: Ex-Geheimdienstchef wird neuer Regierungschef

28.05.2024 | 16:32 Uhr
Dick Schoof soll neuer niederländischer Ministerpräsident werden. Er soll heute vorgestellt werden. Wahlsieger Geert Wilders hatte auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichtet.
Dick Schoof soll neuer niederländischer Ministerpräsident werden.Quelle: Imago
Der frühere Geheimdienstchef Dick Schoof soll neuer Ministerpräsident der rechtsgerichteten Regierung in den Niederlanden werden. Die vier Koalitionsparteien kündigten für Dienstagnachmittag (17 Uhr) eine Pressekonferenz an, um Schoof offiziell vorzustellen.
In der neuen Regierung ist die nationalistische PVV-Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders stärkste Kraft. Um seine Koalitionspartner ins Boot zu bekommen, musste Wilders allerdings auf das Amt des Regierungschefs verzichten. Der 67-jährige Schoof ist derzeit im niederländischen Justizministerium beschäftigt.

Sechs Monate nach den Parlamentswahlen ist eine Koalition um den Rechtspopulisten Wilders gebildet. Auf das Amt des Premierministers hat er aus strategischen Gründen verzichtet.

16.05.2024 | 02:33 min

Neue niederländische Regierung will Ukraine weiter Unterstützen

Über Jahre hatte er den Geheimdienst AIVD und die Antiterror-Behörde NCTV geleitet. In ihrem Koalitionsvertrag hatten die vier Parteien eine deutliche Verschärfung der Asylpolitik und den Bau neuer Atomkraftwerke angekündigt. Zugleich bekannte sich die neue Regierung zur Unterstützung der Ukraine und will mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben. Wilders rechnet nach eigenen Worten damit, dass die neue Regierung Ende Juni ihre Arbeit aufnehmen wird.
Zu dem Bündnis gehören neben der PVV auch die liberal-konservative Partei VVD des scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte, die neu gegründete Mitte-Rechts-Partei NSC sowie die Bauernpartei BBB. Die Koalition verfügt über 88 Sitze im 150 Sitze zählenden niederländischen Parlament. Rutte strebt das Amt des Nato-Generalsekretärs an, da Amtsinhaber Jens Stoltenberg im Herbst ausscheidet.

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hatte bei der Parlamentswahl die meisten Stimmen geholt, eine Regierung zu bilden gelang ihm jedoch nicht.

14.03.2024 | 03:46 min
Quelle: Reuters

Thema

Mehr zur Regierungsbildung in den Niederlanden