: Nigeria: Diplomatie in Niger-Krise bester Weg
Ecowas-Sanktionen gegen Niger mit Folgen für Nachbar Nigeria
In Niger haben die Putschisten den früheren Finanzminister Lamine Zeine zum Premier ernannt, so ein Militärsprecher. Die Staatengemeinschaft Ecowas will über das Vorgehen beraten.
08.08.2023 | 00:26 minNiger
Der westafrikanische Binnenstaat Niger hat seit seiner Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1960 bereits vier Putsche und zahllose Versuche der Machtübernahme erlebt. Der letzte Versuch einer Absetzung Bazoums war nach Angaben eines nigrischen Beamten im März, als sich der Präsident in der Türkei befand. Die Behörden äußerten sich dazu nie öffentlich. Bazoum war vor zwei Jahren beim ersten friedlichen Machtwechsel des Landes seit der Unabhängigkeit ins Amt gewählt worden.
Quelle: AFP
Putschisten setzten nach Machtübernahme Verfassung außer Kraft
Es herrsche "durchaus noch Verhandlungsbereitschaft", es sei aber abzuwarten "wie nach Ablauf des Ultimatums die ECOWAS Staaten reagieren werden", so ZDF-Reporter Jan Fritsche.
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Die Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas ...
Hauptziel des Staatenbundes war zunächst die Förderung wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Anschließend kamen Programme in den Bereichen Politik, Soziales, Kultur und Gesundheit hin. Ecowas ist die älteste und die aktivste afrikanische Regionalorganisation. Als zentral gilt das Protokoll zur Personenfreizügigkeit von 1979. Darin ist geregelt, dass sich Ecowas-Angehörige bis zu 90 Tage ohne Visum in den Mitgliedstaaten aufhalten und ihren Wohnsitz in der Region frei wählen können.
Den Vorsitz, der auf ein Jahr beschränkt ist, hat seit Juli Nigerias Präsident Bola Tinubu. Es gibt einen Ministerrat und ein Parlament mit 115 Sitzen. Die Abgeordneten werden jedoch nicht direkt gewählt.
Die Rolle der Ecowas als Krisenvermittler
Ecowas kommt in der Region aber vor allem eine Vermittlerfunktion in Krisen zu. Allerdings steht sie zunehmend in der Kritik. Als Malis Übergangsregierung unter Assimi Goita 2022 ankündigte, nicht wie geplant Präsidenten- und Parlamentswahlen zu organisieren, sanktionierte Ecowas das Land etwa durch Grenzschließungen. Monate später musste sie diese wieder aufheben.
Quelle: KNA
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