Bis zum nächsten Jahrzehnt sollte es zudem einen EU-Verteidigungshaushalt geben.
Macron hatte in jüngster Zeit zudem mit der Bemerkung Aufmerksamkeit ausgelöst, dass der Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine nicht ausgeschlossen sei. Solche Überlegungen treffen bei Bundeskanzler Scholz auf Ablehnung.
Macron verlor 2022 seine parlamentarische Mehrheit. Auch seine persönlichen Popularitätswerte in Frankreich sind gesunken. Seine zentristische Partei Renaissance liegt in den Umfragen vor den Europawahlen im Juni hinter dem rechtsextremen Rassemblement National (RN).
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